Antikapitalismus unerwünscht
Ellen Brombacher, Berlin
Am 24. April 2010 tagte der Berliner Landesparteitag der LINKEN. Noch am gleichen Tag ging durch die Medien: "Spitzenpolitiker der Berliner LINKEN sind auf deutliche Distanz zum Programmentwurf der Bundespartei gegangen. LINKEN-Landeschef Lederer sprach von Realitätsferne und plakativem Antikapitalismus. Er forderte statt dessen umsetzungsfähige Konzepte. Auch Bundestagsvizepräsidentin Pau kritisierte den Programmentwurf." Diese Einschätzung ist keiner der durchaus üblichen Versuche, Differenzen herbeizureden. Es ist offensichtlich, daß der deutlich antikapitalistische Charakter des Programmentwurfs bei den Protagonisten des Forums demokratischer Sozialismus unerwünscht ist. Aber genau darum muß es gehen: Wie ist der heutige Kapitalismus einzuschätzen und wie steht die LINKE zu ihm? Offensichtlich wird die Einschätzung, die Evo Morales jüngst traf, "Entweder stirbt der Kapitalismus oder es stirbt Mutter Erde" nicht von allen in der Partei geteilt. Die FDS-Protagonisten verfechten den demokratischen Sozialismus als Ziel und finden die Gegenwart so unerträglich nicht. Natürlich blieben die Äußerungen von Klaus Lederer nicht unwidersprochen. Genossinnen und Genossen verteidigten den Programmentwurf in seinen Grundzügen. An der Basis der Partei übrigens etwas ganz normales.
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