Wo sind sie geblieben?
Dr. Peter Strutynski, Kassel
Vor zehn Jahren gingen Millionen Menschen gegen den drohenden Irakkrieg auf die Straße
Mindestens 17 Millionen Menschen (Schätzungen reichten bis zu 30 Mio.) gingen am 15. Februar 2003 weltweit auf die Straße, um gegen den drohenden US-Krieg gegen Irak zu protestieren. Es war eine einzigartige Demonstration der internationalen Zivilgesellschaft, die sogar Eingang fand ins Guinness-Buch der Rekorde. Weder zuvor noch danach gab es eine vergleichbare politische Protestwelle – und das will etwas heißen, wenn man z.B. erinnert an die von der Arbeiterbewegung organisierten Massendemonstrationen am Vorabend des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren, an den europäischen Widerstand gegen die US-Atomraketenpläne Anfang der 80er Jahre des 20. Jahrhunderts oder an die spontane Demonstrationswelle gegen den zweiten Golfkrieg 1991. Eine wahre "Internationale des Friedens" wurde sichtbar, die durch nichts anderes zusammengehalten wurde als vom Willen, einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Angriffskrieg in letzter Minute zu verhindern. Beeindruckend die Zahlen der Demonstranten: In London z.B. gingen zwei Millionen Menschen auf die Straße, in Rom waren es fast ebenso viele, in Madrid wuchs die Menschenmenge auch auf zwei Millionen an, und in weiteren spanischen Städten demonstrierten noch einmal zwei Millionen, Hunderttausende zogen in New York zu einer Kundgebung in der Nähe des UN-Hauptquartiers, und Australien erlebte in Melbourne (150.000) und Sydney (200.000) die größten Demonstrationen in der Geschichte des Landes. In fast allen Hauptstädten des Nahen und Mittleren Ostens, in Osteuropa, Asien und Lateinamerika wurde am 15. Februar demonstriert. Die New York Times schrieb anerkennend, mit der öffentlichen Meinung der Welt habe sich an diesem Tag eine "zweite Supermacht" gebildet, die der zu jener Zeit herrschenden einzigen Supermacht USA Paroli bieten würde.
Eine der größten Friedensdemonstrationen in der Geschichte Deutschlands erlebte auch Berlin. Eine halbe Million Menschen kamen nach Angaben der Polizei zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule zusammen; dem wollten damals die Organisatoren nicht widersprechen – obwohl intern von einer weit größeren Zahl ausgegangen wurde. Was aber wichtiger war: Mit der Großdemonstration in Berlin (in Stuttgart demonstrierten zur selben Zeit über 50.000 Menschen) war die Friedensbewegung aus dem Schatten der 80er Jahre herausgetreten und hatte sich als runderneuerte außerparlamentarische Kraft im politischen Kräftespiel der Bundesrepublik Respekt verschafft. Öffentlichkeit, Medien und Politik waren gleichermaßen beeindruckt von dieser Manifestation des Mehrheitswillens der Bevölkerung. Das Ansehen der Friedensbewegung war damals so groß, dass sogar eine Reihe von Ministern des Kabinetts Schröder/Fischer gegen den ausdrücklichen Rat von Bundeskanzler Schröder an der Kundgebung teilnahm.
Man vergegenwärtige sich, dass dies möglich war nach Jahren der Häme, die der Friedensbewegung von Seiten der Mainstream-Medien entgegengebracht wurde: Seit dem zur Legende hochstilisierten Aufschwung der Anti-Raketen-Bewegung der frühen 80er Jahre, dem ein mehrjähriger Abschwung folgte, gehörte es zum schlechten Ton der Meinungsmacher in den privaten und öffentlich-rechtlichen Medien, die Friedensbewegung entweder für tot zu erklären oder bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu fragen, wo sie denn bleibe (eine Frage, die sich doch eigentlich erübrigt hätte, wenn man vom Ableben der Friedensbewegung ausging). Seit 1983 lag die Latte für die öffentlichen Aktivitäten der Friedensbewegung sehr hoch: Zu toppen waren die Massendemonstrationen – damals noch im Bonner Hofgarten –, die nach Hunderttausenden zählten.
