Überlegungen zu Ursachen der Rechtsentwicklung und daraus resultierende Schlussfolgerungen für linke Politik
Antrag an die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE, Leipzig, 8. bis 10. Juni 2018
Kommunistische Plattform, Cuba Sí, Melanie Becker (Nordrhein-Westfalen, Delegierte), Heidemarie Boulnois (Bundesausschuss), Dr. Ulrike Bretschneider (Kommunistische Plattform, Delegierte), Arne Brix (Niedersachsen, Delegierter), Ellen Brombacher (Berlin, Delegierte), Rim Farha (Kommunistische Plattform, Delegierte), Kristian Glaser (Hamburg, Delegierter), Victor Grossman (Berlin), Bodo Hinkel (Kommunistische Plattform, Ersatzdelegierter), Reiner Hofmann (Berlin, Ersatzdelegierter), Stephan Jegielka (Berlin, Delegierter), Prof. Dr. Hermann Klenner (Berlin), Horsta Krum (Kommunistische Plattform, Ersatzdelegierte), Ulrich Lenz (Rheinland-Pfalz, Delegierter), Sabine Lösing (Niedersachsen, MdEP), Prof. Dr. Moritz Mebel (Berlin), Gina Pietsch (Berlin), Erich Postler (Kommunistische Plattform, Delegierter), Friedrich Rabe (Bundesausschuss), Melanie Rott (Berlin, Delegierte), Dr. Johanna Scheringer-Wright (Ökologische Plattform, MdL, Delegierte), Carsten Schulz (Berlin, Delegierter), Waltraud Tegge (Mecklenburg-Vorpommern, Delegierte), Michael Teske (Sachsen-Anhalt, Delegierter), Joachim Traut (Thüringen, Delegierter), Ulrich Vanek (Kommunistische Plattform, Delegierter), Elisabeth Wissel (Berlin, Delegierte), Dr. Friedrich Wolff (Wandlitz-Stolzenhagen).
Der Parteitag möge beschließen:
Den vielfältigen, teil kontrovers ausgetragenen Diskussionen in unserer Partei über Ursachen der wachsenden Rechtsentwicklung und daraus resultierende Schlussfolgerungen für linke Politik Rechnung tragend, hat sich die Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE am 15. April 2018 intensiv mit dieser Problematik befasst. Im Ergebnis der Debatte wurde ein Beschluss »Überlegungen zu Ursachen der Rechtsentwicklung und daraus resultierende Schlussfolgerungen für linke Politik« angenommen (siehe Anlage).
Der Parteitag möge beschließen, dass sowohl der Parteivorstand und der Bundesausschuss als auch die Gliederungen und Zusammenschlüsse der Partei gebeten werden, über dieses Material zu diskutieren. Gegebenenfalls sollte der Parteivorstand über dabei geäußerte Standpunkte, Kritiken, Fragen und Ergänzungen in Kenntnis gesetzt werden, um im Ergebnis dieses Diskussionsprozesses nicht zuletzt einen fundierten Leitfaden zum Umgang mit rechten Tendenzen für die bevorstehenden Wahlkämpfe zu erarbeiten.
Begründung:
In vielen Diskussionen innerhalb und außerhalb der Partei spielen die Ursachen für die zunehmende Rechtsentwicklung, meist im Kontext mit der sogenannten Flüchtlingsproblematik, eine nicht zu unterschätzende Rolle. In der Überzeugung, dass unsere Partei sich zu dieser Problematik eine komplexe Position erarbeiten sollte, machen wir das vorliegende Diskussionsangebot.