Die Kommunistische Plattform ist ohne unsere Publikation nur schwer vor­stellbar

Liebe Genossinnen und Genossen, im Bericht des Bundessprecherrates, den Jürgen eben erstattete, sind die Aufgaben unserer Kommunistischen Plattform in Auswertung des Erfurter Parteitages klar herausgearbeitet worden. Die Rolle, die hierbei unseren "Mitteilungen" zukommt, ist groß und nimmt weiter zu. In der Tat ist die Kommunistische Plattform ohne unsere Publikation nur schwer vorstellbar. Die "Mitteilungen" vermitteln den Lesern regelmäßig Einschätzungen über die Lage in der Partei, verbunden mit Schlußfolgerungen für die daraus resultierende Arbeit der Kommunistinnen und Kommunisten in der Linken. Heft für Heft finden sich Artikel zu innen- und außenpolitischen Themen, Ausarbeitungen zur Geschichte und zu anderen wichtigen Themen. Für uns schreiben Autoren, die weit über die Partei hinaus bekannt und anerkannt sind. Ihre Mitwirkung an unserem Journal ist für dessen Qualität prägend. Stellvertretend seien heute genannt:

Dr. Klaus Bartl (MdL), Rolf Berthold, Frank Bochow, Barbara Borchardt (MdL), Arne Brix, Eva Bulling-Schröter (MdB), Prof. Erich Buchholz, Hans Canjé, Klaus Eichner, Prof. Ludwig Elm, Tim Engels, Dr. Hans Erxleben, Dr. Gerhard Feldbauer, Prof. Edeltraut Felfe, Prof. Georg Fülberth, Prof. Heinrich Fink, Ronald Friedmann, Dr. Regina Girod, Victor Grossman, Kurt Gutmann, Prof. Erich Hahn, Konrad Hannemann, Ralph Hartmann, Wolfgang Herrmann, der leider verstorbene Prof. Uwe-Jens Heuer, Uwe Hiksch, Klaus Höpcke, Ulla Jelpke (Mitglied des Bundestages), Prof. Detlef Joseph, Prof. Heinz Karl, Gerald Kemski-Lilleike, Prof. Hermann Klenner, Wulf Kleus, Reiner Kotulla, Egon Krenz, Horsta Krum, Prof. Anton Latzo, Sabine Lösing (MdEP), Prof. Christa Luft, Prof. Moritz Mebel, Gerhard Mertschenk, Prof. Harry Nick, Prof. Kurt Pätzold, Dr. Artur Pech, Tobias Pflüger, Dieter Popp, Dr. Andrej Reder, Rolf Richter, der Maler Thomas J. Richter, der kürzlich verstorbene Walter Ruge, Horst Schäfer, Prof. Gregor Schirmer, die Schriftsteller Rosemarie Schuder-Hirsch und Armin Stolper, Sahra Wagenknecht (MdB und Vizefraktionsvorsitzende), Prof. Manfred Weißbecker, Dr. Winfried Wolf, Dr. Friedrich Wolff, Werner Wüste sowie die KPF-Bundessprecher, Mitglieder des Bundeskoordinierungsrates und der Redaktion.

Begrüßt werden Veröffentlichungen zum Gedenken an großartige Kulturschaffende, Schriftsteller und Künstler der Gegenwart kommen regelmäßig zu Wort. Das gehört zum Profil der "Mitteilungen" und macht auch deutlich, daß unsere Publikation nicht nur die inhaltlichen Positionen der KPF widerspiegelt, sondern daß sie gleichermaßen Ausdruck des intellektuellen Anspruchs unseres Zusammenschlusses ist. Wichtig für die Angehörigen der Plattform und die weit über die KPF hinausgehenden Leserinnen und Leser sind die Informationen über das praktische Wirken der Plattform, über bevorstehende Aktionen und Zusammenkünfte, nicht nur der KPF, sondern auch anderer Zusammenschlüsse sowie Informationen über ausgewählte außerparlamentarische Aktivitäten.

