Der Staat als Schurke

Am 6. März 1951 begann in den USA der Prozess gegen Ethel und Julius Rosenberg

Der Prozess ist eine Hexenjagd. So wird Arthur Miller später die antikommunistischen Exzesse der McCarthy-Ära in den USA nennen. Washingtons Gemeinsamkeiten mit der UdSSR aus der Anti-Hitler-Koalition sind im hereinziehenden Kalten Krieg aufgebraucht. Auch im Inneren herrscht Hysterie. Selbst Roosevelts »New Deal« fällt jetzt unter Kommunismusverdacht. Bei den Wahlen 1946 haben die Republikaner in beiden Häusern des US-Kongresses die Mehrheit errungen. Die Schnüffelattacken des Komitees für unamerikanische Umtriebe, das verdächtig Andersdenkende zu peinlichen Verhören vorlädt, lodern Anfang der fünfziger Jahre wieder kräftig auf. Vor den antikommunistischen Gesinnungstribunalen stehen politische Aktivisten, Künstler und Wissenschaftler. Anschwärzer und Kollaborateure können Gnade finden, aber wer sich auf den 5. Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten beruft und Auskünfte verweigert, riskiert gesellschaftliche und berufliche Ausgrenzung. Es werden Schwarze Listen geführt. Als Einpeitscher dieser Gesinnungsprüfungen tut sich ein Senator namens McCarthy hervor. Er fantasiert von einer Liste kommunistischer Einflussagenten in amerikanischen Regierungskreisen und zieht andere rabiate Machtideologen wie den Jahrzehnte später wegen der »Watergate«-Affäre aus der Präsidentschaft fallenden Richard Nixon in seinen Bann. Das ist die vergiftete Zeit, in der Ethel und Julius Rosenberg vor Gericht stehen. Sie sind wegen Atomspionage zugunsten der Sowjetunion angeklagt, haben aber kein Geständnis abgelegt. Den Vorsitz führt Richter Irving Kaufman. Wir schreiben den März 1951.

Staatsanwalt Roy Cohn, so wird man später lesen, musste im Jahre 1986 zugeben, dass die Beweisführung gegen die Rosenbergs von der Regierung »hergestellt« wurde. Ganz im Geiste McCarthys hatte der Ankläger in geltungsgetriebenem Eifer eine skandalös einseitige Verhandlung verfolgt. Der Prozess wurde unkorrekt geführt, räumte sogar Nixon, einst Vize von Präsident Eisenhower, in einer lange unveröffentlicht gebliebenen Aussage ein. Belastungsmaterial sei manipuliert worden. Das Ehepaar war nicht in die amerikanische Atombombenforschung involviert. Anders als Ethels Bruder David Greenglas. Der war im August 1944 als Sergeant der US-Armee nach Los Alamos abkommandiert worden, wo das »Manhattan-Projekt« zur Entwicklung der US-Bombe stattfand. Seine Zugänge allerdings waren peripher und ohne relevanten Erkenntnisgewinn. Wenn er im Prozess seine Schwester und deren Mann in einer Falschaussage der Weitergabe von ihm gelieferter geheimer Unterlagen bezichtigte, so wollte er wohl seine Haut retten. Analysten, die in späteren Jahren Prozessunterlagen und andere freigegebene Dokumente prüften, fanden keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Rosenbergs Informationen nach Moskau weiterreichten, die zur Entwicklung der sowjetischen Atombombe hätten beitragen können. Über die »Schuld«-Frage wird bis in die Gegenwart gestritten. Das antikommunistische Lager sieht die juristische Handhabung des Falls ohnehin als zweitrangig an. Die Vitae der beiden Kommunisten und das Exempel, das man einer linken Opposition an ihnen drohend vorexerzieren konnte, lassen diesen Leuten die Gerichtsfarce mit ihren zwei Justizmorden als historisch gerechtfertigt erscheinen.

In eine epochale, friedenssichernde Tat eingebunden?

Unsereins würde den Mut und die Entschlossenheit der Rosenbergs feiern, in eine epochale, friedenssichernde Tat eingebunden gewesen zu sein. So wie ich stets die Mission des deutschen Atomforschers Klaus Fuchs bewundert habe. Wir waren ja beide Mitglieder des ZK der SED, und während einer Tagungspause ergab sich einmal ein Gespräch mit dem durch seine Lebensprüfungen wortkarg gewordenen sowjetischen Informanten. Er hatte in Deutschland am illegalen Kampf gegen die Nazis teilgenommen, war dann nach Großbritannien emigriert und hatte bei Max Born gearbeitet. Ab 1941 am britischen militärischen Atom-Projekt beteiligt, nahm er durch Vermittlung von Jürgen Kuczynski über dessen Schwester, die wir als Ruth Werner kennen, Kontakt zum sowjetischen militärischen Geheimdienst GRU auf. Nachdem er die britische Staatsbürgerschaft erhalten hatte, wirkte er bis 1946 in Los Alamos unter Leitung von Robert Oppenheimer am amerikanischen Nuklearwaffenprojekt mit und lieferte seine Erkenntnisse an die UdSSR. Nach England zurückgekehrt, leitete er bis zu seiner Verhaftung im Jahre 1950 am britischen Atomforschungsinstitut in Harwell die Abteilung Theoretische Physik. Als wir im ZK sprachen, hatte er in knapper Form die Motive für seine geheimen Übermittlungen genannt. Die Atombombe hätte eine so unvorstellbare Vernichtungskraft erreicht, dass keine Großmacht ein Monopol darauf besitzen durfte. Da der Westen nicht bereit war, sein Wissen auch der Sowjetunion zu offenbaren, hätte Handlungsbedarf bestanden. 

