Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
nur wenige Tage noch bis zur Eröffnung der XXIX. Olympischen Sommerspiele in der Hauptstadt der Volksrepublik China, Peking, am 8. August 2008 (In China ist die Acht eine Glückszahl). In 39 Sportstätten auf dem Olympia-Gelände werden die sportlichen Wettkämpfe ausgetragen. ARD und ZDF reisen mit 500 Mitarbeitern an.
Nun war er in Berlin, der US-Präsidenten-Wahlkandidat Barack Obama. Auf der Showbühne an der Siegessäule bot der Anti-Bush recht rhetorisch seine Wahlgedanken an. Ein Regierungsprogramm aber stellte er nicht vor. Der von ihm symbolisierte Neubeginn zielt auf eine Wiederbelebung republikanischer Tugenden, getragen vom "WIR". Nicht direkt angesprochen, aber doch herauszuhören war, daß auch Deutschland und Europa mehr Geld und mehr Soldaten für die "gemeinsame" Sicherheit werden bereitstellen müssen. Konkret nach Afghanistan. "Aber unsere beiden Länder haben ein Interesse daran, daß die erste NATO-Mission erfolgreich endet."
Die Aufstockung des ohnehin sehr umfassenden US-Militärs um 92.000 Soldaten ist wohl ein Eckpfeiler seines Programms.
Zur Erinnerung diese Zahlen: "Allein im Juni dieses Jahres seien 646 Bomben und Raketen eingesetzt worden. Deutsche Tornados fliegen Aufklärung und ermöglichen so die Zielwahl." (ND 25. 7. 08) Und die 1956 gebildete 1. Panzerdivision ist mit dabei.
Weiter im Baracktext: Und wie zu erwarten, den "Kampf der Ideen gegen den Kommunismus" hofft er gewinnen zu können.
Sein Rivale John McCain wird ähnliches denken und tun.
Proteste an der Siegessäule waren unerwünscht. Aber hat die Rede in der Masse wirklich Interesse gefunden?? Frau Merkel hatte "Wir sehen uns wieder" gesagt.
Durch Tausende Polizisten und Feldjäger geschützt fand vor dem Reichstag (!) ein militärisches Rekrutengelöbnis statt. Eine PR-Maßnahme für den "Bürger in Uniform". Sie funktionierte nicht im Sinne des Verteidigungs(?)ministers und der Militärs.
Aufstehen für den Frieden!
Vor 100 Jahren wurde das "Federal Bureau of Investigation" gegründet.
Sein Logo: FIDELITY – BRAVERY – INTEGRITY. Na denn.
Wieder eine Reform in Deutschland, die nicht recht funktioniert. In den Jobcentern gäbe es nach wie vor erhebliche Mißstände, auf die Prüfer bereits 2006 aufmerksam gemacht haben. Seither hat sich nichts geändert, sagt der Bundesrechnungshof. Es gibt Wartezeiten für Langzeitarbeitslose und andere Hartz-IV-Empfänger von im Durchschnitt neun Wochen, bis zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt vergingen durchschnittlich 16 Wochen. Ein hartes Problem für die Betroffenen, denke ich. Sollte dort das Sprichwort "Was lange dauert wird gut" als Arbeitsprinzip gelten?
In den Koalitionsparteien gibt es Bewegung – Mitgliederbewegung.
Die CDU hat erstmals mehr Mitglieder als die SPD (exakte Zahlen sind noch nicht bekannt). Aber beide Parteien schrumpfen. Was sich jedoch (noch) nicht auf ihre Koalition auswirkt – 2009 sind Wahlen!
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ohne Sand in den Augen echte Linke sein – wünscht Heinz