Offener Brief an das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e.V.
Landessprecherrat der KPF Thüringen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben Euer Schreiben an den Landesvorstand der LINKEN in Thüringen gelesen. Auch wir haben mit außerordentlichem Widerwillen die Formulierung in der sogenannten Protokollnotiz zur Kenntnis genommen, SPD, Grüne und die LINKE verständigten sich darauf, »nicht mit Organisationen, die das DDR-Unrecht relativieren, zusammenzuarbeiten«.
Diese Formulierung ist dreifach perfide: Erstens basiert sie auf einer Unterstellung. Zweitens grenzt sie aus. Und Drittens suggeriert sie, wer gemeint sein könnte, ohne dass - vermeintliche - Reiter samt Ross genannt werden.
Noch einmal zur Protokollnotiz: Niemand leugnet, dass es in der DDR Unrecht gab. Da vermutlich niemand unter Unrecht das Fehlen von Arbeits- und Obdachlosigkeit oder von Bildungsschranken versteht, oder auch, dass die NVA niemals fremden Boden betrat und dass Nazis jegliche Aktivität gesetzlich verboten war, können die Autoren des antikommunistischen Pamphlets eigentlich nur negative Züge der DDR gemeint haben.
Wenn wir von Arbeits- und Obdachlosigkeit oder von Bildungsschranken in der BRD sprechen, von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, von sich tummelnden Nazis oder gar dem NSU, behaupten wir deswegen ja auch noch lange nicht, die BRD sei ein Unrechtsstaat.
Die Verfasser der Protokollnotiz sind offenkundig der Auffassung, dass nur diejenigen »das DDR-Unrecht« nicht »relativieren«, die alles leugnen, was es an Positivem in der DDR gab und sich dafür hergeben, jeden auszugrenzen, der das mitzumachen nicht bereit ist.
Versteht uns nicht falsch. Wir teilen ja Eure Empörung: Aber bitte zieht Euch diese Jacke nicht an. Sollen die Verfasser der Protokollnotiz doch sagen, wen sie meinen. Dann müsste neu nachgedacht werden. Die Kommunistinnen und Kommunisten der Thüringer LINKEN jedenfalls denken nicht daran, die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Euch einzustellen. Wir werden diese vielmehr vertiefen. Das werden wir auch der Landesvorsitzenden der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, sagen, wenn sie am 8. November auf unserer KPF-Landeskonferenz [1] referieren und mit uns diskutieren wird.
Zu dieser Landeskonferenz seid auch Ihr auf das Herzlichste eingeladen.
13. Oktober 2014
Anmerkung
[1] Sonnabend, den 8. November 2014, um 10 Uhr in Erfurt, Eugen-Richter-Straße 44, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE.