Zur Auswertung der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2013
Erklärung des Bündnisses
Am 21. Januar 2013 traf sich das seit 1995 existierende Bündnis zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der jährlichen Luxemburg-Liebknecht-Ehrung zu einem Auswertungsgespräch. Die am Frankfurter Tor beginnende und zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde führende Demonstration vom 13. Januar 2013 verlief diszipliniert, bunt und kämpferisch. Es gab keine Vorkommnisse. Das nd sprach von 4.000, die jW von 10.000 Teilnehmern. Die Zahl der "jungen Welt" kommt der Realität nahe.
Wie in den vergangenen Jahren demonstrierten vor allem junge Teilnehmerinnen und Teilnehmer und sehr viele Migrantinnen und Migranten. Sozialisten und Kommunisten marschierten mit Autonomen und Gewerkschaftern, ausländische Delegationen beteiligten sich ebenso wie aus dem gesamten Bundesgebiet angereiste Demonstranten. Alte und junge Genossinnen und Genossen liefen Seite an Seite. "Keine andere regelmäßig stattfindende Demonstration in Deutschland", schrieb das nd am Tag danach, "ist so bunt und vielfältig".
Auf der Demonstration wurden zwei Transparente mitgeführt, auf denen auch das Konterfei Stalins zu sehen war. Unsere ablehnende Haltung hierzu ist bekannt.
Überhaupt erhebt sich in Anbetracht des Demonstrationsverlaufs - der sich nicht wesentlich von dem der Vorjahre unterschied - die Frage, was das Bündnis "Rosa & Karl" eigentlich mit seinen Angriffen auf uns bezwecken wollte. Wir haben vor dem 13. Januar 2013 erklärt, dass wir zum Gespräch mit den Demonstrationskritikern bereit sind. Wir erklären diese Bereitschaft heute erneut.
Eine abschließende Bemerkung: Unsere Position zum "Stein des Anstoßes" ist bekannt. Es war nur fair, dass der Vandalismus am Stein nicht - wie in den Vorjahren geschehen - unserer Demonstration angelastet wurde. Den Polizeieinsatz auf dem Friedhof lehnen wir ab.
LL-Bündnis, Berlin, 21. Januar 2013.