Jugendorganisationen der WASG und Linkspartei.PDS formierten sich neu
Arne Brix, Berlin
Vom 18. bis 20. Mai trafen sich rund 250 Delegierte zu einer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) im Kino Kosmos des Berliner Stadtteils Friedrichshain, um einen neuen Jugendverband zu gründen. Die Delegierten wurden auf den offenen Landesmitgliederversammlungen des bis dahin von der Linkspartei.PDS anerkannten Jugendverbandes ['solid] gewählt. Der hatte zuvor seine Satzung dahingehend geändert, daß alle Mitglieder der Linkspartei und WASG unter 35 Jahren sowie alle Mitglieder von ['solid] – die sozialistische jugend und der Jungen Linken sich zur Wahl stellen konnten.
Die Neugründungskonferenz mußte dabei nicht wenige Hürden überwinden. Viele Delegierte – nicht nur von ['solid] – empfanden das Auftreten und die Forderungen eines Teils der Jungen Linken für sehr schwierig im Umgang mit Demokratie. Vor allem erschreckte sie aber die immer wiederkehrende Ansage, wenn die BDK nicht ihren Hauptforderungen entspreche, würden sie aus dem Gründungsprozeß aussteigen. Die Hauptforderungen waren folgende: der neuzuwählende BundessprecherInnenrat soll aus vier Mitgliedern der Jungen Linken, vier Mitgliedern der WASG und sechs Mitgliedern von ['solid] bestehen, Bundesarbeitskreise sollen künftig Delegiertenmandate erhalten und ['solid] darf nicht Bestandteil des neuen Namens sein. Als Michael Leutert dann noch mitteilte „... Genossen sag ich nicht mehr, vor allem zu ['solid]“ wurde der Unmut über derartiges Verhalten im Saal hörbar. Trotz der sich um den sächsischen Bundestagsabgeordneten Michael Leutert sammelnden Gruppe von Delegierten der Jungen Linken Sachsen und Berlin-Brandenburg, die den Prozeß mit den von der BDK getroffenen Entscheidungen nicht akzeptieren wollte, suchten die restlichen Delegierten nach Kompromissen. Nach zahlreichen Geschäftsordnungsträgen, Auszeiten und nächtlichen Verhandlungsgruppen wurde Sonntagmittag mit knapp überschrittener Zweidrittel-Mehrheit eine Satzung beschlossen. Der noch auf dem Gründungsparteitag anzuerkennende parteinahe Jugendverband der Partei Die Linke. heißt nun links!jugend ['solid]. Er definiert sich über die Satzung als ein antikapitalistischer, feministischer, emanzipatorischer und basisdemokratischer eingetragener Verein. Bundesarbeitskreise erhalten künftig Mandate zur BDK, und es gibt eine einjährige Übergangsregel, daß der BSPR durch die Quellorganisationen quotiert besetzt werde. Neben der Satzung hat sich die BDK darauf verständigt, im nächsten Jahr eine Programmdebatte mit Abschluß eines Programmkonventes zu organisieren. Des weiteren wurde beschlossen, eine antikapitalistische Imagekampagne in Folge der G8-Proteste zu starten und sich an der Antiprivatisierungskampagne der Mutterpartei zu beteiligen, ebenso votierte die BDK für die Verstaatlichung von EADS und solidarisierte sich mit den Streikenden der Telekom. Der Jugendverband hofft nun auf viel Solidarität und Unterstützung aus der Partei Die Linke.
Die neugewählten BundessprecherInnen und ihre Quellorganisationen: Katalin Gennburg (Junge Linke Berlin-Brandenburg), Fabian Blunck (Junge Linke Sachsen), Mariam De Brito Henn (WASG!GEHT Bayern), Irene Köppe (['solid] – Brandenburg), Haimo Stiemer (['solid] – Berlin), Lena Kreck (Junge Linke Sachsen), Benjamin Krüger (Junge Linke Berlin-Brandenburg), Max Steiniger (WASG!GEHT Bayern), Barbara Paech (['solid] – Bayern), Colin Turner (WASG!GEHT Bayern), Karin Schnetzinger (['solid] – Berlin), Sarah Nagel (WASG!GEHT NRW), Victor Perli (['solid] – Niedersachsen), Felix Pithan (['solid] – Bremen)