Wer einen Einblick in die Entstehung der einzelnen Ausgaben unseres Heftes hat, weiß, welche Anstrengungen der durchweg ehrenamtlich tätigen Redakteure dem zugrunde liegen. Dabei kann sich die Redaktion stets auf die tatkräftige Unterstützung des Bundessprecherrates verlassen. Sie verdienen unseren herzlichen Dank.

Er gebührt auch den engagierten Kolleginnen und Kollegen der Druckerei "Bunter Hund" und des ND-Verlages, die für die Herstellung bzw. den Versand sorgen.

Während die Redakteure und die Autoren keinen Cent nehmen, kosten Druck und Versand richtig Geld. Es sind jährlich knapp 30.000 Euro. In den bisherigen 21 Jahren – solange existieren die "Mitteilungen" – war die Finanzierung kein grundsätzliches Problem. Die Druckkosten wurden, vor allem im vergangenen Jahrzehnt, durch die Spenden von Leserinnen und Lesern aufgebracht. Die Versandkosten wurden aus der Parteikasse beglichen. Mittlerweile ist jedoch die Finanzlage der Partei angespannter als in vergangenen Jahren. Am 24. September und am 13. November führten die Bundesgeschäftsführung und der Bundesschatzmeister dazu Beratungen mit Vertretern der Zusammenschlüsse durch. Sie dienten vor allem der Vorbereitung der an diesem Wochenende stattfindenden Bundesvorstandssitzung, auf der auch der Finanzplan 2012 behandelt und voraussichtlich beschlossen wird. Nach den oben erwähnten Beratungen haben wir gemeinsam mit Bundessprechern der AG betrieb & gewerkschaft noch einmal die Positionen an die Bundesgeschäftsführung und den Bundesschatzmeister übermittelt, die sich kritisch mit den die Zusammenschlüsse betreffenden Finanzplanansätzen auseinandersetzen. Sollte es Interesse daran geben, so könnte das Schreiben im Verlaufe der heutigen Konferenz von einem Bundessprecher verlesen werden.

Wir werden sehen, was an diesem Wochenende im Parteivorstand in puncto Finanzen herauskommt. Wie das auch immer zu bewerten sein wird: Es ist nicht unsere Sache, in diesem Zusammenhang Spekulationen anzustellen, zum Beispiel darüber, ob unter der Flagge des Sparzwangs auch Politisches mit geregelt werden soll. Spekulationen schaffen keine 30.000 Euro für die "Mitteilungen" her. Sie lenken uns eher von unserer Aufgabe ab, durch die wesentliche Erhöhung des Spendenaufkommens das weitere Erscheinen der "Mitteilungen" zu sichern. Und diesbezüglich ist viel zu tun. Ich möchte es zuspitzen: Wenn es überhaupt keinen Sparzwang gäbe, wären wir auch politisch verpflichtet, die gegenwärtige Situation nicht hinzunehmen. Nur ein Fünftel der gegenwärtigen Postbezieher spenden für unser Heft. Das ist in erster Linie ein politisches Problem. Für uns verbindet sich im Kampf um die Erhöhung des Spendenaufkommens die politische mit der finanziellen Notwendigkeit. Ich komme auf die 80 Prozent, die nicht spenden, an anderer Stelle konkret zurück.

Liebe Genossinnen und Genossen, damit komme ich zum Hauptanliegen meiner Ausführungen, zur Entwicklung und zur gegenwärtigen Lage beim Spendenaufkommen und zu unseren Anstrengungen, es weiter zu erhöhen. Wie ist der Stand des Spendenaufkommens per 3. November 2011? Die Summe beträgt 15.428 Euro. Beachtenswert ist dabei, daß über 5.000 Euro, also ein Drittel dieser Summe, seit August eingezahlt wurden. Mit anderen Worten: Seit der Einführung der Lesernummer und dem damit im Zusammenhang im Juli-Heft veröffentlichten Appell. Das läßt die Hoffnung zu, bis zum Kassenschluß am 22. Dezember das bisher beste Spendenergebnis zu erzielen.

Allen an dem bisher Erreichten ein herzliches Dankeschön. Zum Vergleich, die Entwicklung der Spendeneinnahmen: 2003: 10.300 Euro, 2005: 12.200 Euro, 2007: 12.000 Euro, 2009: 15.600 Euro.

