Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
auf dem Gelände des ehemaligen deutschen Konzentrationslagers Auschwitz gedachten Tausende des 65. Jahrestages der Befreiung durch die Rote Armee.
Max Liebermann, der in Berlin vor 75 Jahren starb, hatte zuvor, im Januar 1933, dort den Fackelzug zur "Machtergreifung" Hitlers durch das Brandenburger Tor verfolgt. Dabei soll er den später viel zitierten Ausspruch getan haben, man könne gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte. Und nun sollen sich die Neonazis in Dresden versammeln dürfen, während linker Widerstand dagegen – eigentlich in Ausübung des Grundrechts eine Selbstverständlichkeit – von sächsischen und Berliner Behörden kriminalisiert wird. Es bleibt dabei: Wir mobilisieren zur Teilnahme an der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden!
Jüngst im Bundestag verkündete Frau Merkel in einer Regierungserklärung, ein einseitiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wäre verantwortungslos. Eine neue Strategie müsse her. "Politisch müssen und werden wir Bedingungen schaffen ..." Der Kern: Truppenaufstockung um 800 Bundeswehrsoldaten und die annähernde Verdopplung der Anzahl der deutschen Polizeiausbilder.
Die Amerikaner haben die zehnfache Stärke des deutschen Kontingents eingesetzt. Die LINKE forderte bedingungslosen Abzug!
Auf anderen Politikgebieten schweigt die Kanzlerin.
Wußtet Ihr das, die Bundesbank hat den größten Teil der deutschen Goldreserven ausgelagert. Fern der Heimat in die Tresore der New Yorker Zentralbank. Die Barren sind insgesamt etwa 3400 Tonnen schwer mit einem Marktwert von 100 Milliarden. Oho! Stehen wir vor einer Inflation?
Thüringens Ex-CDU-Ministerpräsident Althaus steigt nun als Konzern-Vizepräsident ins Autogeschäft ein. Alte Weisheit: Gewußt wann, wie und wo?
Die Rede von Oskar Lafontaine auf dem Neujahrsempfang der linken Landtagsfraktion in Saarbrücken hat durch die jüngsten Entwicklungen in der Partei eine neue, stärkere Bedeutung bekommen. Deswegen dokumentieren wir sie in diesem Heft, und nicht nur in Auszügen.
Die auf der Seite 2 wiedergegebene Sprecher-Erklärung der KPF gehörte zu den ersten Stellungnahmen in der Partei nach der Pressekonferenz am 23. Januar. Und sie hat in linken Kreisen überwiegend positive Resonanz gefunden.
Eines der bedeutendsten Worte ist gegenwärtig in unserer Partei das Wort "Stabilität". Stabilität meint das ausdauernde Wirken in der einmal gewählten politischen Gemeinschaft. Es ist die Aufforderung, Aufgaben, die der Gemeinschaft im Zusammenhang gestellt sind, auch zuverlässig zu erfüllen, und die Bewegung weiter voranzubringen, Zügel- und Bindungslosigkeit vorzubeugen, Aufregung und Nervosität abzubauen.
Als Wegweiser und klare Regeln brauchen wir das Statut und das Programm, welches in der gegenwärtigen Fassung bis zum Beschluß eines neuen verbindlich ist.
Stabilität gehört zum Schwersten, was man von jedem Genossen, jeder Genossin erwarten und abverlangen kann, gleich an welchem Platz er oder sie steht. Jedes Parteimitglied muß sich stets fragen: Was habe ich getan, um ...?
Für die kommenden Aufgaben Weitsicht, Kraft und Mut Heinz