China geht seinen Weg

Die Entwicklung in der VR China und ihre Außenpolitik finden wachsende internationale Beachtung. Deutlich wird das in der Anerkennung für die großen Leistungen auf wirtschaftlichem, wissenschaftlich-technischem und sozialem Gebiet. Zunehmend sichtbar wird der positive Einfluß Chinas auf das internationale Klima. Weltweit ist das aufrichtige Mitgefühl mit den Opfern des schweren Erdbebens vom 12. Mai 2008, wie auch das gespannte Erwarten der Olympischen Spiele. Andererseits häufen sich üble Verleumdungen und feindliche Angriffe gegen die VR China. Der "Spiegel" malt das Bild einer "unberechenbaren Supermacht". Mit den Aktionen der Dalai Lama-Clique und ihrer Hintermänner soll durch Sabotage der Olympischen Spiele ein entscheidender Schlag gegen das sozialistische China geführt werden.

Anatol Lieven (britischer Politik-Analytiker, insbesondere zur USA-Globalstrategie) schrieb im Jahre 2002 kurz vor dem Überfall auf den Irak: "Was radikale US-Nationalisten im Sinn haben ist, entweder China durch eine überwältigende Militärmacht und die Schaffung eines Ringes von US-amerikanischen Verbündeten ‚einzudämmen’, oder im Falle der wirklichen Radikalen, den chinesischen kommunistischen Staat zu zerstören, so wie die Sowjetunion zerstört wurde. Wie bei der Sowjetunion würde dies vermutlich beinhalten, China durch die 'Befreiung' Tibets und anderer Regionen aufzubrechen und unter dem Deckmantel der 'Demokratie' die zentrale chinesische Administration und ihre Fähigkeit, ihre Wirtschaft und die Armee zu entwickeln, lahmzulegen."

China beugt sich nicht

Die von außen geplanten, organisierten und finanzierten Gewaltaktionen am 14. März 2008 in Lhasa und anderen Orten, die Überfälle auf den olympischen Fackellauf in mehreren Ländern, die Angriffe auf 14 Botschaften und Konsulate der VR China waren keine Handlungen der Einwohner von Tibet. Die im Vorfeld dieser Aktionen unter anderem von der Friedrich-Naumann-Stiftung initiierte Tagung über Tibet und Olympia, die im Mai 2007 in Brüssel stattfand, wie auch die Veranstaltung des "Tibet-Gesprächskreises im Deutschen Bundestag" im November 2007 in Berlin markieren den Pfad zu Kräften, die in diese Dinge verwickelt sind. Der Empfang des Dalai Lama in westlichen Hauptstädten offenbarte die Absichten der Organisatoren dieser Aktion.

DerBotschafter der VR China in der BRD erklärte in einer Rede in Berlin am 27. März: "... es gibt Menschen in der Welt, die meinen, die Olympiade in China sei eine gute Gelegenheit, China unter Druck zu setzen ... es gibt sogar Boykottdrohungen. Ich sage hier ganz offen, das alles ist nicht korrekt. China begrüßt alle gutwilligen Kritiken und Ratschläge, aber China wird sich niemals dem Druck beugen. China hat nach 30 Jahren Öffnung und Reform einen richtigen Weg für seine Entwicklung gefunden: den sozialistischen Weg chinesischer Prägung. Mit oder ohne Olympiade wird China diesen Weg unbeirrt weiter gehen."

Das sollten auch diejenigen bedenken, die in den Spalten des "Neuen Deutschland" Platz für die reaktionäre Forderung einräumen, die Exilregierung des Dalai Lama, Repräsentant der Feudalgesellschaft und der Sklaverei, nun anzuerkennen. Der "Tibetische Jugendkongreß" und die im Januar 2008 gegründete "Tibetische Volksaufstandsbewegung", ausführende Organe dieser Aktion, bekennen sich offen zu gewaltsamen und terroristischen Mitteln für die "Unabhängigkeit" von Tibet.

Der Dalai Lama hat ja auch den Anführer der Aum-Sekte, die den Giftgasanschlag in der U-Bahn von Tokio verübte, als engen Freund bezeichnet und den Terrorakt nie verurteilt. Die Gönner des Dalai Lama sollten sich schon überlegen, mit wem sie da umgehen.

Die klare und prinzipienfeste Position der chinesischen Partei- und Staatsführung wird von der Bevölkerung des Landes in großer Einmütigkeit unterstützt. Auch die chinesischen Bürger in der BRD protestierten gegen die Lügen der Medien. Der chinesische Botschafter äußerte in einem Gespräch mit der "Tagesschau", daß die "unverantwortliche Berichterstattung" einiger Medien eine "Empörungswelle von Chinesen" ausgelöst und dem deutschen "Image in China" Schaden zugefügt hat, der "sich auch in Zukunft auswirken kann". Es ist anzunehmen, daß politische und wirtschaftliche Kreise verschiedener Länder eine weitere Eskalation der antichinesischen Aktion aus eigenen Interessen abgebremst haben.

