Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
nun haben sie stattgefunden, die Wahlen in Hessen und Niedersachsen. Wir gratulieren unseren Genossen in beiden Ländern zum erfolgreichen Einzug in die Parlamente!
Am 20. Januar wurde in Kuba das neue Parlament gewählt. Nach dem amtlichen Endergebnis gewann die Kommunistische Partei Cubas mit 91% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 96,89 Prozent.
Die bedenkliche Finanzkrise in Amerika schlägt auch auf Deutschland aus. Wirtschaftsminister Glos wiegelt ab, "die deutsche Wirtschaft wird sich nur leicht abschwächen", aber man muß "vorbereitet sein", meint er. In Davos rief der Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn zu Anstrengungen auf, "eine globale Rezession abzuwenden". Noch ernster äußerte sich der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Dennis Snower, daß "die Risiken für Deutschland größer geworden sind und wachsen werden". Andere erinnern an 1929 und an Japan 1990. Die gefühlte Inflation liegt bei 5,5 Prozent.
Frau "Mitte"-Merkel dagegen erwartet ein "robustes" Wirtschaftswachstum.
In dieser Situation stellt sich dazu noch die Frage: Ist den Banken noch zu trauen?
Und auch Nokia ist hier zu nennen. Am Sonntag (27. Januar) entluden sich auf einer Betriebsversammlung bei Nokia Wut und Enttäuschung von mehr als 2000 betroffenen Frauen und Männern gegen die Schließungspläne. "Nicht Ohne Kampf Ins Aus" ist ihre Losung. Nokia hat auch gegen Subventionsauflagen verstoßen.
In all dem und mehr werden die Macht- und Klassenbedingtheiten in dieser kapitalistischen Gesellschaft deutlich sichtbar.
"Kämpfen wir!
Noch hungern Millionen auf dieser Welt,
Was kümmert’s die Reichen – sie haben das Geld.
Moral? Ist heute zum Fremdwort geworden,
ist nicht mehr 'in' – aber das Morden!
Steht auf und kämpft für des Lebens Wert und Sinn,
mischt Euch ein und nehmet nicht kampflos Unrecht hin."
In der Bundesrepublik wurde am 27. Januar feierlich des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz gedacht. In München zog an diesem Tag 2008 der Faschingszug durch die Stadt.
Ist die Partei Die Linke weiterhin "Beobachtungsobjekt"? Das soll zur Zeit in der Bundesregierung eine aktuelle Frage sein. Es gibt Ja- und Nein-Stimmen.
Ein Grund für das Nein ist die Existenz der Kommunistischen Plattform, sagen Verfassungs"schützer". Wie sagte doch schon in den ersten Jahren der BRD Anfangszeit der damalige Vorsitzende der KPD (die ja dann verboten wurde) Max Reimann? Es werde eine Zeit sein, da wir, die Kommunisten, die Verfassung der Bundesrepublik schützen müssen.
Es grüßt Euch wie stets Heinz
Unsere Grüße, Glückwünsche und Solidarität dem Genossen Hans Modrow zu seinem achtzigsten Geburtstag!