Faktoren der Mobilisierungsschwäche
Ähnlich ist es heute. Seit 2003 – der Antikriegsprotest verebbte nach Beginn des Irakkrieges relativ schnell – tut sich die Friedensbewegung schwer, Massenproteste zu organisieren. Obwohl es an Anlässen bei Gott nicht mangelt! Doch weder der andauernde Afghanistankrieg noch die NATO-Intervention in Libyen oder der von Deutschland unterstützte Feldzug Frankreichs in Mali kann die Menschen in nennenswerter Anzahl zum sichtbaren Protest bewegen. Auch andere Themen reißen die Menschen nicht vom Hocker: Die erfreulich zahlreichen Aktionen etwa gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im vergangenen Jahr fielen zwar auf Zustimmung in weiten Kreisen der Bevölkerung, wurden aber lediglich von wenigen engagierten Aktivisten getragen. Fragen wir also nach den Faktoren, die der Mobilisierungsschwäche der Friedensbewegung zugrunde liegen könnten.
(1) Kann nicht eine Ursache der gegenwärtigen Schwäche darin liegen, dass die bis dahin größte Massenbewegung gegen einen drohenden Krieg letztlich erfolglos blieb, weil der Krieg nicht verhindert werden konnte? Was am 15. Februar 2003 zu einem globalen Fanal der Friedenssehnsucht der Menschheit wurde, geriet in der Folge zu einer Quelle nachlassenden Engagements. Denn wenn es selbst Millionen und Abermillionen von Menschen nicht möglich ist, einen offenkundig völkerrechtswidrigen, auf Lügen aufgebauten imperialistischen Krieg zu verhindern, bevor er begonnen hat, wie sollen sich dann friedenspolitische Entscheidungen in weniger spektakulären Fällen durchsetzen lassen? Die Friedensbewegung mobilisiert ihre Anhänger schließlich nicht, um ins Guinness-Buch der Rekorde zu gelangen, sondern um die Politik zum Frieden zu zwingen. Die frustrierende Erfahrung des "Die da oben machen ja doch, was sie wollen!" hat auch in anderen Politikbereichen zu einem dramatischen Rückgang außerparlamentarischer Initiativen und Bewegungen geführt.
(2) Die politisch herrschende Klasse kann in der Krieg-Frieden-Frage auf den Gewöhnungseffekt setzen. Seit mehr als zwei Jahrzehnten sind die Regierungen der Weltmächte – insbesondere des Westens – dabei, Kriege wieder zu machen und tatsächlich auch zu führen. Dazu werden scheinbar "neutrale" Instanzen wie der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen instrumentalisiert (z.B. im Fall Libyen) oder ein ideologisches Trommelfeuer in Gang gesetzt, wonach Intervention und Krieg zur Verteidigung von Menschenrechten oder zur Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder rechtens sein sollen. Nach elf Jahren Krieg in Afghanistan ist es schwer, den täglichen Skandal des Krieges in der Öffentlichkeit wachzuhalten – zumal er in den führenden Medien so gut wie nicht mehr vorkommt und wenn, dann nur unter der Prämisse, dass er in absehbarer Zeit beendet würde. Dabei kann die Friedensbewegung gerade in Sachen Afghanistankrieg auf den Rückhalt in der Bevölkerung setzen. Doch Umfrageergebnisse reflektieren zunächst ja nur Meinungen, nicht aber die Bereitschaft dafür auch auf die Straße zu gehen. In keiner Phase der politischen Auseinandersetzung um den Afghanistankrieg ist erkennbar geworden, dass der Krieg in der Gesellschaft auch eine größere Betroffenheit erzeugt hätte. Dies ist aber Voraussetzung für eine Massenmobilisierung.
(3) Alle Militärinterventionen der neuen Zeitrechnung nach dem Ende der Bipolarität – vom Somalia-Einsatz 1993 über die Teilnahme am NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999 bis zum "Antiterror"- und "Antipiraten"-Krieg in Afghanistan und am Horn von Afrika oder zur NATO-Intervention in Libyen – sind humanitär begründet worden: Entweder ging es darum, eine "humanitäre Katastrophe" zu verhindern oder Menschen vor einem menschenverachtenden Regime in Schutz zu nehmen oder demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien sowie allgemein gültige Menschenrechte, insbesondere Frauenrechte durchzusetzen oder dem internationalen (See-)recht zum Durchbruch zu verhelfen. Diese regierungsamtliche Lesart wird bereitwillig von den Massenmedien – von den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten bis zu den Printmedien von FAZ bis zur taz – verbreitet; abweichende Meinungen bleiben den wenigen linken Presseorganen, ausgewählten Magazinsendungen und den Feuilletons sowie Leserbriefspalten der Zeitungen vorbehalten. Eigenartig ist dennoch, dass die geballte kriegsfreundliche Propagandaoffensive der Bevölkerung bisher so wenig anhaben konnte. Umfrageergebnisse zeigen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung hier zu Lande äußerst resistent gegenüber den Einflüsterungen der Kriegsparteien verhält. Auch im jüngsten Konflikt um Mali gibt es keine ausgeprägte Bereitschaft, der Kriegsmacht Frankreich militärisch "zu Hilfe" zu kommen.
