Ein Teil der Emanzipation der ganzen Welt

Rede der Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte beim Allende-Gedenken am 11. September 2024

1982 erhielt Gabriel García Márquez den Nobelpreis für Literatur. Der kolumbianische in jeder Hinsicht phantastische Dichter, bekennende Sozialist und Autor von Romanen wie »100 Jahre Einsamkeit« oder »Die Liebe in Zeiten der Cholera« hatte Weltliteratur geschaffen und es damit sogar nach Skandinavien geschafft. Sprachgewaltig öffnete er die Augen und Herzen des geneigten Publikums für die Geschichte und Geschichten Lateinamerikas – und für das notwendige Engagement für Veränderungen hier wie dort. In seiner Rede zur Preisverleihung sagte er nach einer dichten Reise durch die aktuellen Konflikte des geschundenen Kontinents unter anderem:

»Aus Chile, einem Land mit gastfreundlichen Traditionen, sind eine Million Menschen – 10 Prozent der Bevölkerung – geflohen. Uruguay, ein winziges Land mit zweieinhalb Millionen Einwohnern, das einst als das zívilisierteste Land des Kontinents galt, hat jeden fünften sei­ner Bürger an das Exil verloren. Der Bürgerkrieg in El Salvador hat seit 1979 fast alle 20 Minuten einen Flüchtling hervorgebracht. Das Land, das alle Exilanten und Zwangsemi­granten aus Lateinamerika aufnehmen könnte, hätte eine größere Bevölkerung als Norwe­gen (damals 4 Millionen). Ich wage zu glauben, dass es diese enorme Realität und nicht nur ihr literarischer Ausdruck ist, die in diesem Jahr die Aufmerksamkeit der Schwedischen Akademie der Literatur verdient hat. Eine Realität, die nicht auf dem Papier steht, sondern mit uns lebt und jeden Augenblick unseres zahllosen täglichen Todes bestimmt, und die eine unersättliche Quelle der Schöpfung voller Unglück und Schönheit speist, von der dieser wandernde und nostalgische Kolumbianer nur eine weitere vom Schicksal gezeich­nete Gestalt ist. [...]

Die Originalität, die uns in der Literatur vorbehaltlos zugebilligt wird, warum verwehrt man sie uns mit allen möglichen Verdächtigungen bei unseren schwierigen Versuchen sozialer Veränderung? Warum sollte die soziale Gerechtigkeit, die fortschrittliche Europäer in ihren Ländern durchzusetzen versuchen, nicht auch ein lateinamerikanisches Ziel mit anderen Me­thoden unter unterschiedlichen Bedingungen sein? Nein: Die maßlose Gewalt und der maß­lose Schmerz unserer Geschichte sind das Ergebnis jahrhundertelanger Ungerechtigkeiten und Bitternissen ohne Zahl und nicht eine Verschwörung, die dreitausend Meilen von unse­rem Haus entfernt ausgeheckt wurde. Doch viele europäische Führer und Denker glauben mit dem Infantilismus von Großvätern, die die fruchtbaren Verrücktheiten ihrer Jugend ver­gessen haben, es gebe kein anderes Schicksal, als von der Gnade der beiden größten Herrn der Welt zu leben. Dies, meine Freunde, ist das Ausmaß unserer Einsamkeit.«

Die Rede hat einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Am Abend nach der Preisverlei­hung fand auf dem ländlichen Gut Harpsund des schwedischen Ministerpräsidenten, das war damals der linke Sozialdemokrat und Internationalist Olof Palme, eine bemerkens­werte Begegnung statt. Feierlich kamen dort neben dem Nobelpreisträger und dem Ministerpräsidenten die Abrüstungsaktivisten Alfonso García Robles aus Mexiko und Alva Myrdal aus Schweden, die im selben Jahr den Friedensnobelpreis erhielten, das Ehepaar Ecevit aus der Türkei, Danielle Mitterand (Frau des französischen Ministerpräsidenten) sowie hohe Vertreter des schwedischen Außenministeriums zusammen. (Es war die Zeit zahlreicher Abrüstungsinitiativen, die Unabhängige Kommission für Abrüstung und Sicherheit oder sogenannte Palme-Kommission hatte gerade der UNO und der Welt ihre Empfehlungen vorgelegt.) Beim Abendessen sprachen sie u.a. über die Notwendigkeit und Möglichkeit der Aussöhnung in den blutigen Konflikten in und um El Salvador, Guate­mala und Nicaragua. Dort führten die USA eine harte Aufstandsbekämpfung gegen alle Bestrebungen der Emanzipation vom kolonialistischen Joch, vor allem gegen die Sandi­nisten in Nicaragua, was auch zu Bürgerkriegen und Konflikten zwischen den Ländern führte, und wie so häufig ging es auch um Öl. Jedenfalls, das Treffen mündete in den »Harpsunder Appell«, der sowohl die dortigen Regierungen als auch und vor allem die Machthaber in den USA adressierte. Eine zentrale Botschaft lautete:

