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Mitteilungen der Kommunistischen Plattform

Das Marxistische Forum informiert

Kurznachrichten

Das Marxistische Forum trifft sich in der Regel jeden 3. Freitag im Monat um 15 Uhr in Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Saal 1. Am Freitag, 21. Juni, spricht Prof. Dr. Hermann Klenner zum Thema "Gerechtigkeit – Idealitäten und Realitäten".

Lesehinweis: Stichwort Gerechtigkeit: Historisch-kritisches Wörterbuch des Marxismus, Bd. 5, S. 357-397, Hamburg 2001. Stichwort Legalität/Legitimität: Band 8, S. 800-839, Hamburg 2012.

Einen Beitrag von Uwe Hiksch zur Diskussion über die Euro-Krise möchten wir gern empfehlen: "Für eine linke Antwort auf die Krise", zu finden seit 8. Mai 2013 im ND-Online-Dossier "Die Linke, die AfD und der Euro" unter www.neues-deutschland.de/artikel/820984.fuer-eine-linke-antwort-auf-die-krise.html.

 

In dem achtseitigen Aufsatz heißt es: "Eine linke Antwort auf die Krise ist im Sinne der Lohnabhängigen in Europa nur durch eine solidarische Neugründung der EU möglich, die alle neoliberalen vertraglichen Grundlagen der EU aufgibt und durch eine neu ausgerichteten Strukturpolitik, durch eine Politik der konsequenten Umverteilung von Oben nach Unten und einer internationalen und EU-weiten Regulierung und Neuausrichtung der Finanz- und Wirtschaftspolitik Handlungsspielräume für eine solidarische Politik eröffnet. […] Jedoch wird auch die Aufgabe der Spar- und Kürzungspolitik in den Staaten der EU die wirtschaftspolitisch fatale Grundlage im Vertrag von Lissabon nicht korrigieren können. Spätestens im Vertrag von Maastricht wurde die wirtschafts- und finanzpolitische Konstruktion der EU auf eine monetaristische und spätestens durch den Vertrag von Lissabon, auf eine radikal neoliberale Politik festgeschrieben. DIE LINKE muss deshalb ihre Forderung nach Beendigung der Spar- und Kürzungspolitik immer mit der grundlegenden

Ebenfalls aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang die auch von Uwe Hiksch erwähnte Rede von Gregor Gysi am 23. April 1998, als der Bundestag über die Einführung des Euro entschied und Gregor für die PDS deren Nein begründete. Seine damaligen Vorhersagen sind nun eingetroffen: Siehe das Plenarprotokoll in dip21.bundestag.de/dip21/btp/13/13230.pdf