Ossis Nachtgedanken

In den Juli-Mitteilungen sagte Friedrich Wolff in einem Interview, welches wir anlässlich sei­nes 95. Geburtstages mit ihm führten: »Ich glaube, wir müssen neu anfangen. Wir müssen den Sozialismus an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts anpassen. So wie Marx und Engels die Lage der Arbeiterklasse ihrer Zeit und das Wesen des Kapitalismus ihrer Tage erforschten, müssen wir das für unsere Zeit tun«. Im gleichen Heft schrieb Genosse Wolff – man kann sa­gen: folgerichtig – »Gedanken zu den Ursachen unserer Niederlage«. Sein Artikel fand die Zu­stimmung vieler unserer Leserinnen und Leser. Nun hat er faktisch eine Fortset­zung geschrie­ben »Ossis Nachtgedanken«. Erneut wirft er viele, notwendige Fragen auf. Ant­worten zu nicht wenigem fehlen uns gemeinsam und es liegt in der Natur der Sache, dass zu so manchem auf­geworfenen Problem Meinungsunterschiede bestehen. Nachdenken ist ange­sagt, wie stets, wenn Friedrich Wolff seine Gedanken äußert. Nachdenken in Zeiten der Restauration und der ideologischen Defensive der Linken.

Wer Sozialist oder Kommunist ist, hat eine Katastrophe erlebt. Die SED, deren Mitglied ich war, hatte einmal über 2 Millionen Mitglieder in einem Land, das 16 Millionen Bürger be­saß. Diese Partei wurde dann zur PDS und schließlich zur Partei Die Linke. Jetzt hat sie als Partei in der BRD mit ca. 82,8 Millionen Einwohnern etwa 62.000 Mitglieder. Das ist unse­re Lage.

Für Kommunisten/Sozialisten zählt aber auch, wie es mit den Anhängern des Sozialismus in der Welt bestellt ist. In Europa sieht es ähnlich aus wie in Deutschland. Die großen kommunistischen Parteien Italiens und Frankreichs sind verschwunden bzw. bedeutungs­los. Auf der Welt ist nur in China, Vietnam, der KDVR, Kuba und in einigen anderen Staa­ten Südamerikas Sozialismus noch ein Thema. Das zeigt den ganzen Umfang der Katastro­phe.

Was sagen wir zu dieser Situation? Mir scheint: nichts:

Der wohl bekannteste Funktionär der Partei Die Linke sagte z.B. im Gespräch mit Schor­lemmer: »Mich bewegt in unserem Gespräch wirklich die Frage, wann die Idee des Sozialis­mus unrettbar zerstört wurde.« Im selben Gespräch allerdings auch: »Ich grenze mich ab und nenne mich bewusst kritischer Sozialist«. [1] Noch später: »In der offiziellen Abneigung gegen meinen Berufszweig spiegelt sich in gewisser Weise der Fehler des Marxismus wider, sich nicht für die seelischen Tiefen von Menschen zu interes­sieren« [2].

Das klingt für unsereinen nicht sehr hilfreich. Also suche ich Rat bei anderen. Am aus­sichtsreichsten erscheinen mir die Kommunisten. Die DKP hat jetzt nur noch ca. 3.000 Mitglieder. Ihre Vorgängerin, die KPD, hatte 1928 130.000 Mitglieder und wurde von 3,2 Millionen Bürgern gewählt. Sie erzielte damit 16,9 % der Stimmen. Bei der Wahl am 14. Au­gust 1949 kam die KPD noch auf 5,7 % der Stimmen. 1953, vor ihrem Verbot 1956, erziel­te sie noch 2,2 % sowohl der Erst- als auch der Zweitstimmen.