»Wir bitten die Politiker und Militärs in der Region darum, unverzüglich und ohne Vorbedin­gungen Verhandlungen aufzunehmen. Ein erster Schritt ist, den Export und den Handel mit Waffen sowie jegliche Militärhilfe innerhalb der Region und von außerhalb einzustellen und die territoriale Integrität aller betroffenen Staaten zu respektieren.«

Waffenlieferungen heizen Konflikte an

Ihr merkt, wir nähern uns dem Thema Rüstungsexporte. Der Kalte Krieg in Mittel- und Südamerika war gar nicht so kalt. Reagans Außenminister erklärte Mittelamerika 1981 zum »Testfeld des Kalten Krieges«. Möglich wurde die militärische Bekämpfung der Bevöl­kerungen unter anderem durch Waffenlieferungen (und Geld und Geheimdienste und Folter, ...) durch die USA. (Ihre illegale Iran-Contra-Affäre wurde 1986 vom Internationa­len Gerichtshof für völkerrechtswidrig erklärt.) Aber auch aus Europa kamen Rüstungs­güter. Blohm und Voss z.B. lieferte willig und profitträchtig Korvetten und Fregatten, also Kriegsschiffe, an verschiedene Diktaturen in Argentinien. Nach Chile gingen Waffen aus der Bundesrepublik in großem Maßstab über die reaktionäre Sekte »Colonia Dignidad«, häufig kaschiert als medizinische Hilfeleistungen, auch schon zur Vorbereitung des Putsches.

Die bundesrepublikanische Politik war hier widersprüchlich: Die sozialliberale Brandt-Regierung war eher auf Entspannungskurs und in der SPD wurde der chilenische Weg von einigen mit großer Sympathie und von anderen mit Skepsis betrachtet. Die offizielle Bundesrepublik und auch das Auswärtige Amt verurteilten den Putsch, aber die deutsche Botschaft in Chile hielt Pinochet offenkundig für das kleinere Übel und beteiligte sich an einigen schmutzigen Geschäften. Die Reaktionären hierzulande, allen voran Franz Josef Strauß von der CSU, bejubelten den Putsch als »Freiheit« und »gewaltigen Schlag gegen den internationalen Kommunismus«.

Der internationale Appell aus Schweden war so wertvoll und wirkungsvoll, weil er zwar in diplomatischer Form, aber klar benannte: Waffenlieferungen heizen Konflikte an. Sie sind zwar nicht ihre Ursache, aber ein Stopp der »Militärhilfe« (ein Kandidat zum »Unwort des Jahres«?) ist eine wichtige Voraussetzung für Verhandlungen, die zu einem dauerhaften Frieden führen können.

Für friedliche Konfliktbeilegung

Und, dem Appell folgten folgenreiche Taten, zunächst in Lateinamerika selbst. Es wurde eine Gruppe aus Kolumbien, Mexiko, Venezuela und Panama gebildet, um in den Konflik­ten zu vermitteln. Sie kam das erste Mal 1983 auf der Insel Contadora zusammen und nannte sich fortan »Contadora-Gruppe«. Argentinien, Brasilien, Peru und Uruguay kamen später dazu. Sie arbeiteten bis 1986 mit Unterstützung Kanadas und vieler europäischer Länder zunächst erfolglos an einer Befriedung der Kriege, da die USA immer wieder dagegen intervenierten und intrigierten. Dennoch führte die Arbeit 1987 zu den Frie­densvereinbarungen von Esquipulas [1], die eine langfristige Sicherung des Friedens für Mittelamerika zum Ziel hatte.

Darin verpflichteten sich die Staatschefs von Honduras, Nicaragua, El Salvador, Guate­mala und Costa Rica, innerhalb ihrer Länder Gespräche zur Friedenssicherung zu führen, die Unterstützung von Guerilla-Gruppen in den Nachbarländern einzustellen, demokrati­sche Grundrechte und freie Wahlen zu ermöglichen und die wirtschaftliche Zusammen­arbeit voranzutreiben.

