KPF-Landestreffen in NRW
Bericht
Am 22. September fand in Düsseldorf das fünfte Landestreffen der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE.NRW statt. Zu Beginn informierte Dieter Popp die Anwesenden über die Ergebnisse der Bundeskoordinierungsratssitzung am 4. 8. in Berlin.
Das auf dieser Sitzung verabschiedete Papier „Kommunistische Identität bewahren – Bündnisse praktizieren“ war im Anschluß Gegenstand einer lebhaften Diskussion. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des NRW-Landestreffens fanden im Anschluß zu einer einstimmigen Bejahung des Papiers. Wir teilen die Ansicht des Bundeskoordinierungsrates, daß in der Partei DIE LINKE organisierte Kommunistinnen und Kommunisten an der Struktur eines entsprechenden Zusammenschlusses festhalten sollten, um gemeinsam dafür zu streiten, daß genuin marxistische Positionen in der Partei weiterhin Gehör finden. [...]
Eine andere Gesellschaft ist möglich und auch nötig – daß die neue Linkspartei die gegenwärtig häufig beschworene Systemfrage auch stellt, ist Anliegen der Kommunistinnen und Kommunisten innerhalb unserer Partei. Nicht zuletzt geht es auch um eine dialektische Bewertung der Geschichte und ein differenziertes Betrachten des gewesenen Sozialismus des 20. Jahrhunderts. Da nicht alle antikapitalistischen Kräfte in der LINKEN unsere Positionen diesbezüglich teilen, ist es für uns unverzichtbar, an unserer Struktur festzuhalten. [...] Es wurde im Rahmen der Diskussion festgestellt, daß etwa die Hälfte der Anwesenden KPF-Zugehörigen gleichsam zu den UnterstützerInnen der Antikapitalistischen Linken (AKL) gehört. [...]
Auf der Tagesordnung stand schließlich noch die Vorbereitung des Landesparteitages: voraussichtlich stehen den Landesarbeitsgemeinschaften bzw. landesweiten Zusammenschlüssen zum konstituierenden Landesparteitag keine Delegierten zu. Ein großer Teil der Anwesenden empfindet diese Regelung als undemokratisch. Daher werden wir eine Anfrage an den Landesvorstand diesbezüglich richten.
Weiterhin wurde über die strittige Satzungsfrage bezüglich des Landesrates diskutiert. Für den anstehenden Parteitag stehen zwei Vorschläge zur Debatte: einer dieser Vorschläge sieht den Landesrat als höchstes beschlußfähiges Organ im Landesverband zwischen den Landesparteitagen vor, der andere Vorschlag möchte dem Landesrat lediglich eine beratende Funktion einräumen. Das Landestreffen der Kommunistischen Plattform spricht sich einstimmig für die erste Lösung aus: eine Partei, die nach außen einen basisdemokratischen Anspruch vertritt, muß Basisdemokratie vor allem innerhalb ihrer Strukturen ermöglichen. [...]
An den Landesparteitag der Partei DIE LINKE.NRW möchte die KPF NRW des weiteren einen Antrag stellen, der eine Neufassung des §7(1) der vorgeschlagenen Landessatzung in Anlehnung an die Bundessatzung fordert. Hier geht es um die Anerkennung von landesweiten Zusammenschlüssen durch den Landesvorstand. Die bisherige Fassung sieht vor, daß ein Zusammenschluß dann landesweit ist, wenn er in mindestens zehn Kreisverbänden jeweils mindestens ein Fünfzigstel der Mitglieder repräsentiert. Die soll unserem Antrag entsprechend geändert werden in die Bestimmung, daß ein Zusammenschluß dann landesweit ist, wenn er mindestens ein Zweihundertstel der Mitglieder des Landesverbandes repräsentiert. Dies ist bei Betrachtung der Bundessatzung folgerichtig – ansonsten gäbe es die Situation, daß ein Zusammenschluß in NRW nach der Bundessatzung anerkannt wäre, nicht aber nach der Landessatzung. [...]
Zusammengetragen von Michael Schreiner, Detlef Hertz und Dieter Popp – Die KPF NRW verfügt nun auch über einen eigenen Internetauftritt: www.dielinke-kpfnrw.de