Entwurf kann Verständigung bewirken
KPF-Gruppe Lausitz
Wir glauben, daß dieser Entwurf unter vielen politisch links stehenden Menschen eine große Verständigung bewirken kann. Gerade, weil das möglich und nötig scheint, werden wir die klaren antikapitalistischen Aussagen und die Festlegung auf einen Anti-Kriegs-Kurs weiter gegen Angriffe von außen und von innen verteidigen.
Aufweichungen, wie sie vom fds versucht werden, lehnen wir ab. Wir unterstützen weiterhin alle Initiativen, den Anti-Kriegs-Kurs und den konsequenten Antifaschismus zu stärken. Kriegstreiber, Neofaschisten, Altnazis und Rechtsradikale genießen bei uns keine Toleranz.
Wir sind der Auffassung, daß eine sozialistische Gesellschaft nur mit Veränderungen der Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln aufzubauen ist. Deshalb unterstützen wir auch die Forderungen nach Vergesellschaftung der im ersten Programmentwurf genannten Wirtschaftsbereiche. Bei konsequenter Auslegung des Artikels 15 des Grundgesetzes ist das jetzt schon möglich, wenn nicht sogar nötig, um aktuelle Krisenfolgen nicht zu Lasten der Mehrheit zu überwinden.
Uns fällt auf, daß zu den Fragen der Europäischen Linken, zu den Fragen der Zusammenarbeit mit anderen linken Strukturen bisher sehr wenig oder gar nichts im Programmentwurf gesagt wurde. Da erwarten wir eine breitere Zuwendung zu diesen Themen. Wir meinen, daß die Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen Linken weiter gestärkt werden muß.
Cottbus, 10. September 2010