Zu den 20 Thesen einer AG "Herbst 89" im Auftrag des Landesvorstandes DIE LINKE.Sachsen
Erklärung des Landeskoordinierungsrates der KPF Sachsen
Diese Thesen halten wir als Diskussionsgrundlage zur Geschichte für völlig ungeeignet. Weder die historische Legitimität der DDR noch ihr antifaschistischer Charakter, ihre Friedenspolitik noch die sozialen Errungenschaften der DDR werden angemessen erwähnt. Vor allem fehlt aber jeglicher Bezug zu den konkreten historischen Bedingungen, unter denen die DDR existierte. Es entsteht die Frage, wem ein solches Papier nutzen kann, welches weder an die PDS-Programmatik noch an die Eckpunkte der Partei DIE LINKE., dafür aber an die Totalitarismusdoktrin erinnert.
In der Beratung des Landesrates DIE LINKE.Sachsen am 7. März 2009 betonte Genosse Prof. Peter Porsch, es gäbe zwar zahlreiche Änderungswünsche bzw. Anträge – aber an den Thesen werde es weder redaktionelle noch inhaltliche Änderungen geben.
Entschieden weisen wir das von Genossin Dr. Cornelia Ernst formulierte Ansinnen zurück, die 20 Thesen als Grundlage einer umfangreichen zukünftigen Erklärung der Partei DIE LINKE.Sachsen zu nehmen.
Mehrere Vertreter von Kreisverbänden brachten am 7. März 2009 ihre Sorge über aktuelle Reaktionen im Zusammenhang mit den Thesen zum Ausdruck. Dies beinhaltet auch angekündigte bzw. bereits vollzogene Austritte aus der Partei DIE LINKE. Die 20 Thesen stellen in der Tat eine ernsthafte Belastung für die zahlreichen Wahlkämpfe dar.
Als Kommunistische Plattform Sachsen unterstützen wir ausdrücklich den "Offenen Brief" des Bundeskoordinierungsrates der KPF (siehe "junge Welt" vom 9. März 2009 oder dieses Heft, S. 11). Wir teilen die darin enthaltene inhaltliche Wertung ebenso wie die Sorge um unsere Partei.
Dabei fordern wir nicht nur die Verfasser auf, die Thesen zurückzuziehen, sondern halten die Konferenz am 28. März 2009 nicht für sinnvoll.
Gleichzeitig verweisen wir auf die an diesem Tag geplanten Demonstrationen "Wir zahlen nicht für Eure Krise" in Berlin und Frankfurt/Main. Dazu mobilisiert zu Recht auch die Partei DIE LINKE.
Mit unserer zahlreichen Teilnahme daran können wir sowohl den Europäischen Aktionstag als auch die Proteste gegen weiteren Sozialabbau unterstützen. Damit stärken wir zugleich den antikapitalistischen Charakter der Partei DIE LINKE. Selbstverständlich beteiligt sich die Kommunistische Plattform an einer wirklich sachlichen Diskussion unserer Geschichte. Beispiele dafür sind die für den 4. Oktober 2009 geplante Veranstaltung "Geschichte in Geschichten" sowie eine entsprechende Broschüre. Diese Initiativen unterstützen wir als KPF Sachsen aktiv.
Chemnitz, den 15. März 2009