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Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Leserinnen und Leser,

ein Zwölftel des Jahres und die Hessenwahl liegen hinter uns.

Zur Erinnerung: Die Partei Die Linke ist mit sechs (6) Abgeordneten in das Parlament dieses Flächenlandes eingezogen, berufen von 139.080 Wählern, davon 8.000 frühere SPD-Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 61%, im Jahr zuvor 64,3%. Weitere Wahlen folgen in der Bundesrepublik.

In einem Gespräch nach dieser Wahl sagte Franz Müntefering "Im Bundestag wird es Schwarz-Gelb nicht geben. Wir wollen stärkste Kraft werden und das Kanzleramt zurückerobern". Guido Westerwelle pariert pathetisch "Wir sind deutsche Patrioten."

Die Welt befindet sich in einer Finanz- und Wirtschaftskrise. Es kann sein, daß sie jahrelang dauert. Konjunkturpakete werden geschnürt und Anti-Krisen-Programme aufgelegt, um die rapide Talfahrt zu bremsen??

Die Kanzlerin spricht von ihrer "schwersten Entscheidung". Die Regierung stellte eine "Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" nach Artikel 115 des Grundgesetzes fest. Es handelt sich um phantastische Summen. Wer soll das bezahlen, liebe Enkel?! Die Allgemeinheit weiß gar nicht, was hier vorgeht.

Für Berlin fordert Wirtschaftssenator Harald Wolf – Linke – kein Ja im Bundesrat für das Konjunkturpaket.

Kunsthäuser aber zeigen sich krisenresistent. Der Kunstmarkt ist "grundsolide", heißt es in den entsprechenden Kreisen. Aber es wird selektiver gekauft. Bei dieser Aussage ist der Kreis derer zu beachten, die Kunst kaufen können!

Der neue USA-Präsident Barack Obama punktet einiges in Europa auf außenpolitischem Gebiet mit smart power. Eine Erklärung zur Haltung der USA zur Republik Kuba ist bislang nicht bekannt. Im Repräsentantenhaus der USA versagten die Republikaner zusammen mit 11 Abgeordneten der Demokratischen Partei die Zustimmung zu einem 819.000 Millionen US-Dollar schweren Konjunkturprogramm für den Krisenhaushalt der US-Wirtschaft.

In Frankreich forderten eine Million Bürger Sicherung der Arbeitsplätze, Aufbesserung der Kaufkraft und auch, den Werktätigen und Arbeitslosen mit drastischen Staatsausgaben zu helfen.

Der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich im Abschwung der Wirtschaft. Krise und Kälte bringen in Deutschland 3.499.000 Menschen um ihre Arbeitsplätze. Steigende Mieten schwächen die Einkommen. Die Wirtschaftskrise schlägt geschwind und wuchtig zu und trifft auch – wen?

Am 8. Februar auf nach Ziegenhals

Heinz