Ich möchte nun etwas zum Anteil der Länder am Spendenaufkommen dieses Jahres sagen. Diese Aufzählung wird die Differenzen zwischen den Ländern verdeutlichen. Wir machen darauf heute nicht aufmerksam, um irgendjemanden zu schelten. Wir sind uns auch dessen bewußt, daß bei uns selbst noch Präzisierungen erforderlich sind. Wir haben faktisch erst in diesem Jahr damit begonnen, das Spendenaufkommen zu einer abrechenbaren Größe für die politische Arbeit der Gesamtplattform zu machen. Für die Lage, die Erfolge und die Schwächen, tragen wir gemeinsam die Verantwortung. Um gemeinsam weiter zu kommen, müssen wir die differenzierte Arbeit vertiefen. Das ist es, worum es geht, und daraus ergibt sich der Anspruch an die Arbeit der Landessprecherräte: Die genauere Analyse der Lage und konkretere Schlußfolgerungen, diese zu verbessern. Nun zu unserer Übersicht. Sie beruht, dank der hilfreichen Unterstützung durch Genossinnen des Bereiches Parteifinanzen der Bundesgeschäftsstelle und der fruchtbringenden Tätigkeit von Heike und Uschi von der Org.-Gruppe, auf der uns zur Zeit möglichen namentlichen Zuordnung von knapp 13.000 Euro Spenden von den insgesamt 15.428 Euro. Das heißt, von rund 83% derer, die bisher in diesem Jahr gespendet haben. Bei den übrigen ist das wegen unvollständiger Angaben noch nicht möglich. Nach den Verbleibenden muß noch geforscht werden. Auch dabei rechnen wir mit Eurer Hilfe. Wenn wir gemeinsam an die Aufklärung herangehen, so könnte uns noch in diesem Jahr manches gelingen. Es wird uns auch nächstes Jahr weiter beschäftigen. Auch die Abstimmung innerhalb unserer Org.-Gruppe, zum Beispiel hinsichtlich der schnelleren Erledigung von Neubestellungen oder auch Abmeldungen o. ä. ist ausbaufähig. Wir sind bemüht, sie zu verbessern.

Ich komme jetzt zur Verlesung der Spenden nach Ländern. Ich nenne bei jedem Land zwei Zahlen: Zum einen die Zahl der monatlichen Postbezieher, zum anderen die in diesem Jahr bis zum 3. November eingegangene Spendensumme:

• Berlin (265 Postbezieher) - 4.574 Euro
• Sachsen (148 Postbezieher) - 1.726 Euro
• Brandenburg (113 Postbezieher) - 1.707 Euro
• Thüringen (139 Postbezieher) - 1.367 Euro
• Baden-Württemberg (44 Postbezieher) - 590 Euro
• Mecklenburg-Vorpommern (48 Postbezieher) - 470 Euro
• Nordrhein-Westfalen (153 Postbezieher) - 697 Euro
• Sachsen-Anhalt (148 Postbezieher) - 440 Euro
• Niedersachsen (73 Postbezieher) - 180 Euro
• Bayern (63 Postbezieher) - 258 Euro
• Rheinland-Pfalz (136 Postbezieher) - 170 Euro
• Hessen (153 Postbezieher) - 195 Euro
• Schleswig-Holstein (22 Postbezieher) - 148 Euro
• Hamburg (29 Postbezieher) - 110 Euro
• Bremen (7 Postbezieher) - Bisher keine zuordnungsfähigen Spenden
• Saarland (7 Postbezieher) - Bisher keine zuordnungsfähigen Spenden

Liebe Genossinnen und Genossen, welche Erkenntnisse ergeben sich aus der soeben vorgetragenen Übersicht? Das soll am Beispiel Berlins, dem Spitzenreiter bei den Einnahmen, verdeutlicht werden. Nähme man an, daß die über 4.700 Euro von Lesern gespendet wurden, so käme man auf einen Durchschnittsbetrag von etwa 20 Euro pro Leser. Das wäre ein beträchtlicher Unterschied zu den Nächstplazierten – Brandenburg mit 15 Euro pro Leser, Sachsen mit 11 Euro. Bei Vergleichen von eingezahlten Summen und der Anzahl der Spender in Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen-Anhalt oder anderen ergibt ein ähnliches, noch ernüchternderes Bild. Von den beiden Bundesländern ganz zu schweigen, von denen bisher noch keine Einzahlung registriert wurde.