Was sagen die Kommunisten zu dieser Entwicklung? Nichts. In ihrem Leitantrag zum 22. Parteitag der DKP konstatieren sie: »Die größte Niederlage ist in dieser Etappe die Konterre­volution gegen die Sowjetunion und die sozialistischen Staaten in Europa. Die Niederlage des realen Sozialismus erweitert das Gebiet des Kapitalismus sprunghaft. Hunderte Millio­nen Menschen werden in das System der Mehrwertproduktion gezwungen.« (Leitantrag Zei­le 233 ff.) Diese Feststellung ist nur teilweise richtig. Sie lässt außer Acht, dass nicht nur die sozialistischen Staaten Europas eine Niederlage erlitten haben, sondern auch die sozialis­tischen Parteien in anderen Staaten. Darüber hinaus wurden die Menschen nicht »in das System der Mehrwertproduktion gezwungen«, sie wählten es freiwillig. Und wie nun weiter? Keine Antwort. Der Leitantrag klingt, als sei nichts geschehen. Es wird eine Strate­gie vorgeschlagen, nur, wie sollen das die 3.000 Genossen machen? Noch dazu, da sie zer­stritten sind. Das tut weh.

Gebraucht wird ein neuer Lenin. Was Marx, Engels und Lenin sagten, war ja alles richtig – für ihre Zeit. Noch heute lesen wir das Kommunistische Manifest mit Gewinn. Kapitalismus bedeutet noch immer: Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Doch die Welt hat sich geändert und mit ihr Arbeiter wie Kapitalisten. Politiker des 21. Jahrhunderts können und müssen anders agieren als Politiker des 19. Jahrhunderts.

Richtig heißt es, das Sein bestimmt das Bewusstsein. Den Beweis erlebten die Deutschen nach dem Anschluss. Ossis und Wessis waren grundverschieden. Für seine Zeit beschrieb Engels die Lage der arbeitenden Klasse in England. Die Arbeiterklasse war erst im Entste­hen begriffen. Sie wurde immer zahlreicher, sie bestand aus Bauern, die in die Stadt gezo­gen waren, um in den dort gegründeten Fabriken zu arbeiten. Heute sind viele Fabriken aus Deutschland und Europa verschwunden, die Arbeiterklasse »schwindet«, wie Jörg Miehe [3] feststellt und nicht nur er. Ist das für uns unbeachtlich?

Wir glaubten mit Marx: »Die Befreiung der Arbeiterklasse muss die Tat der Arbeiter selbst sein«. Thomas Kuczynski nennt das »eine seiner bedeutendsten Fehlprognosen«. [4] Wir haben geglaubt, Marx' Erkenntnisse gelten alle und für alle Zeiten. Wir waren gläubige Marxisten, Dogmatiker. Die industriellen Revolutionen haben die Arbei­terklasse geschaffen, ihre Lage bestimmt und verändert. Die Zahl der Arbeiter hat sich ver­ringert, zwischen Arbeitern und Angestellten besteht nur noch ein geringer oder gar kein sozialer Unterschied mehr. Die Arbeiterklasse schwindet nicht nur, sie ist auch eine andere geworden. Engels berichtet, Arbeiter können nicht lesen und schon gar nicht schreiben. Das allein verändert den Men­schen und eine Klasse. Hinzu kommt, wie Thomas Kuczynski sagt, der Arbeiter hat jetzt mehr zu verlieren als seine Ketten. Er besitzt ein Auto, verreist vielleicht in ferne Länder usw. Wir aber singen noch die alten Lieder von den Verdammten dieser Erde, die stets man noch zum Hungern zwingt. Ob das wohl die heute Zwanzig-, Dreißig- oder Vierzigjährigen vom Sozialismus überzeugt?

Die SED hat jedoch, wie die anderen kommunistischen Parteien in Europa, das nicht zur Kenntnis genommen. Dies hat sich gezeigt, als die DDR starb. Arbeiter haben ihre volksei­genen Betriebe so gut wie gar nicht verteidigt.

