Neofaschismus und Antikommunismus in der EU
Diskussionsveranstaltung am 26. November 2007
Rechts ist auf dem Vormarsch in Europa. Neofaschistische Bewegungen haben ungeahnten Zulauf, gleichzeitig blühen Antikommunismus und Geschichtsrevisionismus in der nach Osten erweiterten EU. In Deutschland gewinnen rechte Bewegungen immer stärkeren Rückhalt, so genannte national befreite Zonen weiten sich aus und ultrarechte Parteien sitzen in Landtagen. In Estland feiert der Justizminister seinen Geburtstag unter einer Hakenkreuzflagge, SS-Verbände treffen sich zu Kameradschaftstreffen und die Kollaboration mit dem Nationalsozialismus wird zum nationalen Befreiungskampf umdefiniert. In Ungarn wird eine rechtsradikale paramilitärische Garde gegründet, die sich an der SS orientiert. Im Europaparlament kann sich aufgrund des Zuwachses offen antisemitischer und ultrarechter Parteien eine neofaschistische Fraktion bilden, deren Vorsitzender ein verurteilter Holocaustleugner ist.
Gleichzeitig wird der Kampf gegen den Faschismus diffamiert, antikommunistische Hetze betrieben und antirussische Stimmung erzeugt. In der estnischen Hauptstadt wird ein Denkmal zur Erinnerung an die Befreiung vom Faschismus von der Stadtmitte auf einen abgelegenen Friedhof verlagert und Proteste der russischen Minderheit dagegen blutig niedergeschlagen. Gedenkstätten werden auch in Deutschland geschändet, wie das sowjetische Ehrenmal in Berlin-Treptow, das wiederholt angegriffen wurde. In Tschechien wird der kommunistische Jugendverband KSM verboten. Im Europarat wird eine Resolution verabschiedet, die den Kommunismus als verbrecherisches System diffamiert und auf eine Ebene mit dem Faschismus stellt.
Gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Wissenschaft sowie Gästen aus Estland und Tschechien wollen wir über den neuen Antikommunismus und das Erstarken ultrarechter Bewegungen in der EU reden und darüber diskutieren, wie sich Neofaschismus und Antikommunismus bekämpfen lassen:
Diskussionsveranstaltung am 26. November 2007 in der Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden, Berlin-Mitte, mit Sahra Wagenknecht (MdEP), Daniel Stróz (MdEP, Tschechien), Malle Salupere (Kulturwissenschaftlerin, stellv. Vorsitzende der estnischen Linkspartei), Igor Ivanov (Vorsitzender der russischen Jugendorganisation SIIN in Estland), Vertreter/in der Antifa Berlin. –
Die Uhrzeit wird noch bekannt gegeben