Das Bild verschiebt sich kolossal, wenn man in Betracht zieht, daß in Berlin 1.467 Euro von nur 3 Spendern entrichtet wurden – vorwiegend aus Erlösen von "Freihandverkäufen" bei Veranstaltungen und an Ständen. Somit reduziert sich der Betrag pro Leser von 20 auf 13 Euro. Letztlich ergibt die namentliche Zuordnung, daß in Berlin auch nur jeder vierte seinen Obolus entrichtet. Und Berlin macht noch etwas besonders deutlich: Die Erhöhung des Spendenaufkommens in den letzten Jahren ist nicht wesentlich darauf zurückzuführen, daß mehr Leser spenden, sondern daß diejenigen, die immer schon spendeten, ihre Summe erhöht haben.

Die entscheidende Schlußfolgerung aus dieser Sachlage muß sein, Wege zu finden, um an die Nichtspender heranzukommen. Hier stehen wir am Anfang. Liebe Genossinnen und Genossen, ich komme zu einem dritten Problem: Zwei Drittel der Leser im Inland erhalten die "Mitteilungen" per Post zugestellt, ein Drittel erhält sie von – ich nenne sie einmal: "Multiplikatoren". Diese Genossinnen und Genossen bringen regelmäßig – nach der guten Tradition der deutschen Arbeiterbewegung, dem "Zehnerkassierer-Prinzip" – unsere Hefte an die Frau oder den Mann. Es sind 86, die monatlich mit ihren Beziehern der "Mitteilungen" in Kontakt treten, sich mit ihnen treffen, Gedanken austauschen, über aktuelle politische Probleme sprechen und sich manchmal auch um ihr Wohlergehen sorgen: Einfach ausgedrückt: Sie pflegen gute genossenschaftliche Beziehungen zu ihnen. Das ist eine nicht hoch genug zu schätzende Tätigkeit, die unsere volle Anerkennung verdient.

Solche Multiplikatoren gibt es in den meisten Bundesländern. Wir können hier nicht alle nennen und wollen heute daher stellvertretend für alle ganz besonders Dora und Willi G. Aus Thüringen danken. Wir danken Dietmar B. und Andreas K. aus Sachsen, Jochen T. aus Thüringen, Jasper O. aus Berlin, Thomas H. aus Hamburg, Friedrich R. aus Sachsen-Anhalt, Konrad H. aus Brandenburg, Franz S. aus Hessen, Patrick H. aus Niedersachsen, Anja F. aus Nordrhein-Westfalen, Waltraut T. aus Mecklenburg-Vorpommern, Oliver W. aus Rheinland-Pfalz. Sie alle verbreiten beständig 5 bis 25 Hefte monatlich.

Sehr bewußt danken wir aber auch Genossinnen und Genossen, die nur eine anscheinend unbedeutende Anzahl an "Mitteilungen" weitergeben, so Elke und Lothar B. aus Baden-Württemberg, die monatlich 2 Exemplare verbreiten. Ich erwähne sie stellvertretend für 32 Multiplikatoren, die das Gleiche tun. An ihrem Beispiel zeigt sich, welch bedeutende Verbreitung die "Mitteilungen" und die Aufbesserung des Spendenaufkommens erfahren würden, würde jeder der jetzt 1.097 Postbezieher eines Exemplars nur einen weiteren gewinnen – die Spendenbereitschaft natürlich eingeschlossen.

Zur Zeit wird die Einzahlung der Spenden von jenen Genossinnen und Genossen, die von den Multiplikatoren beliefert werden, unterschiedlich gehandhabt. Zum Teil erfolgt sie durch die Multiplikatoren. Aber zum Teil bestehen belieferte Leser darauf, die Spende selbst zu überweisen.

