Um existentielle Vernunft geht es
Ellen Brombacher, Berlin
Als Anfang der 80er Jahre die Pershing II und Cruise Missiles in Westeuropa stationiert wurden, verkauften US-amerikanische Touristik-Büros Reisen über den Atlantik mit dem Slogan: »Besuchen Sie Europa, solange es noch da ist.«
Es würde nicht verwundern, griffen sie heute wieder auf diese Losung zurück.
Der INF-Vertrag wird seit fast 20 Jahren unterlaufen; so durch den Aufbau eines US-Raketenabwehrsystems in Europa, welches jederzeit mit Atomraketen bestückt werden kann. NATO-Truppen stehen an der russischen Grenze.
Dass Russland auf diese, seine Interessen total negierende, aggressive Politik reagiert, wird seitens der NATO und auch der EU zur Ursache für die sich stetig verschlechternde Sicherheitslage in Europa erklärt. Dabei soll, durch die Erstaufkündigung des INF-Vertrages seitens der USA, Europa allein zum möglichen atomaren Schlachtfeld gemacht werden – mit Vorwarnzeiten für Raketenschläge, die nur wenige Minuten betragen. Nicht umsonst warnte Putin auf seiner Pressekonferenz zum Jahresabschluss vor der wachsenden Gefahr eines Atomkrieges.
Von Franz Kafka sind die Worte: »Man sieht die Sonne langsam untergehen und erschrickt doch, wenn es plötzlich dunkel ist.«
Wir kämen nicht einmal mehr dazu, zu erschrecken. Es ist lebensnotwendig, dass in Deutschland wenigstens eine Partei um die Wiederherstellung vernünftiger, also friedlicher Beziehungen zur russischen Föderation ringt. Darauf ist unser Antrag »Für friedliche Beziehungen zu Russland …« ausgerichtet. Dieser Antrag hat weder das Ziel, die russische Innenpolitik zu analysieren, noch das Verhältnis der LINKEN zu russischen Oligarchen zu charakterisieren. Uns geht es um existentielle Vernunft in der deutschen Außenpolitik. Diese Frage muss auch im Europa-Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Bitte stimmt unserem Antrag zu.
(Vorbereiteter, nicht gehaltener Diskussionsbeitrag auf dem Bonner Parteitag)
Mehr von Ellen Brombacher in den »Mitteilungen«:
2019-02: Wir sind da, und wir bleiben da
2018-09: »Menschen, ich hatte Euch lieb, seid wachsam!«
2018-08: Kehrtwende zu weniger Rüstung nicht in Sicht