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Das Erdbeben in der Provinz Sichuan am 12. Mai war das schlimmste in China seit 1976, es hatte die schier unvorstellbare Stärke von 8, und die Zahl der Toten und bisher nicht Gefundenen erreicht fast 100.000. Es führte zu riesigen Zerstörungen an Gebäuden, Infrastruktur, einer über Jahrhunderte gewachsenen und gestalteten Landschaft. Die Partei- und Staatsführung hat unmittelbar reagiert und eine beispiellose Rettungs- und Hilfsaktion in Gang gesetzt. In den chinesischen Medien wird gleichermaßen über die aufopferungsvollen, heldenhaften Hilfsaktionen der Rettungskräfte berichtet. Ein großangelegtes Wiederaufbauprogramm wurde eingeleitet.

Eine sozialistische Wirtschaftsmacht

Im Dezember dieses Jahres ist der 30. Jahrestag des Beginns der sozialistischen Modernisierung, der Reformen und Politik der Öffnung nach außen, d.h. der Konzentration auf den wirtschaftlichen Aufbau nach der verheerenden Kulturrevolution. Seitdem beträgt das jährliche Wachstum des Bruttoinlandproduktes im Durchschnitt zwischen 9 und 10%. Es seien nur wenige Beispiele aus jüngster Zeit genannt: Die Steuern der Bauern wurden abgeschafft. Am 1. Mai 2008 wurde nach einer Vorbereitung von 10 Jahren und einer Bauzeit von 5 Jahren die Meeresbrücke über die Bucht von Hangzhou mit einer Länge von 36 km für den Verkehr freigegeben. Am 18. April 2008 erfolgte der Baubeginn der 1.318 km langen Hochgeschwindigkeitsstrecke Beijing-Shanghai (projektierte Geschwindigkeit: 350 km/h). Anfang April des Jahres wurde in der laotischen Hauptstadt Vientiane auf einer Konferenz der Staaten der Mekong-Region (China, Kambodscha, Myanmar, Thailand, Vietnam, Laos) ein Programm für die Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Region bis 2012 vereinbart.

Hinsichtlich der wirtschaftlichen Gesamtleistung steht China heute an 4. Stelle in der Welt, der Lebensstandard des Volkes hat sich sichtbar verbessert, China hat die größten Devisenreserven der Welt.

Die KP Chinas erklärt eindeutig, daß sich das Land auf sozialistischem Weg befindet. Mit der Gründung der VR China 1949 wurde die Periode der halbfeudalen, halbkolonialen Herrschaft beendet und die Schaffung einer sozialistischen Ordnung eingeleitet. Die Macht- und Eigentumsverhältnisse wurden grundlegend verändert. Die seit 1978 benutze Formulierung von der Anfangsetappe des Sozialismus bedeutet: China ist nach seinem Charakter ein sozialistischer Staat, in dem die sozialistische Gesellschaft in einem langen und komplizierten Prozeß (der auch mit Risiken und vielen Erscheinungen der alten Ordnung behaftet ist) errichtet wird. China ist kein Land mit "sozialistischer Orientierung" oder ein "Transformationsland"; dies ist ja der Begriff für die Restauration des Kapitalismus.

Auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas 2007 wurde auch kritisch festgestellt: Die Produktivkräfte haben noch kein hohes Entwicklungsniveau, die eigene Innovationsfähigkeit ist nicht stark, es gibt Ungleichheiten in der Entwicklung zwischen Stadt und Land, zwischen einzelnen Regionen. Der Druck hinsichtlich der Arbeitsbeschaffung und der sozialen Absicherung nimmt zu. Widersprüche zwischen ökologischem Umfeld, natürlichen Ressourcen sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung werden deutlicher. Beim Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt ist der Abstand zu den entwickelten Ländern noch erheblich.

Der Parteitag betonte das Ziel, eine harmonische sozialistische Gesellschaft zu schaffen, ein richtiges Verhältnis zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, Basis und Überbau zu gewährleisten. Das erfordere die Lösung der verschiedensten gesellschaftlichen Widersprüche, die Sicherung von Gleichheit und Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Im Parteiprogramm der KP Chinas heißt es: "Auf Grund innerer Faktoren und internationalen Einflusses gibt es noch für lange Zeit in bestimmtem Maße Klassenkampf, er kann sich unter bestimmten Bedingungen auch zuspitzen, aber er ist bereits nicht mehr der Hauptwiderspruch."