Kriegsabstinenz und Friedensengagement sind nicht dasselbe
Dieses merkwürdige Aufeinandertreffen von Kriegsabstinenz und mangelndem Friedensengagement ist erklärungsbedürftig. Es hat zuallererst zu tun mit den politischen Institutionen und Mechanismen, die über Krieg und Frieden entscheiden. Darin spielt die Friedensbewegung – wie stark sie auch sein mag – eine eher marginale Rolle. Die politischen Aktivitäten und "Interventionen" der Friedensbewegung z.B. haben vielfach keine unmittelbare Wirkung auf die herrschende Politik. Das hat mit dem spezifischen Bewegungs-Charakter der Friedensbewegung zu tun. Die Friedensbewegung ist kein Interessenverband, keine Lobby mit entsprechenden Instrumentarien zur Beeinflussung politischer Akteure. Zu all dem fehlen der Friedensbewegung die geeigneten Mittel. Kriege werden begonnen oder beendet auf Beschluss von beteiligten staatlichen oder überstaatlichen politisch-militärischen Akteuren, nicht von der Friedensbewegung. Über die Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheidet der Bundestag, nicht die Friedensbewegung. Und die Umwandlung der Bundeswehr in eine weltweit einsetzbare Interventionsarmee entscheidet die Bundesregierung (ohne übrigens den Bundestag zu fragen) und wiederum nicht die Friedensbewegung.
Das einzige, was die Friedensbewegung tun kann (und tun muss), ist, diese Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen zu beeinflussen. Dies gelingt dadurch, dass politischer Druck auf die Politik ausgeübt wird (u.a. der berühmte "Druck von der Straße") und – soweit dies möglich ist – unliebsamen Entwicklungen hinhaltender Widerstand entgegengesetzt wird. Immerhin haben die USA 1975 den schmutzigen Vietnamkrieg beenden müssen nicht nur auf Grund der militärischen Entwicklung in Vietnam, sondern auch auf Grund der wachsenden Antikriegs-Proteste in den USA selbst. Und den Wahlsieg der rot-grünen Koalition im Sommer 2002 verdankten Schröder und Fischer nicht ihrer "grandiosen" Politik der ersten vier Jahre, sondern dem Umstand, dass sie sich gerade noch rechtzeitig des Themas "Drohender Irakkrieg" angenommen und im Einklang mit einer großen Mehrheit der Bevölkerung sich – zumindest verbal – gegen die amerikanisch-britischen Kriegsabsichten gestellt haben. Das war übrigens die eine von zwei historischen Wahlen in der Geschichte der BRD, bei denen außenpolitische Themen wahlentscheidend waren. Die andere Wahl hatte 1972 stattgefunden; damals verhalf die Bewegung für eine neue Ostpolitik (Anerkennung der Ostgrenzen) der Brandt-Regierung zu einem grandiosen Sieg.
Wenn also immer wieder Kriegsparteien gewählt werden, sagt das nichts aus über die friedenspolitische Einstellung der Bevölkerung. Wir sind mit dem Problem konfrontiert, dass zwar 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung den Afghanistankrieg ablehnen, dass dies in den Wahlergebnissen aber nur rudimentär zum Ausdruck kommt. Die verbreitete Antikriegshaltung der Bevölkerung war immerhin entscheidend für das unerwartet gute Abschneiden der Linkspartei bei der Bundestagswahl 2009.
Friedensbewegung hinterlässt ihre Spuren
Man wird die politische Wirksamkeit der Friedensbewegung also weniger an punktuellen Wahlergebnissen, sondern mehr an langfristigen Bewusstseins- oder Einstellungsveränderungen ablesen können. In Bezug auf die friedenspolitische Einstellung der Bevölkerung in Deutschland bin ich optimistisch. Meine These lautet: Die Einstellung der Bevölkerung der Bundesrepublik zu Fragen von Krieg und Frieden unterscheidet sich heute grundlegend von den Einstellungen früherer Generationen, insbesondere "der Deutschen" vor 1945. Das Bild der deutschen Gesellschaft im Kaiserreich, in der Zwischenkriegsperiode der Weimarer Republik und im Faschismus war doch stark beeinflusst gewesen von der historischen Erblast einer gescheiterten bürgerlich-demokratischen Revolution 1848, der deutschen Reichsgründung von oben und mittels eines Krieges 1870/71, der Dominanz obrigkeitsstaatlichen, antidemokratischen Denkens und der Militarisierung des gesamten gesellschaftlichen Lebens. In diesem Milieu der spezifisch preußischen Pickelhauben-"Demokratie" konnten all jene "Sekundärtugenden" wie Tapferkeit, unbedingter Gehorsam u.ä. gedeihen, die zur Führung industrieller Massenkriege gebraucht wurden.
