Zum Göttinger Parteitag
Wortmeldung der Redaktion
Der Parteitag hat nicht nur mit der Neuwahl des Parteivorstandes und der Vorsitzenden wichtige Personalentscheidungen getroffen, sondern hat noch weit mehr beschlossen als das, was in der öffentlichen Berichterstattung dominierte:
- den Leitantrag "Solidarisch, ökologisch, gerecht, emanzipatorisch, demokratisch, friedlich - hier und in Europa",
- den vorstehenden Beschluss zu Syrien, den Beschluss "Kein NATO-Raketenschirm in Europa! Für Abrüstung und kollektive Sicherheit" und den in Heft 6/2012 auf S. 2 dokumentierten Beschluss "Nein zum Krieg gegen den Iran - Sanktionen beenden!"
- Forderungen an die Bundesregierung mit dem Beschluss "Rio+20: Globale Gerechtigkeit statt ‚grüner‘ Kapitalismus",
- eine "Grußadresse an Antifaschistinnen und Antifaschisten in Hamburg" zur Großdemonstration und zu den Blockaden am 2. Juni 2012 gegen den dortigen Nazi-Aufmarsch,
- und: Der Parteitag solidarisierte sich mit den im Einzelhandel Tätigen, forderte eine Perspektive für die von der Schlecker-Pleite Betroffenen und unterstützte die Einrichtung eines von ver.di geforderten Sozialfonds: "Solidarität mit den Schlecker-Beschäftigten - Unternehmens-Aus darf nicht akzeptiert werden".
Die genannten Beschlüsse findet man im Netz unter www.die-linke.de/index.php?id=9579.
Vorschau und eine Richtigstellung
Angeblich sollen die sogenannten Strömungen unsere Partei vor Göttingen und auf dem Parteitag selbst an den Rand des Abgrunds getrieben haben. Der KPF-Sprecherrat sieht das anders. Mehr dazu bringen wir in einer ausführlichen Erklärung im Augustheft der "Mitteilungen".
Im Heft 6 der "Mitteilungen" hatten wir den Diskussionsbeitrag von Ellen Brombacher auf dem Göttinger Parteitag als gehalten veröffentlicht (Seite 4-5). Dies war jedoch nur der vorbereitete Beitrag, da Ellens Wortmeldung nicht berücksichtigt wurde.