Brief an bundesweite Zusammenschlüsse der Partei DIE LINKE
KPF und AG b&g
Liebe Genossinnen und Genossen, obwohl die uns betreffenden Satzungsfragen auf dem Dresdner Parteitag aus den bekannten Zeitgründen nicht mehr behandelt wurden, waren unsere gemeinsame Vorbereitung auf den Parteitag und die Absprachen bezüglich des Zusammenwirkens in Dresden selbst nicht umsonst.
Für die Zukunft ist durch uns demonstriert worden, dass wir - auch, wenn die nicht behandelten Anträge wieder eingereicht würden - solidarisch agieren werden. Es geht um die Wahrung der Interessen der Zusammenschlüsse; mit anderen Worten: Es geht um die Bewahrung des pluralen Charakters unserer Partei.
Zur Erinnerung: Im Vorfeld des Parteitages war auf Initiative der AG betrieb & gewerkschaft und der Kommunistischen Plattform zu dieser Problematik ein Offener Brief an die Parteitagsdelegierten verfasst worden (veröffentlicht im Antragsheft Nr. 3), der von folgenden weiteren Zusammenschlüssen unterstützt wurde: Cuba Sí, Geraer Dialog - Sozialistischer Dialog, BAG Grundeinkommen, BAG Hartz IV, Ökologische Plattform, Sozialistische Linke, BAG queer. Darüber hinaus hat sich das Frauenplenum des Parteitages für die Beibehaltung des Status quo bzgl. der Zusammenschlüsse ausgesprochen.
Auf dem Parteitag erklärten sich weitere Zusammenschlüsse mit dem Offenen Brief solidarisch: AG Agrarpolitik und ländlicher Raum, Antikapitalistische Linke, BAG Gesundheit und Soziales, BAG Linke Unternehmerinnen und Unternehmer, BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik und BAG Senioren der Partei DIE LINKE.
Auf einer Zusammenkunft am 2. Beratungstag verständigten sich diese 15 Zusammenschlüsse im Einzelnen über das gemeinsame Vorgehen im Rahmen der Antragsbehandlung, zu der es dann ja nicht mehr kam. Dieses solidarische Miteinander war und bleibt von großem Wert.
Liebe Genossinnen und Genossen, zunächst einmal ist die Kuh vom Eis. Geblieben sind die Motive der Antragssteller für ihr Ansinnen, dass die Zusammenschlüsse in Zukunft keine Parteitagsmandate (bzw. nur noch solche mit beratender Stimme) haben sollten und dass, ginge es nach ihnen, die Zusammenschlüsse auch im Bundesausschuss bestenfalls noch mit beratender Stimme vertreten sein würden. Wir sollten nicht abwarten, ob die entsprechenden Antragsteller (KV Vogtland-Plauen und fds) ihre Anträge erneut einbringen werden oder nicht, sondern uns treffen, um unser weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit für den nicht unwahrscheinlichen Fall der Wiedereinbringung zu beraten. Denkbar wäre es, dass wir uns im unmittelbaren Anschluss an das nächste offizielle Treffen der Zusammenschlüsse beim Bundesgeschäftsführer für ein/zwei Stunden zu diesem Zwecke zusammenfinden.
Liebe Genossinnen und Genossen, bitte teilt uns mit, ob sich Vertreter Eures Zusammenschlusses an einer solchen Aussprache beteiligen würden. Die Vorbereitungskoordination würden AG betrieb & gewerkschaft und KPF gemeinsam übernehmen. Mit solidarischen Grüßen,
AG betrieb & gewerkschaft / Kommunistische Plattform
Berlin, 14. Juli 2013.