An diese Worte erinnerte ich mich, als ich später die japanische Stadt Hiroshima besuchte und wusste, dass sie wie Nagasaki ihr Schicksal mit keiner Metropole der Welt teilen musste, weil die Sowjetunion das nukleare Gleichgewicht hergestellt hatte. Klaus Fuchs, dem die Welt das maßgeblich verdankt, hatte in der DDR Anerkennung und eine angemessene Wirkungsstätte gefunden. Hätte man ihn noch in den USA verhaftet, so sagte er, wäre ihm wohl der elektrische Stuhl sicher gewesen. Seine Übermittlungen an die Sowjetunion waren, anders als die Anschuldigungen gegen das Ehepaar Rosenberg, belegt. Die Indizien für eine Verurteilung der Rosenbergs nach dem »Espionage Act« indes waren anfechtbar, und selbst Historiker, die einen militärischen Geheimnisverrat von Julius Rosenberg annahmen, sahen seine Frau, der nur Tipp-Services unterstellt wurden, als unschuldig verurteilt an. Auch wurden im Nachherein Äußerungen von Attorney General William P. Rogers bekannt, mit der Todesdrohung gegen Ethel habe man Julius Rosenberg zur Enttarnung von Mitttätern bewegen wollen, während man zugleich vergeblich darauf hoffte, Ethel würde die mit ihrem Mann geteilte politische Einstellung aus Liebe zu den beiden Söhnen, Robert und Michael, widerrufen.

Interessant ist auch die Information, dass der Prozess erst eröffnet und der Schweregrad der Anschuldigungen in maßgebliche Beihilfe zum Atombombenbau der UdSSR erst dann erhöht worden war, als Julius Rosenberg eine Denunziation von Funktionären der Kommunisten Partei der USA verweigert hatte. Die behauptete Schwere der Vorwürfe sollte die Todesstrafe begründen, zu der das Ehepaar am 5. April 1951 verurteilt wurde. Dagegen erhob sich nationaler wie internationaler Protest. Persönlichkeiten wie Bertolt Brecht, Albert Einstein, Frida Kahlo, Fritz Lang, Pablo Picasso oder Jean-Paul Sartre intervenierten. Aber weder ihr Einspruch noch Berufungsanträge führten zur Verhinderung des politisch motivierten Justizmordes. Ein Gnadengesuch hatte US-Präsident Eisenhower abgelehnt. Ethel und Julius Rosenberg wurden am 19. Juni 1953 auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Als viele Jahre später ein Teil der Prozessakten zugänglich war, versuchte Rechtsanwalt Marshall Perlin als Vorsitzender des Rosenberg-Komitees, den unfairen Prozess wieder aufrollen zu lassen. Im Jahre 2015 forderten die beiden Söhne die US-Regierung erfolglos auf, ihre Mutter offiziell zu rehabilitieren. Im Januar 2017 wiederholten sie, unterstützt von 50.000 Petenten, diesen Appell an Präsident Barack Obama. Aber der aus unerfindlichen Gründen mit dem Friedensnobelpreis Ausgezeichnete reagierte nicht. 

Kontinuität eines Demokratie-Surrogats 

Hebt man für einen Moment den Blick aus den Vereisungen der McCarthy-Jahre in die Gegenwart, so steht einem die Kontinuität eines amerikanischen Demokratie-Surrogats vor Augen, das von der Maxime »Gewalt vor Recht« geleitet ist. Zwar hat es Perioden relativer Vernunft und Entspannung gegeben, wenn das internationale Kräfteverhältnis die US-Administration dazu zwang. Heute jedoch erleben wir eine maßgeblich von ihr zu verantwortende Verrohung der internationalen Beziehungen, die sich weder an die UN-verbrieften Normen und Menschenrechte hält, noch in Zeiten akuter Weltkriegsgefahr den nationalen und globalen Bedürfnissen nach einem effektiven System kollektiver Sicherheit entsprechen will. Der Versuch der Trump-Regierung, den globalen Bedeutungsverlust der Vereinigten Staaten durch militärisches und wirtschaftliches Kujonieren jener Nationen zu dämpfen, die man nach Gendarmemanier dem US-»Hinterland« zugeschlagen hat oder von denen man Einflüsse auf ein von der US-Hegemonie befreites Weltgeschehen erwartet, ist ein Angstreflex. Bedrohungen ihrer systemischen Integrität, ihrer kapitalistischen Verwertungsbedingungen lassen düpierte Großmächte wie die USA bei ausgehebelter Demokratie zu Schurken werden. Trumps giftiger Cocktail aus MAGA-Wahn, Zollerpressungen, Politiker-Entführungen, tödlicher Piraterie zu Wasser und zu Lande, ökonomischen Würgegriffen gegen Völker politisch aufmüpfiger Nationen, Bombenabwürfe auf ausländische Atomanlagen ohne Kriegserklärung, Komplizenschaft bei der Verwüstung Gazas als Voraussetzung für einen Nachkriegsreibach zum Nachteil international akzeptierter palästinensischer Interessen, zynischem Rückzug aus überlebenswichtigen internationalen Hilfsprojekten, der Anmaßung, selbst die Deutung des Klimageschehen aus wissenschaftlicher Klarheit lösen zu wollen, jüngst den Grönlandfantasien, im Inneren gefolgt von Rassismus, Ausländerhatz samt den mörderischen Razzien von ICE… ist ein Reflex. Ein Angstreflex wie damals der Justizmord an den Rosenbergs, als den USA das für weltbeherrschend gehaltene Atomwaffenmonopol abhandenkam. 

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