Aufklärung auf hohem Niveau
Bundessprecherrat
Am 5. September 2017, auf der letzten Bundestagszusammenkunft der vergangenen Legislaturperiode, reichte die Bundestagsfraktion der LINKEN für diese Sondersitzung einen Antrag unter dem Titel »Aufrüstung ablehnen und Atomwaffen aus Deutschland abziehen« ein. Diesen dokumentieren wir ebenso wie die Einbringungsrede von Jan Korte und die ablehnenden Stellungnahmen von CDU/CSU und SPD. Die Grünen befürworteten unseren Vorschlag. Der Antrag, auf der Sondersitzung über Abrüstung und Atomwaffen zu beraten, scheiterte. Nichtsdestoweniger ist er ein hervorragendes Beispiel linker Politik:
- Er betraf zwei der weltweit brennendsten Probleme: Die Aufrüstung und die Atomwaffen.
- Er entsprach den Bedürfnissen von Millionen Menschen in diesem Land, die real begründete Ängste haben, weil die Kriegsgefahr real ist.
- Er demonstrierte die Unredlichkeit des SPD-Wahlkampfes in puncto Abrüstung.
Diesen Antrag gestellt zu haben, war Aufklärung auf hohem Niveau. Veränderung beginnt mit Opposition und die Aufklärung ist das Herzstück nachhaltiger Oppositionspolitik.