In der Endphase der Kulturrevolution gab es auch in China Auffassungen, daß der sozialistische Weg verlassen werden sollte. Die KP Chinas hat sich damals klar für die Fortsetzung des Aufbaus des Sozialismus unter strikter Beachtung der konkreten Situation des Landes entschieden.

Wer davon spricht, daß China einen kapitalistischen Weg beschreitet, bedient die bürgerliche Theorie von der Unmöglichkeit einer erfolgreichen Gestaltung und Entwicklung des Sozialismus generell. In einem Papier zur Asienstrategie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom Oktober 2007 ist geschrieben, daß China "in den vergangenen 25 Jahren ein Entwicklungs- und Modernisierungsmodell geschaffen hat, das bisher außerordentlich erfolgreich ist". China sei "ein undemokratischer und nicht-liberaler Staat, ... der sich zudem – in Konkurrenz zum Westen – zu einem eigenen ordnungspolitischen Modell für andere Staaten entwickelt." Die "erhebliche Attraktion" dieses Modells "mindert zugleich die Anziehungskraft westlich-liberaler Ordnungsprinzipien". Die bürgerlichen Politiker erahnen, daß sich ihr System auf lange Sicht in den Entwicklungsländern insgesamt nicht durchsetzen und das dort nach Lösungen auf sozialistischem Weg gesucht wird. Dabei werden die chinesischen Erfahrungen, wie auch die Erfahrungen Vietnams und Kubas eine besondere Rolle spielen. Die Systemfrage stellt sich hier auf neue Weise. Deng Xiaoping erklärte nach den konterrevolutionären Ereignissen Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts. "Wenn Mitte des nächsten (des 21.) Jahrhunderts China wirklich entwickelt ist, dann hat es nicht nur der dritten Welt mit drei Vierteln der Erdbevölkerung einen Weg geöffnet; was noch wichtiger ist, es hat der Menschheit gezeigt, daß der Sozialismus der einzig gangbare Weg, daß er dem Kapitalismus überlegen ist."

Der Erfolg der chinesischen Kommunisten

Die KP Chinas begeht am 1. Juli den 87. Jahrestag ihrer Gründung. Sie ist einen langen Weg harter Klassenkämpfe gegangen. Die KP Chinas hat aus eigener Kraft schwere eigene Fehler überwunden und fast ausweglose Situationen gemeistert. Sie ist in diesen jahrzehntelangen Kämpfen zu einer gestählten und erfahrenen marxistischen Partei gereift. Die KP Chinas ist heute die führende Kraft bei der Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft im volkreichsten Land der Erde, ihre Erfahrungen sind für alle Kommunisten unverzichtbar.

Auf dem XVII. Parteitag wurde bekräftigt: Die internationale Strategie Chinas dient unverändert dem Ziel des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung. China ist ein sozialistisches Entwicklungsland, seine internationale Strategie muß sowohl die internationale Gesamtsituation als auch die Situation der sozialistischen Weltbewegung, sowohl die Entwicklung als auch die Sicherheit des Landes, die Sicherheit der Gesellschaftsordnung im Auge haben, sie muß auch beachten, was der Festigung und Entwicklung der sozialistischen Ordnung dienlich ist.

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Zu den besten Traditionen der Kommunistischen Partei Deutschlands gehört ihre Solidarität mit der chinesischen Revolution. Am 13. April 1927 erschien im Zentralorgan des ZK der KPD "Die Rote Fahne" der Artikel von Ernst Thälmann "Die chinesische Revolution und die Aufgaben der Arbeiterschaft". Darin heißt es:

"Die Augen der ganzen Menschheit sind auf China gerichtet, wo das älteste und größte Kulturvolk der Erde die imperialistischen Fesseln sprengt, in die es ein Jahrhundert lang geschlagen war."

Heute blicken die Menschen vieler Länder wieder auf China, wo das chinesische Volk unter Führung der Kommunistischen Partei den Weg in eine Zukunft bahnt, die, um mit Rosa Luxemburg zu sprechen, nicht in der Barbarei, sondern im Sozialismus liegt.

13. Juni 2008 – Rolf Berthold, geb. im August 1938, war Botschafter der DDR in der Volksrepublik China. Ein – übrigens sehr empfehlenswertes – Interview mit unserem Autor führte das Berliner Obdachlosenmagazin "strassenfeger", siehe dessen aktuelle Ausgabe 14/2008 (Redaktionsschluß 24. Juni 2008), S. 14/15.

Mehr von Rolf Berthold in den »Mitteilungen«: 

2007-12: Zum XVII. Parteitag der KP Chinas, 15.-21. Oktober 2007

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