Deutsche Kriegswaffen töten weltweit
Dieter Popp
Im Irak sind Heckler&Koch, MTU, Rheinmetall, AEG und Jenoptik dabei. Bei der Bundestagswahl 2005 punktete die SPD mit der Nichtteilnahme am Irakkrieg. Tonnenweise überließ dann die Bundesregierung den USA Kriegsmaterial, das vom Militärflughafen Ramstein in den Irak transportiert wurde; von den Überflugrechten ganz zu schweigen. Allein 2004 hat die deutsche Rüstungsindustrie Ausfuhrgenehmigungen für mehr als 6 Milliarden € Rüstungsgüter erhalten und diese Waffen exportiert. Damit ist Deutschland einer der größten Waffenexporteure weltweit.
Die größte Bedeutung haben die Rüstungsexporte in die USA. Die meisten Genehmigungen wurden für die USA als größter Absatzmarkt für deutsche Rüstungsgüter erteilt. In den Jahren 1999 bis 3003 wurden über die Ausfuhrliste 1A Kriegswaffen und Komponenten in Höhe von 2,5 Mrd. € genehmigt. Nur eine kleine Auswahl:
Für den Kampfpanzer "M1A1" und "M1A2" liefert Rheinmetall das 120mm-Kananonrohr samt der Lizenz für die entsprechende Munition. Die USA rüsten damit nicht nur ihre eigene Armee aus, sondern exportiert die Panzer auch nach Ägypten und Saudi-Arabien oder schickt sie als Bausatz hin. Der viel geflogene Kampfhubschrauber "Apache" ist mit Infrarotmodulen und Kühlsystemen der AEG Infrarotmodule GmbH im Zielerfassungsgerät "TADS" ausgerüstet. Die Diehl-Tochter Junghans Feinwerktechnik beliefert die US-Armee mit Zündern für die 60mm- und 80mm-Mörsermunition. Von Heckler&Koch kommt die Maschinenpistole "MP5" und die "0,45 Universal Soldier Pistol". Nicht zu vergessen, das leichte Sturmgewehr "XM8" und das Sturmgewehr "XM29". MTU Friedrichshafen hat Dieselmotoren vom Typ "MT 883" in Einzelteile zerlegt und in die USA exportiert. Dort wurden sie in Lizenz von General Dynamics Land Systems wieder zusammengesetzt und als "GD 883" nach Israel weiter exportiert, wo sie dann in die neuesten Kampfpanzer des Typs "Merkava 4" eingebaut wurden.
Die militärischen Finanzierungsprogramme "Foreign Military Sales" (FMS) und "Foreign Military Finance" (FMF) helfen den USA, ihre politisch wichtigen Bündnispartner mit modernsten Waffen und militärischer Ausrüstung aus deutscher Produktion oder mit deutschen Komponenten zu versorgen. Hierzu gehört unter anderem als FMS-Empfänger Israel, Ägypten, Pakistan, Taiwan und Kolumbien. Diese Staaten hätten direkt von Deutschland nur schwer die Rüstungslieferungen genehmigt bekommen.
Dieser Versand des tötenden Kriegsmaterials ist den Genehmigunsgremien der Bundesregierung zwar bekannt – aber sie reagiert mit Wegschauen. Rüstungsgüter für Milliarden € gehen über Drittländer wie Spanien, Frankreich oder Großbritannien an den Finger oder Knopf zum Abschuß der tödlichen Ladungen. Die IG Metall kämpfte gegen den Irakkrieg und für die Erhaltung der Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie. Ein Salto am Trapez ohne Netz.