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Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

Jahr für Jahr Tausende Tote an Europas Grenzen: Stoppt das Sterben!

Aufruf des Fördervereins PRO ASYL e.V.

Auf der Suche nach einem menschenwürdigen Leben sterben Tausende Flüchtlinge und Migranten an Europas Grenzen. Es sind Menschen, die durch Kriege, Verfolgungen, Gewalt und elende Existenzbedingungen aus ihrer Heimat vertrieben werden. Auf der Flucht drängen sie sich in winzigen Booten zusammen, verstecken sich in Lastwagen, kampieren in provisorischen Lagern oder vor hochgerüsteten Grenzanlagen. Häufig ertrinken, verdursten oder ersticken sie. Viele sterben an Erschöpfung.

Deutschland und die anderen EU-Staaten reagieren auf die Schutzsuchenden an den Außengrenzen mit massiver Aufrüstung und Abschreckung. Demütigungen, Mißhandlungen bis hin zu illegalen Zurückweisungen an den Grenzen sind inzwischen vielfach dokumentiert. Auch die von der EU gegründete Grenzschutzagentur FRONTEX operiert im Mittelmeer und im Atlantik unter Mißachtung der Flüchtlings- und Menschenrechte. In internationalen Gewässern werden Flüchtlingsboote verfolgt und zurückgedrängt. Schutzsuchende sind so gezwungen, auf ihrer Fluchtroute immer größere Risiken auf sich zu nehmen. Die Gefahr, dabei zu Tode zu kommen, steigt. Das Mittelmeer und Teile des Atlantiks entwickeln sich zu einem menschenrechtsfreien Raum.

Die Operationen von FRONTEX sind auch aufgrund personeller und finanzieller Beteiligung Deutschlands möglich. Allein im Jahr 2008 werden europaweit 70 Millionen Euro Steuergelder für die Einsätze aufgewendet. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger dürfen zu menschenrechtswidrigen FRONTEX-Einsätzen und der illegalen Zurückdrängung von Flüchtlingen nicht schweigen. Bitte unterzeichnen auch Sie diesen Aufruf, der von PRO ASYL gemeinsam mit anderen Menschenrechtsorganisationen in vielen Ländern Europas veröffentlicht wird.

Wir fordern:

  • Stoppt das Sterben!

Menschenrechtswidrige FRONTEX-Einsätze sind einzustellen!

  • Menschenleben müssen gerettet werden.

Wenn jemand vor unseren Augen zu ertrinken droht, müssen wir helfen.

  • Flüchtlinge müssen geschützt werden.

Der Zugang zu einem fairen Asylverfahren in Europa ist zu gewährleisten. Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müssen eingehalten werden.

Unterstützung des Aufrufes, Unterschriftenlisten und nähere Informationen unter www.proasyl.deoder per Post an Förderverein PRO ASYL e.V., Postfach 16 06 24, 60069 Frankfurt/Main.

Die Unterschriften sollen zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2008 dem Europäischen Parlament übergeben werden. An diesem Tag jährt sich zum 60. Mal der Tag, an dem die UN-Vollversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete.