Der 65. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und seine Lehren

Referat von Prof. Dr. Moritz Mebel, Berlin, auf der 1. Tagung der 15. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform

Sehr geehrte Anwesende, liebe Genossinnen und Genossen, ich bedanke mich für die Einladung. Daß ich heute zu euch sprechen kann und ihr zuhören könnt, verdanken wir den Alliierten Streitkräften, in erster Linie der Roten Armee, die in blutigen Kämpfen die Naziwehrmacht besiegt und Hitlerdeutschland zur bedingungslosen Kapitulation gezwungen hat. Es sei daran erinnert: Von den Völkern der Sowjetunion forderte der 2. Weltkrieg etwa 28 Millionen Tote, darunter 14 Millionen Zivilisten, Frankreich verlor 800.000 Menschen, Großbritannien 390.000, die USA 260.000. Der Holocaust verlangte rund 6 Millionen Opfer, darunter 1,5 Millionen Kinder. 500.000 Sinti und Roma wurden von den Nazis umgebracht. Etwa 200.000 Deutsche, Kommunisten, Sozialdemokraten, gläubige Christen, wurden Opfer des NS-Terrors.

Auf dem Weg nach Berlin erlebten die Sowjetsoldaten, darunter auch ich, die von den Naziokkupanten niedergebrannten und zerstörten russischen, ukrainischen und belorussischen Städte und Dörfer. In den befreiten Gebieten trafen wir in die Nazisklaverei verschleppte Frauen und Jugendliche, sahen erschossene Zivilisten, die Vernichtungs-KZ Auschwitz, Majdanek, Sachsenhausen.

Liebe Genossinnen und Genossen, die Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform steht im Zeichen der Vorbereitung des 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus. Gedenktage haben wenig Sinn, wenn sie nicht in die Gegenwart und Zukunft hineinwirken. Dazu gehört unbedingt die fundierte Kenntnis der Vergangenheit. Das Gegenteil erleben wir derzeit, wenn es um die historische Rolle der Sowjetunion bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus und der Befreiung der Völker Europas vom Faschismus geht. Kern der Geschichtsrevision ist der Antikommunismus in Gestalt des Antisowjetismus. Am liebsten würde man die Sowjetunion und deren Verdienste bei der Zerschlagung des Faschismus aus dem Gedächtnis der Menschheit tilgen. Doch solange das nicht möglich ist, sollen die Leistungen der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg wenigstens weitestgehend diskriminiert werden.

Tödliche Bedrohung

Gestattet mir, einem Zeitzeugen, einige Erlebnisse im Großen Vaterländischen Krieg des Sowjetvolkes zu erzählen.

Am Sonntag, den 22. Juni 1941, saß ich in der Bibliothek und bereitete mich auf die Semesterprüfungen am 1. Moskauer Medizinischen Institut vor. Um 11 Uhr teilte der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare W. Molotow im Radio mit, daß gegen 4 Uhr morgens Einheiten der deutschen Wehrmacht vertragsbrüchig die Grenzen der Sowjetunion in breiter Front überschritten haben, die Städte Minsk, Tallin, Kiew und Sewastopol wurden aus der Luft bombardiert. Es war Krieg!

Für uns unerwartet schnell stießen die Truppen der Wehrmacht auf breiter Front ins Landinnere vor. Ende Juli formierte man im Institut aus Studenten ein Arbeitsbataillon.

Südwestlich von der Stadt Orel mußten wir Panzerabwehrgräben ausheben, nur mit Schaufeln und Hacken ausgerüstet. Die Gräben hatten 3,5 Meter tief und 7 Meter breit zu sein. Leider war diese äußerst schwere Arbeit umsonst, wie sich bald herausstellen sollte. Entweder rollten die feindlichen Panzer weiträumig an den Gräben vorbei, oder deutsche Pioniereinheiten überbrückten sie mit Stahlplatten, so daß die Panzer passieren konnten.

Ende September waren wir wieder in Moskau. Die Stimmung war gedrückt. Betriebe und Verwaltungen wurden in den Osten und Süden des Landes evakuiert. Der Studienbetrieb war seit Wochen eingestellt. Gerüchte und Unsicherheit bestimmten das Klima in der Stadt. Noch heute kann ich mich an den 14. Oktober 1941 erinnern. Es war am frühen Morgen. Im Kommuniqué der Nachrichtenagentur Sowinformbüro hieß es, daß sich die Lage an der Westfront weiter verschlechtert hat. Trotz heldenhaften Widerstandes der Truppen der Roten Armee sei es den deutsch-faschistischen Verbänden gelungen, die Verteidigung bei Moshajsk (etwa 120 km westlich von Moskau) zu durchbrechen und ihren Angriff in Richtung Moskau weiter vorzutragen. Der Hauptstadt der Sowjetunion drohe eine tödliche Gefahr. Auf Beschluß des Moskauer Parteiaktivs wurden in allen Stadtbezirken Kommunistische Arbeiterbataillone aus Freiwilligen, unabhängig ob Kommunist, Komsomolze oder parteilos, zur Verteidigung Moskaus aufgestellt.

Am nächsten Morgen meldete ich mich im Sammelpunkt. Eine notdürftige militärische Ausbildung begann. Nach einer Woche ging es im Eilmarsch in Richtung Wolokolamsker Chaussee, am Binnenhafen Chimki vorbei. Hier waren bereits Barrikaden errichtet worden. Etwa 30 km vor Moskau bezogen wir Stellung. Es war bitter kalt und wir hatten keine Winterkleidung. Unsere Bewaffnung: Vorderlader aus dem 19. Jahrhundert. Die 3. Moskauer Kommunistische Infanteriedivision, in der die Arbeiterbataillone zusammengefaßt worden waren, erhielt den Kampfauftrag, die unmittelbar nach Moskau führenden Straßen zu sichern. Vor uns waren reguläre Einheiten der Roten Armee, der Panfilow-Division, in schwere verlustreiche Kämpfe mit der faschistischen Wehrmacht verwickelt. Jedoch gelang es ihr nicht, unsere Verteidigungslinie zu durchbrechen.

Gemeinsam mit anderen Einheiten der Roten Armee gingen wir zum Angriff über und schlugen die deutsch-faschistischen Truppen etwa 100 km zurück. Die von uns befreiten Gebiete boten einen schrecklichen Anblick. In Istra am See, wo ich vor einigen Jahren mit meinen Freunden wanderte und zeltete: niedergebrannte Häuser, umgebrachte kleine Kinder im Ziehbrunnen ...

Verbrannt, verwüstet, verschleppt

Unglaublich, unvorstellbar. Jetzt sahen wir die Greueltaten der Hitlerwehrmacht mit eigenen Augen. Im Februar 1942 wurde unsere Infanteriedivision an der Nord-West-Front eingesetzt. Zu dieser Zeit hatten wir bereits richtige Gewehre, Wattejacken, Wattehosen, warme Unterwäsche sowie Filzstiefel. Es war bitter kalt – 42°C, vor eisiger Kälte und Wind konnte man kaum atmen. Wir erhielten den Befehl, das Dorf Pawlowo wieder einzunehmen. Es war zuvor von einer anderen Einheit gestürmt worden, mußte aber unter großen Verlusten wieder aufgegeben werden. Vor uns tiefer Schnee, kein Hügel, der Deckung bot. Mit "Hurra" stampften wir im Schnee vorwärts, einige blieben liegen, tot oder verwundet. Plötzlich wurde es still, kein Schuß fiel mehr. Wir hatten das Dorf, die brennenden Trümmer, eingenommen. Der Feind war geflohen. In einer bunkerartigen Erdhütte fanden wir die Leiche des Regimentskommissars. Sein Regiment hatte vor uns das Dorf eingenommen. Er war schwer verwundet worden und hatte sich zurückgezogen. Er lehnte an der Wand, seine beiden Unterarme waren verkohlt. Vor ihrem Rückzug hatten ihn die Nazisoldaten angebrannt.

Leichen von Rotarmisten lagen auf dem hartgefrorenen Boden, wir trugen sie zusammen. Es war eisig kalt, und wie ein Magnet zogen uns die wärmenden brennenden Häusertrümmer an. Jedoch, hier lauerte eine neue Gefahr. Bald schlugen deutsche Granaten in unserer Nähe ein. Schleunigst bezogen wir Verteidigungsstellungen am Dorfrand. Die Nacht verlief relativ ruhig. Trotz größter Anstrengungen fielen einem die Augen zu. Unsere Kommandeure rüttelten uns immer wieder wach, zu leicht konnte man erfrieren. Am nächsten Morgen stießen wir auf das Dorf Butirkino vor und nahmen es ohne Verluste ein. Der Gegner war offensichtlich überrascht worden und konnte sich über tiefe Verbindungsgräben zurückziehen. Im Stillen hoffte jeder von uns, daß es so weitergehen möge. Jedoch war das ein großer Irrtum.

Nach blutigen Kämpfen an der Nordwestfront wurde Ende März 1943 die 53. Armee, wo ich inzwischen als Politoffizier in der "Abteilung für die Arbeit unter den feindlichen Soldaten und der Bevölkerung" gelandet war, abgezogen und östlich vom Kursker Bogen, im relativ ruhigen Hinterland stationiert. Es trafen neue Verbände der Roten Armee ein: Alle Einheiten erhielten moderne Kampftechnik. Die Stimmung war gut. Der Sieg bei Stalingrad hatte das militärische Können der Roten Armee für Freund und Feind eindrucksvoll demonstriert. Jedoch stand die faschistische Wehrmacht noch tief im Sowjetland, und die 2. Front in Westeuropa ließ immer noch auf sich warten. Am 5. Juli begann die Schlacht am Kursker Bogen.

In verlustreichen Kämpfen beiderseits konnten die faschistischen Verbände zum Rückzug gezwungen werden. Die von uns befreiten Gebiete waren größtenteils von den zurückweichenden deutschen Truppen verwüstet. Frauen und Mädchen waren durch die faschistischen Besatzer zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt oder auch in Wehrmachtsbordelle hinter die Front verbracht worden.

Vor uns der Dnjepr. Sein westliches Ufer lag bedeutend hoher als das östliche. Am westlichen Ufer hatte die Wehrmacht eine neue Verteidigungslinie aufgebaut – den Ostwall. Um den Vormarsch der Roten Armee zu stoppen, wurde vor dem Dnjepr ein etwa 100 Kilometer breites und tiefes Gebiet total verwüstet: Zone der verbrannten Erde. Noch vorhandene Dorfbewohner, meistens alte Frauen und Männer, Invaliden und Kinder wurden in Scheunen getrieben, die man anzündete, verbliebene Häuser abgefackelt. Nicht nur SS-Schergen haben diese Greueltaten begangen, sondern auch die regulären Soldaten der Wehrmacht. Am Leben gebliebene Einwohner, die flüchten konnten, haben das ausgesagt.

Befreiung Osteuropas

Am 6. Juni 1944 landeten die Alliierten in der Normandie. Endlich war die seit langem versprochene "zweite Front" eine Tatsache geworden. Eine sehr erfreuliche Nachricht. Jedoch warum so spät? Jeder Kriegstag bedeutete für die Rote Armee ungeheuere Blutopfer. Über die Erfolge der Alliierten haben wir unsere Gegner sofort informiert, mit Flugblättern oder über unsere Sprechanlagen. Im weiteren Verlauf der Zeit nahmen die Einheiten unserer Armee an der Liquidierung bzw. Gefangennahme der deutschen Truppen teil, die bei Korsun-Schewtschenkowski eingekesselt waren. Hier wäre ich beinahe unserem Feind in die Hände gefallen. Ein ausgebrochener deutscher Truppenteil hatte für kurze Zeit die Straße besetzt, auf der ich mich in unserem Lautsprecherwagen unterwegs zu einem neuen Einsatzort befand. Wir ahnten nichts Böses, galt doch die Straße als feindfrei.

Kurz vor unserem Eintreffen hatten die deutschen Soldaten die Straße geräumt, und wir passierten ungehindert. Zehn Minuten eher, und wir wären dem Feind in die Arme geraten. Für mich ein qualvoller Tod als deutscher Jude und Politoffizier in der Roten Armee. Gab es doch den berüchtigten Kommissarerlaß Hitlers, den alle Wehrmachtsangehörigen von Anfang an befolgten. Politoffiziere und Juden waren sofort zu erschießen. Für mich stand fest, lieber selbst eine Kugel in den Kopf jagen, aber nicht den Deutschen in die Hände fallen. Hauptsache man hat noch Zeit dazu.

Nachdem die deutsch-faschistischen Truppen im Kessel von Korsun-Schewtschenkowski teils vernichtet, teils gefangengenommen wurden, konnte die ganze Ukrainische SSR befreit werden. Die Einheiten der 2. Ukrainischen Front, darunter auch unsere 53. Armee, hatten nunmehr die Aufgabe, die Moldawische SSR zu befreien.

In Moldawien hat unsere 53. Armee auch die Stadt Balta befreit. Hier gab es noch ein Ghetto. Auf den Straßen bzw. in den Gassen lagen Leichen von erschossenen Juden, darunter auch Kindern. Die Überlebenden erzählten uns, daß kurz vor ihrer Flucht deutsche Feldgendarmerie und SS-Soldaten im Ghetto gewütet hatten. Am 20. August 1944 drangen Einheiten unserer Armee, nachdem sie den Grenzfluß Prut forciert hatten, auf das Territorium Rumäniens vor. Die 53. Armee war die erste, die die westliche Staatsgrenze der UdSSR überschritten hatte. Die Befreiung der Völker Osteuropas vom Hitlerjoch war im vollen Gang. Die rumänische Armee leistete kaum Widerstand.

In Bukarest kam es zu einem Aufstand. Die Rote Armee stand vor den Toren der Hauptstadt. Sie wurde ohne Blutvergießen von unseren Truppen besetzt. Rumänien verließ die Hitlerkoalition und schloß sich den Alliierten an. Das Jahr 1945 war angebrochen. Schon dreieinhalb Jahre dauerte dieser Krieg. Doch jetzt war der Sieg über Hitlerdeutschland in greifbare Nähe gerückt. Aber bis dahin mußten noch viele Menschen ihr Leben lassen.

Wir waren inzwischen in Ungarn, in Debrecen hatte sich eine Übergangsregierung aus Antifaschisten gebildet. Wir unterstützten sie beim Aufbau einer neuen ungarischen Selbstverwaltung. Nach der Einnahme von Pest standen unsere Einheiten an der Donau. Die von Johann Strauß besungene Donau war weder blau noch erschien sie uns schön. Der breite Fluß stellte ein schwer zu forcierendes Hindernis dar. Der Feind hatte alle Brücken gesprengt. Der Stadtteil Buda am westlichen Ufer liegt bedeutend höher als Pest am östlichen. Es war für die Verbände der ungarischen Faschisten-Salaschisten und die deutschen Einheiten in Buda ein leichtes Spiel, die Donau und Pest unter ständigem gezielten Beschuß zu halten. Unsere Artillerie und Bomber konnten relativ wenig bewirken.

Die deutschen und ungarischen Faschisten kämpften verbissen. Unsere Verluste waren erheblich. Schließlich gelang es den Einheiten der Roten Armee, die Donau unterhalb von Budapest zu forcieren und den Gegner in die Flucht zu schlagen. Inzwischen war unsere 53. Armee weiter vorgedrungen und befand sich Ende März in der Slowakei.

Laut Berichten des Oberkommandos der Wehrmacht "setzten die deutschen Truppen ihre erfolgreichen Frontbegradigungen und Absetzmanöver fort, die der Roten Armee hohe Verluste zufügten". Eine himmelschreiende Propagandalüge. Immer häufiger verließen Wehrmachtseinheiten im Schutz der Nacht bzw. des Morgengrauens ihre Stellungen, um den Angriffen unserer Truppen zu entgehen und sich westwärts abzusetzen. Mitunter hatten wir Schwierigkeiten den flüchtenden Gegner einzuholen. Es gab viele Gefangene, die Straßen waren mit zurückgelassenem schweren Gerät, Krädern, PKWs, Lastwagen, Artillerie und anderem mehr verstopft.

Am 31. März, bei der Einnahme der Stadt Nitra, wurde ich durch eine Handgranate verwundet. Wieder Mal hatte ich Glück, wie sich im Feldlazarett herausstellen sollte. Der Splitter saß unmittelbar neben der Wirbelsäule. Dort befindet er sich heute noch. Nach einigen Tagen war alles vergessen. In der Slowakei kamen unsere Truppen schnell voran. Der Aufstand und die Kämpfe der slowakischen Partisanen gegen das Tiso-Regime von Hitlers Gnaden waren erfolgreich. Über Bratislava ging es in Richtung Brno. Am 1.Mai meldete Radio London, daß Hitler sich erschossen hat.

Überlebt

Im Morgengrauen des 8. Mai wurden wir zum Chef der Politabteilung unserer Armee, Oberst Martynow, befohlen. Ich war damals Instrukteur der 7. Abteilung, mein Dienstgrad – Garde-Oberleutnant. Martynow teilte uns mit, daß vom Stab der 2. Ukrainischen Front die Nachricht eingetroffen ist, Hitlerdeutschland hat vor den Alliierten bedingungslos kapituliert. Die Kampfhandlungen müssen ab 12 Uhr des heutigen Tages an allen Fronten eingestellt werden.

Die deutschen Einheiten der Heeresgruppe Süd-Ost an unserem Abschnitt kämpften weiter. Generalfeldmarschall Schörner hatte befohlen, nicht zu kapitulieren und die Waffen zu strecken. Zur gleichen Zeit, wie wir später erfuhren, bestieg er auf dem Flugplatz in Nemecky Brod sein Flugzeug und ward nicht mehr gesehen. Erst in der Nacht des 11. Mai hatten die letzten Wehrmachtseinheiten an unserem Abschnitt ihre Kampfhandlungen eingestellt, drei Tage nach der offiziellen Kapitulation Hitlerdeutschlands. Nunmehr war auch für uns die Zeit gekommen, mit einer ordentlichen Portion Wodka auf den Sieg und die Befreiung der Völker Europas vom Faschismus anzustoßen. Ich konnte es kaum fassen, seit dem 14. Oktober 1941 im Fronteinsatz und noch am Leben, außerdem waren meine Einheiten kein einziges Mal vor dem Feind zurückgewichen. Es ging seit der Front vor Moskau immer nur vorwärts. Jetzt hatte ich nur einen Wunsch, so schnell wie möglich demobilisiert zu werden, um mein Medizinstudium in Moskau fortzusetzen. Doch es sollte anders kommen.

Anfang Juni 1945 wurde unsere Armee in Züge verladen und ab ging es in Richtung Osten. Am 9. Juni hielten wir auf dem Hauptbahnhof in Dresden, ein Foto erinnerte mich daran. Ein erschütternder Anblick: Trümmer soweit das Auge reichen konnte. Mitleid kam in mir auf.

Doch erinnerte ich mich an die Vernichtung von Coventry durch die deutsche Luftwaffe und die Worte Görings: coventrieren – ausradieren, an das Bombeninferno auf Rotterdam, Warschau, Minsk, Leningrad. In dieser Stadt wurden allein im ersten Jahr nach Kriegsbeginn, durch Einkesselung und Bombenhagel eine Million Menschen umgebracht.

Daß Nazis die Dreistigkeit besitzen, heutzutage gegen die Auswirkungen des von Hitlerdeutschland entfachten Krieges zu protestieren, ist infam. Der Opfer von Dresden zu gedenken, darunter ungezählte Kinder, gehört zu unserem humanistischen Selbstverständnis. Aber auch nur für einen Moment zu vergessen, wer den grausamen Bombenkrieg begann, hieße der Geschichtsrevision auf den Leim gegangen zu sein. Zunehmend bedeutet der sogenannten gesellschaftlichen Mitte die Geschichtsrevision weniger als ein Kavaliersdelikt. Die Vorgänge um die Tochter eines deutschen Besatzers in Polen, geborene Frau Steinbach, die als Vorsitzende der sogenannten Vertriebenenverbände unentwegt das den Deutschen widerfahrene Unrecht anklagt, belegen dies. Kaum ein Historiker oder Politiker und schon gar nicht die Massenmedien stellen sich der massiven Umdeutung von Geschichte entgegen. Vielmehr sind sie Teil dieser Umdeutung. 65 Jahre nach Kriegsende soll vergessen gemacht werden, was vor den Aussiedlungen Deutscher in Polen und in der Tschechoslowakei geschehen war.

Doch zurück zu unserer Fahrt gen Osten. Unterwegs teilte man uns mit, daß es in die Mongolei geht. Getreu ihren Verpflichtungen gegenüber den Verbündeten erklärte die Sowjetunion am 8. August 1945 Japan den Krieg. Die 53. Armee wurde an der 1. Sabaikalischen Front eingesetzt.

Mit dem Abwurf der amerikanischen Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki und ihren schrecklichen Folgen ging der Krieg schnell zu Ende. Am 2. September kapitulierte Japan.

Im November erhielt ich den Befehl, mich in der Militärverwaltung der sowjetischen Besatzungszone in der politischen Abteilung im Regierungsbezirk Halle-Merseburg zu melden. Während meiner zweijährigen Tätigkeit von November 1945 bis März 1947 bestand eine unserer Hauptaufgaben darin, zu helfen, damit die von außen gekommene Befreiung von Krieg und Faschismus nunmehr von der Bevölkerung verinnerlicht wird. Ein schwieriger, langwieriger Prozeß. Er konnte allein von den deutschen Antifaschisten, die überlebt hatten, nicht bewältigt werden. Hinzu kam der Umstand, daß dieser Prozeß in den westlichen Besatzungszonen und in der sowjetischen durch die machtbefugten Institutionen sehr unterschiedlich begleitet wurde. Es war und ist eine bittere Tatsache, die wir unterschätzt haben, daß mit der Niederlage Hitlerdeutschlands die Naziideologie nicht verschwunden ist.

Winston Churchills Zeugnis

Vergiß die Vergangenheit nicht, sie ist die Lehre für die Gegenwart und Zukunft! Das Gegenteil erleben wir derzeit, wenn es um die historische Rolle der Sowjetunion bei der Zerschlagung und die Befreiung der Völker Europas vom Faschismus geht. Insbesondere seit Juni 2004 wird in Massenmedien und durch Äußerungen von Politikern suggeriert, daß die Befreiung der Völker Westeuropas vom Faschismus allein durch die Landung der Westalliierten am 6. Juni 1944 in der Normandie vollzogen wurde. Zu diesem Zeitpunkt stand die Rote Armee an der Weichsel. Im Januar 1945 hat W. Churchill in einem Telegramm Stalin ersucht, die für Anfang Februar vorgesehen Offensive der Roten Armee vorzuziehen, um die Westverbündeten in den Ardennen von der Offensive der Wehrmacht zu entlasten. Das geschah. Am 5. April 1945 stellte W. Churchill im Zusammenhang mit der Niederlage der deutschen Armeen an der Westfront fest. "Die Tatsache, daß sie (die Wehrmacht) im Westen an Landtruppen zahlenmäßig unterlegen war, ist den glänzenden Angriffen und der Wucht der sowjetischen Armeen zu verdanken."

Ein weiterer gefährlicher Aspekt der Geschichtsklitterung besteht darin, daß man den Menschen suggeriert: Opfer sei gleich Opfer. Die Leiden der fliehenden und vertriebenen Deutschen aus den von faschistischen Banditen befreiten Ostgebieten, vergewaltigte deutsche Frauen, zerbombte deutsche Städte sind nicht etwa die Folgen des von Hitlerdeutschland entfesselten 2. Weltkriegs. Auch wird verschwiegen, daß von Kommandostellen der Roten Armee gegen Gewalttaten von Angehörigen der Armee hart durchgegriffen wurde. Es sei nur an die Befehle von Generaloberst Bersarin erinnert. Die Versorgung der Bevölkerung von Berlin mit Nahrungsmitteln und medizinischer Hilfe standen im Mittelpunkt, als seine Stoßarmee am 26. April 1945 in den Vororten der Reichshauptstadt kämpfte. Und es war ein großer Fehler, daß über von Rotarmisten begangene Gewalttaten und ihre Verurteilung durch das Militärtribunal die Bevölkerung nicht informiert werden durfte.

Verbot neofaschistischer Veranstaltungen entspricht dem Demokratieverständnis

Der moderne Kapitalismus zeigt ungeniert sein abscheuliches Gesicht, da es zur Zeit kein ernsthaftes Gegengewicht mehr gibt. Wir sind Zeugen einer hemmungslosen Profitmaximierung im Weltmaßstab. Je mehr Arbeitsplätze ein Konzern vernichtet, desto höher der Kurs seiner Aktien. Es ist leider eine Tatsache, daß sich unter dem Dach der ungehemmten Großkapitalherrschaft faschistische Tendenzen entwickeln und entfalten können. Da widerspricht es angeblich dem Verfassungsgebot der BRD, neofaschistische Demonstrationen und Veranstaltungen zu verbieten. Es ist meine tiefe Überzeugung, die von vielen Menschen in und außerhalb Deutschlands geteilt wird, daß ein gesetzliches Verbot dem Demokratieverständnis entspricht. Das schulden wir den mehr als 50 Millionen Toten im 2. Weltkrieg allein in Europa. Das schulden wir den 200.000 Widerstandskämpfern gegen das Naziregime in Hitlerdeutschland. Sie haben den Mut und die Zivilcourage aufgebracht, dem "Zeitgeist" – den Welteroberungsplänen der deutschen "Herrenrasse" – entgegenzutreten. Und sie haben alles riskiert. Einkerkerung, Konzentrationslager, Folter, auch das eigene Leben unter dem Fallbeil.

Es bleibt eine unumstößliche Tatsache, daß dank dem Sieg der Alliierten über Hitlerdeutschland, über die faschistischen Aggressoren die Völker Europas, aber auch anderer Kontinente, vom Absturz der menschlichen Zivilisation in die schlimmste Barbarei gerettet wurden. Den höchsten Blutzoll für diesen Sieg und die Befreiung vom Faschismus mußten die Völker der Sowjetunion zahlen.

Hätte die Sowjetunion, dem bestialischen Wüten der Deutschen in ihrem Land entsprechend, Rache genommen, so wäre die gesamte sowjetische Besatzungszone ein einziges Massengrab. Darüber verliert in diesem Land öffentlich so gut wie niemand ein Wort. Vor uns liegt am 8. Mai 2010 der 65. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Wir werden ihn gemeinsam mit anderen Linken und Antifaschisten begehen. Ich wiederhole noch einmal: Wir müssen uns dafür einsetzen, daß der maßgebliche Anteil der Sowjetunion an der Zerschlagung Hitlerdeutschlands in aller Deutlichkeit benannt wird. Ich unterstreiche die Position, die nicht zuletzt die KPF in dieser Frage einnimmt: Allen Versuchen, der Sowjetunion eine Mitschuld am Krieg zu geben und ihre unermeßlichen Leistungen und Opfer zu schmälern, müssen wir eine Abfuhr erteilen. Allen Tendenzen des Geschichtsrevisionismus, so sehr sie sich auch breitmachen, müssen wir entschiedenen Widerspruch entgegensetzen. Der Krieg war nicht zuletzt für die Deutschen schrecklich, doch er war von deutschem Boden ausgegangen.

Liebe Genossinnen und Genossen, es wäre uns, den Soldaten der Anti-HitIer-Koalition unvorstellbar gewesen, daß 65 Jahre später in Deutschland und in anderen europäischen Ländern wieder Nazis marschieren. Ebensowenig hätte unsere Vorstellungskraft ausgereicht, uns auszumalen, daß von deutschem Boden wieder Krieg ausgehen würde. Heute sind zirka 7.000 Bundeswehrsoldaten in 10 Ländern eingesetzt. Am 26. Februar dieses Jahres hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit beschlossen, das deutsche Kontingent im Afghanistan-Krieg um fast 20% auf 5.350 Soldaten zu vergrößern. Die Linksfraktion stimmte geschlossen dagegen. Ich bin sehr froh darüber.

Niemals Ja zu Kriegseinsätzen

Kommunistinnen und Kommunisten, Sozialistinnen und Sozialisten können in der Welt von heute nur rigorose Kriegsgegner sein. Die friedenspolitischen Positionen der LINKEN gehen davon aus, ... "aus der herkömmlichen politischen Logik des Denkens und des Handelns in militärischen Abschreckungs-, Bedrohungs- und Kriegsführungskategorien auszubrechen und militärische Gewaltanwendung als Mittel der internationalen Politik strikt abzulehnen".

Doch diese Position ist in der LINKEN nicht unumstritten. Eine Partei, die pauschal Militäreinsätze ablehnt, ist für Regierungsbeteiligung auf nationaler Ebene nicht tauglich. Wer über Regierungsbeteiligung nachdenkt, muß über Militäreinsätze nachdenken. Der Kern der friedenspolitischen Position der LINKEN steht da im Wege. Sie kann aber durchaus Einfluß darauf nehmen, ob in einem Land wie Deutschland, das ein politisches Schwergewicht in der internationalen Arena ist, eine Antikriegsstimmung herrscht oder ob die Bellizisten zunehmend an Einfluß gewinnen. Die LINKE ist die Brücke zwischen der Friedensbewegung und parlamentarischem Widerstand gegen den Krieg. Allerdings ist und bleibt sie das nur so lange, wie sie in der Friedensfrage keine Zugeständnisse macht. Wenn sie diese aufgibt, um ein paar Ministerposten in einer Bundesregierung zu erheischen, dann sollte sie auf ihren Namen verzichten. Wer heute friedenspolitische Prinzipien aufgibt, um koalitionsfähig zu werden, ist nicht links, sondern eine opportunistische Ansammlung. Ich bitte Euch, in der bevorstehenden Programmdebatte mit allen in dieser Frage Gleichgesinnten gemeinsam alles zu tun, damit sich in der Partei auch zukünftig diejenigen durchsetzen, die dafür stehen, daß die LINKE niemals Ja sagt zu Kriegseinsätzen.

Ich begrüße die Erklärung des Bundessprecherrates der KPF, in der es heißt: "Auf der Welle der Hoffnungen unserer Wählerinnen und Wähler wollen manche 2013 in die Bundesregierung". ... Und weiter: "Die KPF erklärt ohne Wenn und Aber: Einen solchen Schwenk würden Kommunistinnen und Kommunisten in der Linken nicht mit vollziehen." Am 6. Juli 1899 schreibt Rosa Luxemburg in der "Leipziger Volkszeitung" im Artikel "Eine taktische Frage": "In der bürgerlichen Gesellschaft ist der Sozialdemokratie dem Wesen nach die Rolle einer oppositionellen Partei vorgezeichnet, als regierende darf sie nur auf den Trümmern des bürgerlichen Staates auftreten." Ich glaube, daß die Entwicklung in den Industriestaaten Westeuropas in den letzten 110 Jahren eindrucksvoll gezeigt hat, wie Recht Rosa Luxemburg gehabt hatte.

Sozialismus bedeutet für den Kapitalisten Verlust seines Privilegs, Verlust des Monopols, aus anderer Leute Arbeit Gewinne zu erzielen. Der Kapitalist ist kein Arbeitgeber, sondern ein Vampir, der den Berufstätigen aussaugt. Wer Arbeit hat, ist fast immer bereit, viele Unrechtmäßigkeiten hinzunehmen, um die Stelle nicht zu verlieren. Die Angst sitzt ihm im Nacken. Wenn wir von der zukünftigen Entwicklung sprechen, dann darf Sozialismus sowie die kommunistische Gesellschaft nicht ausgeklammert werden. Der Weg dorthin ist mühsam, er muß immer wieder kritisch hinterfragt werden entsprechend unserer konkreten Erkenntnisse. Ich war Kommunist und bin den Idealen des Kommunismus treu geblieben. Deshalb freue ich mich auch, daß es in der Partei DIE LINKE die Kommunistische Plattform gibt.

Prof. Dr. med. Moritz Mebel ist Nierentransplantationsspezialist, geboren 1923 in Erfurt, 1932 Emigration in die Sowjetunion. 1941-47 in der Roten Armee; Medizinstudium, Examen 1951; 1958 in die DDR. 1963-1981 Chefarzt der Urologie im Krankenhaus Friedrichshain. 1982-1988 Klinikdirektor der Charité-Urologie

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