Kommunistische Plattform der Partei Die Linke
Stichpunkte zum Alternativentwurf
Stellungnahme von Rim Farha, Klaus Höpcke und Thomas Hecker
Liebe Genossinnen und Genossen, Halina Wawzyniak und Raju Sharma haben am 11. Januar 2011 einen eigenen Entwurf für ein Parteiprogramm vorgelegt. Der Berliner Zeitung vom 14. Januar 2011 ist nicht zu widersprechen, wenn sie feststellt: "Es [das Papier von H.W. und R.S.] ist versöhnlicher gegenüber dem Kapitalismus und kritischer gegenüber der real-sozialistischen Vergangenheit." Vom Systemwechsel ist im Alternativentwurf nicht mehr die Rede. Die Aussagen zur Eigentumsfrage bleiben weit hinter denen im Entwurf der Programmkommission zurück. Rote Haltelinien für Regierungsbeteiligungen haben sich de facto erledigt. Die lateinamerikanischen Erfahrungen finden keine Erwähnung mehr. Konkrete friedenspolitische Forderungen aus dem Entwurf der Programmkommission sind durch mehr oder weniger unverbindliche Allgemeinplätze ersetzt. Die Aufzählung ließe sich fortführen.
Wir machen noch einmal auf den Offenen Brief vom 30. September 2010 aufmerksam, in dem die Beibehaltung der antikapitalistischen Grundlinie des Programmentwurfs gefordert wird. Unterschreibt bitte den Offenen Brief. Solltet Ihr das schon getan haben, so sammelt bitte selbst noch Unterschriften und übermittelt sie an uns.
Mit solidarischen Grüßen,
Rim Farha, Klaus Höpcke und Thomas Hecker