Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
die Bundesregierung hat Probleme: sie sieht schwarz für das Jahr 2009. Die Kanzlerin sagt "ein Jahr schlechter Nachrichten aus der Wirtschaft" voraus. Schon dieses Jahr war ja nicht gerade das reine Glück. Glos verwies auf "eine Rezession der Weltwirtschaft", "wie wir sie in der Tiefe und Breite seit Jahrzehnten nicht erlebt haben". Niemand vermag zu sagen, wann diese weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise überstanden sein wird. Dazu sind Wirtschaftsberichte wie Wetterprognosen.
Der designierte US-Präsident Barack Obama kündigte an, sofort nach der Amtsübernahme ein zweijähriges Konjunkturprogramm aufzulegen. Und der neue Opel könnte Opel Obama heißen, ist aus Autokreisen zu vernehmen. Das ist keine Erfindung der Kommunistischen Plattform, aber auch kein Witz. Mit solchen und anderen Bemerkungen wird Obama unglaublich stark messianisiert.
Und was tut die Bundes-Koalition? Sie streitet um Konjunkturpolitik und Steuersenkungen. In diesem Streit erklärt Peer Steinbrück (SPD) wiederum: "Mit Konjunkturprogrammen ohne Maß verbrennt man nur Geld." Ich meine, nicht hin und her, sondern schnellstens runter mit den Steuern ohne Verzug! Allerdings mehren sich die Anzeichen, daß der wirtschaftliche Abschwung in Deutschland den Arbeitsmarkt bald erfassen wird. Schon haben wir einen starken Anstieg von Kurzarbeit. Wieder mal Karl Marx lesen!!
Eine Frage noch. Was hat der BND in Kosovo zu suchen?
Die CDU entdeckt jetzt, daß es mit der Einheit in Berlin doch noch nicht so richtig läuft. "Wir brauchen Themen und Patenschaften für den Ostteil" Berlins, stellte sie kürzlich fest. Sie sollte sich doch um ihr eigenes Befinden kümmern.
In der Pisa-Wertung hat das Land Sachsen (Ost) den Spitzenplatz erreicht.
Zur Geschichtsarbeit habe ich mich des öfteren geäußert. Eine Hinzufügung: Aus der Geschichte müssen wir auch lernen! Die Kommunistische Plattform hat auch ihre Geschichte – beginnend mit dem 30. Dezember 1989 (71. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands). Sie aufzuschreiben sollten Zeitzeugen befragt und Dokumente ausgewertet werden. In einem solchen Dokument, dem Sonderheft unserer Plattform vom Februar 1994 "Warum sind Kommunisten in der PDS?", fand ich gerade folgende Bemerkung des Genossen Bisky: "Eines aber will ich hier eindeutig sagen, ... Und wer die Kommunistische Plattform angreift, der greift die PDS an."
Nicht hinter Münster zurück, ist unsere Forderung.
Herzliche Glückwünsche und Grüße unserem Genossen Fritz Teppich, dem Antifaschisten, Kommunisten und Kämpfer für die Spanische Republik zu seinem neunzigsten Geburtstag am 29. November.
Wir stehen vor dem Jahr 2009 – Packen wir es an! Heinz