Und heute? Kommunisten wie Linke dürften kaum überwiegend Arbeiter in ihren Reihen haben. Diese Parteien sollten Auskunft über ihre soziale Zusammensetzung geben. Danach wären wir klüger. Mir scheint, die DDR wurde nach ihrem Zusammenbruch hauptsächlich von Intellektuellen verteidigt, auch von solchen, die in der DDR wegen ihrer politischen Er­klärungen im Gefängnis saßen wie Rudolf Bahro, Herbert Crüger, Wolfgang Harich, Walter Janka u.a. Ich glaube, wer den Sozialismus will, muss sich die Intelligenz zum Verbündeten machen. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts waren noch viele Intellektuelle Mitglie­der kommunistischer Parteien oder sympathisierten mit ihnen.

Der Dogmatismus, das Beharren auf früheren Wahrheiten, ist die eine, und, wie ich glaube, die Hauptursache unserer Katastrophe. Ein zweiter Umstand kam hinzu: Die Verbrechen Stalins. Diese Tatsache ermöglichte unseren Gegnern, Kommunisten mit Verbrechern gleichzusetzen. Wir haben meines Erachtens als Kommunisten nicht die richtigen Schluss­folgerungen aus der Entwicklung der UdSSR und der KPdSU gezogen. Es fehlte die Demo­kratie mit ihren Schranken gegen Autokratie.   

Nicht nur die Klassenstruktur hat sich gegenüber der Zeit von Marx und Engels und auch gegenüber der Zeit von Lenin dramatisch verändert. Die Menschheit droht die Erde unbe­wohnbar zu machen. Die Losung von Rosa Luxemburg »Sozialismus oder Barbarei« ist zu erschreckender Realität geworden. Die europäischen Kommunisten sind dieser Bedrohung bisher nicht gerecht geworden.

Statt so wie Engels die Lage der arbeitenden Klasse zu beobachten, sehen wir in die Werke unserer Klassiker und freuen uns, wenn wir ihre Aktualität zu entdecken vermeinen. Marx wollte keinen Marxismus, er wusste warum.

Viele Deutsche und wohl auch Europäer sind mit dem herrschenden politischen System unzufrieden. Das zeigt sich in einem Bestreben vieler Deutschen und Europäer, sich radika­leren Parteien und Organisationen zuzuwenden – nicht aber den Kommunisten. Die eta­blierten Parteien streben nach dem Erhalt des Bestehenden – Besitzstandswahrung. Die Veränderungen in der Wirtschaft, im sozialen Gefüge übersehen sie. Alles soll bleiben, wie es ist. Doch die Welt ändert sich, auch wenn die Gesetze sich nicht ändern.

Nicht nur die Welt hat sich seit Marx geändert, auch die Politiker sind andere geworden. Das ist anscheinend das Ergebnis einer langen Entwicklung. Schon Max Weber (1864-1920) erkannte das, als er die berühmte Feststellung traf: »Es gibt zwei Arten, aus der Politik seinen Beruf zu machen. Entweder: man lebt ›für‹ die Politik oder man lebt ›von‹ der Politik.« [5] Das Leben von der Politik ist heute noch ertragreicher als damals.

Wer die Welt verändern will, muss das beachten. Das wird aber, soweit ich sehen kann, gegenwärtig in der Politik nicht getan. Das Thema ist wohl tabu. Es ist jedoch für Politiker von großem ma­teriellem Interes­se, ob sie Abgeordnete oder Minister sind. Heutige Kommunisten/Sozia­listen unterschei­den sich gleichfalls wesentlich von denen der Vergangenheit.

Nach dem Grundgesetz ist Deutschland ein Bundesstaat. Das entsprach 1949 nicht dem Willen der Deutschen, sondern wurde von den Alliierten aus gutem Grund verlangt. Deutschland sollte nie wieder den Frieden bedrohen. Inzwischen ist das Zeitalter der Glo­balisierung angebrochen. Der Föderalismus ist ein Anachronismus. Warum gibt es in Bran­denburg ein anderes Schulsystem als in Berlin, warum eine andere Polizei? Das ist nicht ef­fektiv, aber teuer. Die größten Mängel dieses System werden derzeit in kleinen Schritten abgebaut. Der Widerstand der Politiker ist groß. Was würde aus all den Ministerpräsiden­ten, Ministern, Abgeordneten und ihrem Tross werden, wenn Deutschland, etwa wie Frank­reich, zentral regiert würde? 

