Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
die Oktoberrevolution 1917 in Rußland signalisierte der Menschheit: "Diese Welt kann, muß verändert werden". Viele Menschen in aller Welt gedachten des 90. Jahrestages. Auch wir sollten über eine sozialistische Zukunft nachdenken und wie wir die Menschen als bewußte Mitkämpfer gewinnen können. Auf keinen Fall geht es mit Verschönerungsaktionen am Kapitalismus!
Die Symptome der allgemeinen Krise des Kapitalismus sind doch allenthalben zu erkennen.
Die SPD hat ihren Hamburger Parteitag mit der Annahme eines neuen Grundsatzprogramms beendet. Beck hatte in seiner Rede deutlich erkennen lassen: Er will keinen Linksruck der Partei. Und er sprach von einem "historischen Moment".
Geblieben ist aber der dramatische Mitgliederschwund, die Gefährdung des Verhältnisses zu den Gewerkschaften sowie die Möglichkeit einer Zerreißprobe in der Koalition. Und der Wahlkampf hat schon begonnen.
Auch in unserer Partei ist seit Oktober eine 16-köpfige Programmkommission tätig (siehe Frage fünf des Interviews mit Sahra auf Seite 11).
Guido Westerwelle zeigt sich als Außenpolitiker. Er meint, daß dem Volk gesagt werden muß, es gehe "in Afghanistan vor allem darum, unsere eigene Freiheit und Sicherheit zu schützen".
Wir halten daran fest: Deutsche Soldaten raus aus Afghanistan!
Ein neuer Konflikt entwickelt sich im Nahen Osten. Die türkische Regierung will über die Landesgrenzen hinaus gegen die Mitglieder der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) militärisch vorgehen, deren Führer Abdullah Öcalan seit 1993 inhaftiert ist.
Nun haben wir sie wieder, die Winteruhrzeit. Es gibt Gegner und Befürworter für diesen Uhrzeitwechsel. Es gibt eine längere Geschichte dieses Vorganges. Nachdem die DDR ihre Bereitschaft zur Zeitumstellung zu erkennen gab, setzte man in Westdeutschland das "Gesetz über die Zeitbestimmung – Zeitgesetz" in Kraft. Die EU-Kommission hat zum Ende dieses Jahres einen Bericht zu den Folgen der "Zeitharmonisierung" in den Mitgliedstaaten angesagt.
Nun noch einen herzlichen Glückwunsch dem Genossen Kurt Gossweiler zu seinem 90. Geburtstag (siehe "Wir erinnern", S. 35). Wir beide waren vor 60 Jahren Lehrer an der Landesparteischule der SED Berlin.
Einen klaren November Heinz