Dieser Prozess ist mit Sicherheit ein widersprüchlicher gewesen. Doch die Tatsache, dass die UNESCO die Contadora-Gruppe mit dem Simón-Bolivar-Preis würdigte, zeigt, dass er wegweisend war und vielleicht heute noch ist. Die Gruppe habe »sich dafür einge­setzt, das Leiden der Bevölkerung Mittelamerikas zu beenden, sicherzustellen, dass jedes der Völker sein Recht auf Würde und Unabhängigkeit ausüben könne, und eine Lösung für einen Konflikt zu finden, der mit seinem Fortdauern die Aussicht auf Frieden in der Welt ernsthaft gefährdet hätte.«

Nach und nach mussten die USA Ende der 1980er Jahre ihren Einsatz gegen Nicaragua einstellen, auch aufgrund von viel internationaler Aufmerksamkeit und Solidarität. So konnte auch schließlich die Diktatur Pinochets beendet werden.

Damit ist noch nicht Frieden und Sozialismus ausgebrochen. Aber die Linken in Latein-amerika haben ihren Weg der progressiven Integration gegen alle kolonialen Anmaßun­gen und Grausamkeiten fortgesetzt. Aus den vielen Verhandlungen und Verträgen ist zum Beispiel auch entstanden, dass 2014 in Havanna die Lateinamerikanische und Karibische Staatengemeinschaft CELAC sich zu einer »Zone des Friedens« erklärt und zur dauer­haften friedlichen Konfliktbeilegung verpflichtet hat. Das gilt nicht nur untereinander. Wir erinnem uns an Lula, der kürzlich Olaf Scholz dazu aufgefordert hat, einen »Friedensclub« mit zu bilden, um im Ukraine-Krieg diplomatisch zu vermitteln! Und nicht zufällig haben fast alle Staaten Lateinamerikas den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO unterschrie­ben.

Zu erwähnen wären noch die vielen Initiativen aus dem Globalen Süden für Abrüstung und Entwicklung in der UNO. Dafür fehlt hier die Zeit. Aber das Bewusstsein für diesen Zusammenhang wächst und wächst. Das ist auch ein Ansatzpunkt für unsere Arbeit hier. Indem wir hier dafür sorgen (wollen), dass keine Waffen für Zerstörung und Aufstandsbe­kämpfung geliefert werden, kein Geld verschwendet wird, das so nötig gebraucht wird für Bildung und Gesundheit, keine Steuergelder für Unternehmen wie Rheinmetall ausgege­ben werden, schaffen wir Bedingungen dafür, dass die Menschen in der Ukraine und Russland, in Gaza und Israel, in Sudan und überall sich ohne Gewalt verständigen und den Frieden gewinnen können. Nicht zuletzt setzen wir damit dem militärisch-industriel­len Komplex zu, der auch hier die Politik nach seinem Gusto militarisieren will. Schaffen wir statt Konkurrenz eine Kultur des Friedens, die dem Krieg den Krieg erklärt!

So schließt sich – vorläufig – ein Kreis: Von Chile und Kolumbien, über Schweden in die weite Welt und damit zu unserer Verantwortung hier. Wir sind davon überzeugt, dass der Stopp von Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen ein Teil der – frei nach Heinrich Heine – »Emanzipation der ganzen Welt« ist.

Ich ende mit dem Ende der Rede von García Marquez:

»Angesichts dieser beängstigenden Realität, die der Menschheit zu allen Zeiten wie eine bloße Utopie erschienen sein muss, fühlen wir gutgläubigen Erfinder von Fabeln uns berechtigt zu glauben, dass es noch nicht zu spät ist, eine Gegenutopie in Angriff zu neh­men. Eine neue mitreißende Utopie des Lebens, in der niemand für andere entscheiden kann, wie sie zu sterben haben, in der die Liebe wirklich wahr und das Glück möglich ist und in der die zu hundert Jahren Einsamkeit verdammten Völker endlich und für immer eine zweite Chance auf Erden erhalten werden.«

Zuerst veröffentlicht in https://ziviler-hafen.de/artikel_4769.html.

Die Kundgebung fand am 11. September 2024 auf dem Allende-Platz an der Universität Hamburg statt.

Anmerkung:

[1] Wallfahrtsort in Guatemala, siehe auch den Beitrag von Wolfgang Herrmann in diesem Heft – Red.

Mehr von Gunhild Berdal in den »Mitteilungen«: 

2022-08: Es kommt aber darauf an, die Welt zu verändern!

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