Dresden stellt sich wieder quer!
Hans Erxleben, Berlin
Im Februar 2010 war es erstmals gelungen, Europas größten Naziaufmarsch in Dresden durch Massenblockaden zu verhindern. Diese Blockaden waren keine spontane Zufallsaktion, sondern wurden langfristig öffentlich angekündigt und dann auch entschlossen von mehr als 12.000 Menschen durchgesetzt.
Ich fahre seit Jahren mit meiner Familie zu den Gegenaktionen nach Dresden, das ist ein fester Termin im Jahreskalender, gewissermaßen ein Muß, ein "Pflichttermin". 2009 gelang es meiner Frau und mir, direkt an die Naziroute heranzukommen, wo meine Frau dann vom Straßenrand die Losungen auf den Transpis der Nazis fotografierte, bis sie von deren Ordnern tätlich angegriffen wurde – weit und breit war kein Polizist zu sehen, der uns zu Hilfe kommen konnte, denn die Polizei hatte damit zu tun, die Gegendemos auszubremsen. 2010 sah das anders aus, da saß ich mit einem unserer Söhne bei klirrender Kälte 7 Stunden auf der Hansastraße dicht vor dem Antreteort der Nazis am Neustädter Bahnhof, bis die dort konzentrierte Polizei die Einkesselung der 6.000 frustrierten Nazis beenden konnte, weil deren Anmeldezeit vorbei war und sie keinen Meter hatten laufen können, da alle Straßen, Brücken und Plätze ringsum besetzt waren.
Für den Februar 2011 haben die Nazis nun mehrere Veranstaltungen an zwei Wochenenden angekündigt – am 13. und am 19. Februar. Egal, zu welchen Tricks sie auch greifen, um ihre Niederlage vom letzten Februar wettzumachen, wir werden nicht hinnehmen, daß die Nazis aufs Neue die Geschichte verdrehen und die Opfer des Nationalsozialismus, die deutsche Schuld am Vernichtungskrieg leugnen und relativieren. Mit Aktionen des zivilen Ungehorsams soll der sogenannte Trauermarsch der Nazihorden erneut blockiert werden.
Die Dresdener Nazi-Aufmärsche zählen zu den perfidesten in Deutschland, wird doch dabei das Gedenken an die Opfer der Bombennächte vom Februar 1945 schamlos instrumentalisiert für einen verlogenen Opferkult. Wo auch immer sich die rechtspopulistischen Geschichtsrevisionisten diesmal versammeln, wir müssen sie zum Aufgeben zwingen. Das schaffen keine Menschenketten, das geht nur mit Massenblockaden, wobei man das eine nicht gegen das andere ausspielen sollte. Symbolischer Protest allein reicht jedenfalls nicht. Gegen die von rechts inszenierte "Trauer" hilft nur flexibler Widerstand auf breitester Basis.
Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs vom Bündnis "Dresden nazifrei" mit dem Motto "Wir blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist" gehören aus Berlin u.a. die Antifaschistische Linke, das Antifaschistische Bündnis Südost, das Projekt undogmatische Linke (Avanti), Für eine linke Strömung (Fels), die Linksjugend/Solid, verdi, VVN-BdA. Von Bundes- und Landespolitikern der Linken zählen zu den 100 Erstunterzeichnern Christine Buchholz, Katja Kipping, Petra Pau, Sabine Zimmermann, Bodo Ramelow, Klaus Ernst, Rico Gebhardt.
Dem Beschluß des Rostocker Parteitags und des Parteivorstands vom 30. Oktober 2010 folgend, hatte der Landesparteitag am 28. November 2010 einstimmig einen Beschluß gefaßt, der die Überschrift trug "Nazi-Aufmarsch in Dresden mit Berliner Hilfe stoppen!"
Nun geht es um breite Mobilisierung innerhalb und außerhalb der Partei. Die Grundlage antifaschistischer Erfolge sind immer breite spektrenübergreifende Bündnisse.
Der Aufruf stellt klar, daß von den Teilnehmern keine Eskalation ausgehen wird und daß wir mit allen solidarisch sind, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern – bunt, lautstark, kreativ und entschlossen.
Aktuelles ist zu finden unter: www.dresden-nazifrei.de.
Hans Erxleben vertritt DIE LINKE. Berlin im Berliner Koordinierungskreis für Dresden und ist Mitglied in der Landesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus DIE LINKE.