Dieses (Selbst-)Bild der Deutschen als einem zu Krieg und Eroberung prädestinierten Herrenvolk wurde spätestens mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zerstört. Bewirkt wurde diese Einstellungsänderung vor allem durch drei Momente:
1. Nach dem Zweiten Weltkrieg, dem verheerendsten Krieg in der Geschichte der Menschheit, hat sich ins kollektive Gedächtnis der Deutschen (in Ost und West) der Schwur der KZ-Überlebenden eingegraben, dass sich Auschwitz nicht wiederholen und von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen dürfe. Diese Erkenntnis resultiert aus dem unermesslichen Leid, das Deutschland im 2. Weltkrieg anderen Völkern angetan hat und in der militärischen Niederlage schließlich selbst erfahren musste. Wie mächtig diese Erfahrung ist, zeigt sich übrigens auch daran, dass sie von deutschen Politikern zuweilen auch zweckentfremdet wird, um völkerrechtswidrige Kriege zu rechtfertigen (Beispiel: Fischers Auschwitz-Vergleich zur Begründung des NATO-Kriegs gegen Jugoslawien).
2. Die friedensorientierte Einstellung großer Teile der Bevölkerung ist Ergebnis der jahrzehntelangen außen- und militärpolitischen Selbstbeschränkung der – alten – Bundesrepublik (der Spielraum der DDR dürfte nicht größer gewesen sein), die sich sehr gut mit der ökonomischen und sozialen Prosperität des Landes vereinbaren ließ und von der Bevölkerung nicht als Nachteil empfunden wurde. Die Mitte der 50er Jahre aufgestellten Armeen (Bundeswehr bzw. NVA) waren ausschließlich und ausdrücklich auf reine Verteidigungsaufgaben festgelegt. Krieg war für die meisten Menschen undenkbar geworden, weil die Abwesenheit von Krieg positiv erfahren wurde.
3. Die größere Friedfertigkeit der deutschen Gesellschaft ist schließlich auch Ergebnis des langjährigen Wirkens der Friedensbewegung, deren Weg (in der alten BRD) zwar überwiegend von realpolitischen Niederlagen gepflastert war (z.B. Wiederbewaffnung, Raketenstationierung), deren Gedanken und Überzeugungen sich aber im Bewusstsein vieler Menschen festgesetzt haben.
Alle Aktivitäten der Friedensbewegung hinterlassen ihre Spuren - jedenfalls über einen größeren Zeitraum. Bei den Demonstranten, die sich Anfang der 80er Jahre gegen die Stationierung neuer Atomraketen in Europa zur Wehr setzten, bei den überwiegend jungen Leuten, die 1991 gegen den Golfkrieg massenhaft auf die Straße gingen, bei den Massen, die am 15. Februar 2013 gegen den drohenden Irakkrieg Berlin "besetzten", bei den Studierenden und Schüler/innen, die sich in den letzten zwei bis drei Jahren gegen die Bundeswehroffensive an den Bildungseinrichtungen zur Wehr zu setzen begannen: bei all diesen Menschen entwickelten sich Einsichten und Einstellungen, die sich mit dem jeweiligen Ende der Massenproteste ja nicht einfach wieder verflüchtigen. Diese Protestereignisse sind für die Teilnehmer zu wichtigen, in manchen Fällen vielleicht sogar zu entscheidenden politischen Sozialisationserfahrungen geworden. Hier lagern sich über die Jahre und Jahrzehnte Schichten von spezifischen Einstellungen und Haltungen ab, akkumulieren sich friedenspolitische Orientierungen. Solche Lernprozesse haben zwar noch nicht die Republik insgesamt verändert, wohl aber die Mentalität großer Teile der Bevölkerung.
Dr. Peter Strutynski, Politikwissenschaftler, Mitglied der AG Friedensforschung
(www.ag-friedensforschung.de), Kassel, ist Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag.
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