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Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Leserinnen und Leser,

in Afghanistan sei kein Krieg, wird lügnerisch verbreitet, aber mehr als vierzig deutsche Soldaten haben schon im Auslandseinsatz ihr Leben auf dem sogenannten "Felde der Ehre" verloren!

Der "Verteidigungs"-Minister Jung kündigt nun eine härtere Gangart an. Ich weiß aus eigenen Erlebnissen, was Soldatentod heißt und daß er nicht durch ein Blechabzeichen aufzuwiegen ist. Darum bin ich immer wieder gegen Krieg und fordere: Deutsche Soldaten raus aus Afghanistan!

Ich halte die kommenden Wahlen nicht für das Nonplusultra für das deutsche Gemeinwesen, aber dennoch: Genau hinsehen, wo man sein Kreuz macht, damit die nachfolgende Zeit uns nicht zum Kreuz wird.

Für unsere Partei sollte das Ziel sein, auf der Grundlage unseres beschlossenen Wahlprogrammes einen wirksamen und überzeugenden Wahlkampf zu führen. Dafür ist das Verständnis und das Vertrauen der Wähler zu gewinnen. Erkennen, Verstehen, Vertrauen sind wichtig, besonders in solchen Zeiten wie den gegenwärtigen.

In allen europäischen Ländern steht die Mehrzahl der Politiker im Vergleich zu anderen Berufsgruppen auf der untersten Sprosse der Vertrauensleiter. Nur sieben von 100 Personen in Europa sagen, sie könnten Politikern "sehr" oder "weitgehend" vertrauen. "Wenn wir soviel Vertrauen verlieren, daß die Leute nicht mehr zur Wahl gehen, werden wir weggefegt", sagte jüngst der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy.

Mit einem Softie-Wahlkampf will Angela Merkel das Kanzleramt verteidigen. Sie und Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sollen den Wahlsieg für die Union sichern.

"Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Wenn es auf Popularität ankäme, säßen längst Donald Duck und die Muppets im Senat", meinte schon vor Jahrzehnten der US-amerikanische Schauspieler und Regisseur Orson Welles im Senat.

Die Unzufriedenheit über das Funktionieren der Demokratie ist weit verbreitet und nimmt mit dem aktuellen wirtschaftlichen Abschwung zu.

Für die Zeit nach der Wahl sind schon Steuererhöhungen angesagt.

Das Vertrauen in die Grundlagen der gegenwärtigen Ordnung ist gesunken.

Und nun eine Prognose der OECD: Deutschland verliert bis Ende 2010 noch 1,8 Millionen Arbeitsplätze, und es werden dann mehr als fünf Millionen Arbeitslose sein.

Und die Schulden der Hauptstadt werden weiter ansteigen.

Die Wirtschaft ist dann ganz unten angekommen.

Mit kommunistischem Gruß und alle zur Wahl – mit gebotenem Ernst und dennoch mit Heiterkeit

Heinz