Das ganze gegenwärtige parlamentarische System bedarf einer grundlegenden Reform. Man lese nur Roger Willemsens Buch »Das hohe Haus«. Nur Scheindebatten. Die zur Rede stehenden Fragen sind von der parlamentarischen Mehrheit längst entschieden. Die Koali­tionäre bestimmen, die Abgeordneten nicken ab. Ein teurer Spaß. Keine echte Demokratie. Die Wähler bleiben unbefriedigt und wählen die »Alternative für Deutschland« oder de­monstrieren mit Pegida. Der Staat muss dringend reformiert werden. So denken auch an­dere, z.B. Gaus: »Schneller als gedacht wird die Verflachung der Politik in den Massen­medien ein bisschen amüsieren, schließlich langweilen und abstumpfen – und in jedem Falle das gleiche und allgemeine Wahlrecht aushöhlen. Ich bin kein Demokrat mehr. Wie einst das Drei-Klassen-Wahlrecht bestimmte Interessen begünstigte, so wird die Wahlaus­übung des bei Laune gehaltenen Fernsehpublikums interessengesteuert sein von gesell­schaftlichen Gruppen, die selber wenig fernsehen.« [6]

Das gegenwärtige politische System bringt es mit sich, dass Politiker ihre Entscheidungen immer nur für eine Wahlperiode treffen. Wer Sozialismus will, muss längerfristig planen. Mir scheint, Die Linke tut das nicht.

Die immer weiter auseinandergehende Schere zwischen arm und reich ist eine wohl allge­mein anerkannte Tatsache. Ihre politische Bedeutung wird jedoch weitgehend unter­schätzt. Dabei gibt es in der Wissenschaft bedeutende Autoren, die vor den zukünftigen Folgen warnen. So schreibt z.B. Marcel Fratzscher: »Auch für unsere derzeit anscheinend so stabile und blühende Volkswirtschaft stellt eine wachsende Ungleichheit ein großes Di­lemma dar: Sie teilt das Land immer stärker in zwei auseinanderdriftende Gruppen, unter denen der Verteilungskampf immer stärker toben wird. Langfristig treibt das Land – wenn sich die derzeitigen Trend fortsetzen sollten – auf die Zerreißprobe zu.« [7] Das heißt, wir le­ben in einer vorre­volutionären Situation und keine sozialistische oder kommunistische Par­tei ist in Deutsch­land dafür gewappnet.

In anderen Ländern hat sich mehr getan. Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien beweisen, dass Massen mit sozialistischen Zielen zu gewinnen sind. Selbst in den USA hat die Kandidatur von Bernie Sanders, der sich selbst als Sozialist bekannte, unerwartete Er­folge erzielt. Kommunisten blicken z.T. hochmütig auf diese Bestrebungen herab und ent­decken Fehler. Selbst aber sind sie politisch bedeutungslos geworden.

Warum gelingt es uns nicht, die Massen zu gewinnen? Weil eine Partei wie Die Linke Angst hat, das Wort Sozialismus nur in den Mund zu nehmen. Wenn Marx, was die Arbeiterklasse betrifft, geirrt hatte, so hat seine Hauptaussage doch ihre Bedeutung behalten. Der Kapita­lismus war, ist und bleibt der Feind der Menschheit. Der ehemalige DDR-Bürger er­lebt das täglich, er erlebt den Unterschied zwischen der kapitalistenfreien DDR und der kapitalis­tischen BRD.

