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Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

"Erste Verbesserungen in der Motardstraße erreicht"

Berliner Landesvorstand der Linkspartei

In den "Mitteilungen" Juni 2007 informierten wir auf Seite 7-9 über die innerparteilichen Debatten um die Probleme der Berliner Flüchtlingsunterkunft Motardstraße. Dem Konstituierungsparteitag der Partei DIE LINKE, Landesverband Berlin, der am 30. Juni und 1. Juli 2007 stattfand, lag eine Information des Landesvorstandes vor, die wir dokumentieren:

Der Landesvorstand berichtet: Kurz vor Ostern besuchten Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner, Landesgeschäftsführer Carsten Schatz und weitere Genossinnen und Genossen zusammen mit Vertreterinnen des Flüchtlingsrats die Unterbringungseinrichtung in der Motardstraße. In Gesprächen mit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der Heimleitung wurde dringender Verbesserungsbedarf deutlich, den Heidi Knake-Werner umgehend in die Wege geleitet hat.

Die Umgebungsluft wurde fachgerecht vermessen. Dabei sind keine Grenzwertüberschreitungen bei Schadstoffen und Staub festgestellt worden.

Die BewohnerInnen stellten die Verpflegung als zu wenig, zu wenig frisch und qualitativ unzureichend dar.

In Zukunft werden die Portionen größer, und die Mahlzeiten werden frisch angeliefert.

Das erhöht zwar die Kosten um rund 20 Prozent, wird aber hoffentlich die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner der Motardstraße erhöhen.

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat seine Anweisung zum Verfahren mit ausreisepflichtigen Migrantinnen und Migranten geändert, um die Zahl der Einweisungen in die Motardstraße erheblich zu senken. In der Regel sollen die betreffenden in ihren Wohnungen bleiben können.

Ob die von den Betreibern der Unterkunft Motardstraße versprochenen Verbesserungen greifen, wird von uns weiter überprüft. Notfalls werden weitere Veränderungen eingeleitet.