Wir sind Genossin Renate G. aus Sachsen sehr dankbar dafür, daß sie uns auf diese unterschiedliche Verfahrensweise aufmerksam gemacht hat. Sie hat uns gleichzeitig die Namen und Adressen der 8 Leser mitgeteilt, die von ihr beliefert werden: Letzteres auch aus prophylaktischen Gründen, für den Fall, daß sie ausfallen sollte und dadurch die Belieferung ihrer Leser nicht erfolgten würde. Wir wünschen Genossin Renate G. weiterhin alles Gute für die Ausübung ihres Ehrenamtes.

Es wäre vorteilhaft, wenn wir von allen Multiplikatoren solche Angaben erhielten. Es würde auch ermöglichen, jeder Leserin und jedem Leser seine Lesernummer zuzuordnen und damit unsere Übersichten und unsere Auskunftsfähigkeit zu präzisieren.

Liebe Genossinnen und Genossen, abschließend noch einige Bemerkungen zu den unmittelbar bevorstehenden Aufgaben, die sich im wesentlichen auch im vorliegenden Beschlußentwurf finden.

Die Veränderung der gegenwärtigen Lage beginnt mit einer exakteren Übersicht über den Verbreitungsgrad der "Mitteilungen" und die Spendensituation. Die den Landessprecherräten heute übergebene Übersicht soll dabei eine Hilfe sein. Begonnen werden sollte bei den Mitglieder der Plattform: Wer bezieht die "Mitteilungen", wer spendet für sie, wer nicht und warum nicht? Das ist das Nächstliegende. Gelänge es, jeden unserer Mitstreiter dafür zu gewinnen, nur für einen seiner Bekannten oder Freunde ein Heft mit zu übernehmen, so wäre unsere Zielstellung leichter erreichbar. Es geht dabei um keine Riesenspende, jeder Euro ist hilfreich. Ein kleines Rechenexempel, zurzeit nur theoretisch, zeigt, daß, würden von jedem der bis jetzt Säumigen nur 5 Euro gespendet, wir selbst noch in diesem Jahr auf 20.000 Euro kämen.

Ausgehend von dieser bevorstehenden Arbeit der Landessprecherräte bitten wir darum, unter Angabe der jeweiligen Lesernummer dem Bundessprecherrat mitzuteilen, zu wem keine Kontakte herstellbar waren, um weitere Schritte zu überlegen. Für die weitere Arbeit ist es auch wichtig zu erfahren, wer aus sozialen Gründen nicht in der Lage ist, etwas zu spenden.

Im kommenden Jahr sind die "Mitteilungen" verstärkt öffentlich anzubieten. Darin besteht eine wesentliche Möglichkeit, das Spendenaufkommen zu erhöhen: Durch Stände auf Veranstaltungen, aber auch durch das direkte Ansprechen von Genossinnen und Genossen bei diversen Zusammenkünften. Heute sei den Thüringer KPF-Genossinnen und Genossen ein besonderes Dankeschön gesagt, die auf dem Erfurter Parteitag unseren Stand betreut haben. Aber auch auf allen Landesparteitagen, auf Bezirks- oder Hauptversammlungen, auf anderen Beratungen, unsere Basisorganisationszusammenkünfte eingeschlossen, sollten wir "Mitteilungen" einstecken haben und sie gezielt anbieten. Auf diese Weise kommen 10 bis 15 Euro schnell zusammen. Jeder Landessprecherrat sollte darüber hinaus pro Jahr mindestens zu zwei bis drei Gelegenheiten Stände organisieren. Daß dies zur Liebknecht-Luxemburg-Ehrung und am 1. Mai sowie anläßlich der Fiesta de Solidaridad und des Tages der Mahnung und des Gedenkens geschieht, ist mittlerweile gute Tradition. Wenn Landessprecherräte zu solchen und ähnlichen Anlässen "Mitteilungen" benötigen, stellen wir bei rechtzeitiger Information zusätzliche Exemplare zu.

Wir sind uns bewußt, daß dies alles nicht "der Weisheit letzter Schluß" ist. Jeder kennt die Fortsetzung des berühmten Goethe-Wortes. Handeln wir danach, um die anvisierten Ziele zu erreichen. Und seien wir uns dabei der Tatsache bewußt, daß es um nicht weniger geht als die Existenz unserer "Mitteilungen". Ich danke für Eure Aufmerksamkeit.

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