Das Erkennen dieser Tatsache wird ihm allerdings erschwert. Die Medien zeichnen ein­stimmig das Bild einer unfreien, freudlosen Gesellschaft. »Stasi« und immer wieder »Stasi«, die jeden überwachte, Andersdenkende einsperrte und quälte. Tatsächlich starben in der DDR im Gegensatz zur BRD keine Häftlinge unter dubiosen Um­ständen in Gefängnissen oder im Polizeigewahrsam wie die RAF-Gefangenen und andere. Jeder hatte eine Wohnung zu bezahlbaren Preisen, das Gesundheitswesen war sozial, die Schulen von hoher Qualität, Analphabeten waren unbekannt, das Handwerk hatte genü­gend Lehrlinge, Das Studium war unentgeltlich, Bedürftige erhielten Stipendien, Absolven­ten der Universitäten bekamen eine ihren Fähigkeiten entsprechende Arbeitsstelle, Mütter fanden für ihre Kinder Krippen- und Kindergartenplätze, auch wenn sie in Spätschicht ar­beiteten. Der öffentliche Perso­nennahverkehr war preiswert und leicht erreichbar und zu­verlässiger. Die Luft war besser: Arbeits- und Obdachlosig­keit waren unbekannt, Exis­tenzangst gab es nicht.

Der von den Medien verordneten öffentlichen Meinung tritt Die Linke nicht mit Entschlos­senheit entgegen. Sie verteidigt nicht die DDR, sagt nicht, der Kapitalismus ist an allem schuld, sie macht nur Politik für die laufende oder die nächste Wahlperiode. Was war die KPD der Weimarer Republik mutig. Ihre Abgeordneten lebten für die Politik, nicht von der Politik.

Wir leben, wie gesagt, in einer vorrevolutionären Situation. Wenn die Arbeiterklasse nicht der Träger der Revolution ist, wer dann? Kuczynski antwortet im ND: »die, die es machen« und bezieht sich auf Bourdieu. Bei Fratzscher findet sich der Hinweis: »Einer  der größten Verlierer dieser Entwicklung sind die Menschen in der Mitte der Gesellschaft«. [8]

Seit Marx und Lenin hat die Wissenschaft die Welt verändert. Dazu gehören auch die Wissenschaften der Soziologie und Psychologie. Sie spielen heute in der Politik eine her­ausragende Rolle. Die mittels Befragungen eines Spiegelbilds der Bevölkerung gewonne­nen Ergebnisse geben den Politikern Auskunft über die Stimmung ihrer Wähler. Das haben unsere Repräsentanten nicht genutzt. Die Psychologie berät die Politiker, wie sie die öf­fentliche Meinung am wirkungsvollsten beeinflussen können. Auch das geschah in der DDR nicht. In der BRD ist das anders, erst verbreiten die Medien insgesamt eine Nach­richt, dann folgt die Umfrage, die von der Nachricht beeinflusst ist, usw.

Die DDR hat all das nicht gemacht. Sie hat nur ein Ziel verfolgt, das Wohl ihrer Bürger. Wenn sie Fehler gemacht hat, geschah dies nicht aus Eigennutz ihrer Repräsentanten. Pieck, Honecker, Ulbricht und ihre Genossen waren unsere Genossen. Sie taten viel Gutes und haben doch verloren. Das ändert nichts an der Tatsache, sie waren und bleiben unsere Genossen.

Das sind so meine Gedanken, nicht nur in der Nacht, auch am Tage. Ich wollte sie loswer­den.                  

Anmerkungen:

[1]  Gregor Gysi, Friedrich Schorlemmer: Was bleiben wird. Ein Gespräch über Herkunft und Zukunft, Aufbau Verl. 2015, S. 91.

[2]  Ebenda, S. 196.

[3]  Jörg Miehe, Vom Schwinden der Arbeiterklasse.

[4]  ND vom 19./20. August 2017, S. 19.

[5]  Weber Max, zitiert bei v. Arnim, Der Staat als Beute, München 1993, S. 19.

[6]  Gaus, Günter, Warum ich kein Demo­krat mehr bin, Süddeutsche Zeitung vom 23. August 2003.

[7]  Fratzscher, Mar­cel, Präsident des DIW, Verteilungskampf, 2016, S. 72.

[8]  A.a.O., S. 12.

Mehr von Friedrich Wolff in den »Mitteilungen«: 

2017-07: Interview mit Dr. Friedrich Wolff

2017-07: Gedanken zu den Ursachen unserer Niederlage

2017-05: Paragraph 175 und andere Schatten der Vergangenheit

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