Ein äußerst sensibles Thema ...
Ellen Brombacher
In der LINKEN ist ein Streit entbrannt. Ist die Partei der Staatsräson verpflichtet, wenn es um das Verhältnis zu Israel geht? Ist, wer Israel kritisiert, ein Antisemit? Kann, da Israels Politik kritikwürdig ist, ausgeschlossen werden, daß Israel-Kritiker Antisemiten sind? Allein diese drei Fragen verdeutlichen, daß die Debatte auf des Messers Schneide verläuft. Sie ist geeignet, Linke aufeinander prallen zu lassen, letztlich zu spalten.
Kommunistinnen und Kommunisten in der Partei DIE LINKE haben diese Diskussion nicht gewollt. Andere haben sie provoziert. BAK Shalom und dessen Unterstützer, aber auch Gregor Gysi mit seiner höchst problematischen Rede anläßlich des 60. Jahrestags der Gründung Israels. 26 Genossinnen und Genossen haben seinerzeit mit einer Erklärung auf diese Rede reagiert. Sie wurde ignoriert, ebenso die von Mitgliedern des Jugendverbandes Linksjugend [´solid] initiierte und organisierte Veranstaltung mit Norman Paech, Max Steiniger und Ellen Brombacher am 13. Oktober 2008. Diese Ignoranz im Umgang mit bestimmten die israelische Staatspolitik betreffenden linken Positionen ist kein Zufall. Jene sollen nicht zu Wort kommen, die die Legende von den a priori antisemitischen Zügen besonders des Antiimperialismus mit sachlichen Argumenten widerlegen.
Noch einmal: Die KPF hätte die vom BAK Shalom losgetretene Debatte nicht gebraucht. Da sie nun aber stattfindet, schweigen wir nicht. Zugleich sei darauf hingewiesen, daß nicht alle Einzelheiten der nachfolgend in vier Komplexen wiedergegebenen Meinungsäußerungen mit KPF-Positionen identisch sind.