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Kurze Berichte
Die 3. Tagung des 5. Landesparteitages DIE LINKE.Thüringen fasste am 4. März 2017 in Bad Langensalza diesen Beschluss: Der Frieden ist in Gefahr. Der Landesparteitag DIE LINKE.Thüringen beauftragt den Landesvorstand, darauf hin zu wirken und einen entsprechenden Beschlussantrag einzubringen, dass im Bundestagswahlprogramm 2017 der Partei angesichts der drohenden großen Gefahr für den Frieden der derzeitige Punkt XVI. »Nein zum Krieg. Für eine demokratische und gerechte Welt« (Seiten 67 bis 70) als Punkt I. des Bundestagswahlprogramms zu setzen ist.
Den Antrag dafür hatte der Landessprecherrat der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE.Thüringen mit folgender Begründung eingereicht: Ohne Frieden ist die Gestaltung einer sozialeren und gerechteren Welt nicht möglich. Aber die Realität sieht anders aus. Wir leben in einer Welt voller Krisen, militärischer Aufrüstung und Auseinandersetzungen. Einheiten der Bundeswehr stehen an den Grenzen zu Russland. Der nunmehr im Baltikum stationierte militärische Verband der NATO steht unter militärischer Führung der Bundeswehr. Die Bundesministerin für Verteidigung stimmt in den Gesprächen mit ihrem amerikanischen Partner einer weiteren Erhöhung des Militäretats der Bundesrepublik zu. Wir, DIE LINKE, sind die einzige Friedenspartei in der Bundesrepublik Deutschland. Das Thema »Nein zum Krieg«, muss daher das erste und wichtigste Thema unserer Partei im Bundestagswahlkampf 2017 bilden. Ohne Frieden ist alles nichts!
Die 4. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE wird für Sonnabend, den 22. April 2017, 10:00 bis 17:00 Uhr einberufen, Tagungsort: nd-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung und Konstituierung, 2. Bericht des Bundessprecherrates, 3. Gastbeitrag: Rolf Becker, 4. Diskussion, 5. Beschlussfassung.
Die Berliner KPF lädt ein zur Aktivberatung am Donnerstag, den 6. April 2017, um 18:30 Uhr in den Rosa-Luxemburg-Saal des Berliner Karl-Liebknecht-Hauses. Tagesordnung: Die Aufgaben der Berliner KPF in Vorbereitung des Hannoveraner Parteitages vom 9. bis 11. Juni 2017 und der Bundestagswahlen am 24. September 2017 (Diskussionsgrundlage: Ellen Brombacher) - Diskussion und Beschlussfassung.
Die Berliner KPF ist am 1. Mai zum Fest auf dem Mariannenplatz mit einem Stand vertreten.
Das 26. Infoblattder KPF Brandenburg erschien im März 2017 und umfasst 17 Seiten. Darin befasst sich Konrad Hannemann mit der Situation in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum, speziell im Land Brandenburg. Bezug über: Bodo Hinkel, kpf@dielinke-brandenburg.de. Das 1. bis 24. Infoblatt ist online zu finden unter www.dielinke-brandenburg.de – DIE LINKE – Strukturen – Zusammenschlüsse – KPF.