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Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Leserinnen und Leser,

nichts von dem, was einige Neider befürchtet, erhofft hatten, ist eingetreten, die Olympischen Spiele sind mit großen Erfolgen beendet, und die Volksrepublik China wird 2009 Ehrengast der Frankfurter Buchmesse sein, dem größten Handelsplatz des internationalen Buchgeschäfts. Das sind gute Chancen auf dem Wege Chinas zur Öffnung nach außen.

In diesem Zusammenhang ist es dann schon eigenartig, wenn der US-Präsident Menschenrechte anmahnt, aber in seinem Verantwortungsbereich auch bei einem eventuellen Freispruch Häftlinge in Guantánamo in Haft bleiben.

Die Digitalisierung der Wirtschaft gebar auch den Datenklau und -handel. Schon 2004 waren 1300 Adressenhändler bundesweit registriert. Gesichert sein muß: Was vom Bürger nicht ausdrücklich erlaubt wird, bleibt untersagt.

Der Vorsitzende der SPD Kurt Beck hat mehreres zu kauen. Da sind Dagmar Metzger und Andrea Ypsilanti mit ihren unterschiedlichen Haltungen zur Linkspartei. Da ist die K-Frage (Kanzler) in der Schwebe.

Die sinkenden Umfragen-Werte. Neu SPD – Linkspartei.

Und nun kommt Müntefering zurück. Soll und wird er alles richten?

Leistungsträger – "Arbeitgeber", also Frauen und Männer, die mit ihrer Arbeit das erwirtschaften, was die Gesellschaft braucht, müssen leistungsgerecht entlohnt werden.

Die Regierungen Polens und der Tschechiens haben zugestimmt, Teile des US-amerikanischen Raketenschirms auf ihrem Staatsterritorium stationieren zu lassen. Auch zehn Patriot-Raketenabwehrsysteme sollen die US-Amerikaner dort stationieren. Das ist eine Gefahr für Europa. Ein neuer "Kalter Krieg"?

Nach den jüngsten Ereignissen in Afghanistan fordern wir noch dringlicher: Deutsche Soldaten raus aus Afghanistan!

In Ziegenhals gedachten Hunderte am 24. August, wie schon seit Jahrzehnten Ernst Thälmanns und der letzten ZK-Tagung am 7. Februar 1933 an diesem Ort, ohne Zugang zur Gedenkstätte zu haben. Schlimmer noch, es droht die Zerstörung dieser bedeutenden Gedenkstätte. WIR PROTESTIEREN!

Im September begehen wir mit den Genossinnen und Genossen der DKP den vierzigsten Jahrestag der Gründung ihrer Partei, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Die Kommunistische Partei Deutschlands war 1968 in der damaligen Bundesrepublik seit 12 Jahren verboten. Wer denkt da nicht an frühere 12 Jahre? Die Partei ist nicht ohne Narben geblieben – aber wer ist das schon von den Linken. Genossinnen und Genossen, wir grüßen Euch zum vierzigsten Jahrestag der DKP.

Geht manches in dieser Gesellschaft auch zu weit, echte Linke verlieren nicht ihre Heiterkeit.

In diesem Sinne grüßt Euch immer noch Heinz