Unsere nächsten Aufgaben

Beschluss der 2. Tagung der 20. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform

Mit dem Bericht des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform sind die Schwerpunkte der Arbeit unseres Zusammenschlusses in Vorbereitung der Bundestagswahlen fixiert, ebenso die der Landtagswahlen am 14. März 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, am 25. April 2021 in Thüringen, am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt sowie im Herbst in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Auf dieser Basis bereiten wir auch den Bundesparteitag Ende Februar 2021 vor. Auf der nächsten Tagung der KPF-Bundeskonferenz, voraussichtlich im April 2021, werden wir – im Vorfeld des Wahlparteitages – unsere unmittelbaren Aufgaben im Bundestagswahlkampf beraten und beschließen.

Innerhalb dieses Zeitrahmens heben wir drei Aufgaben besonders hervor:

1. Wir nehmen unsere Verpflichtungen im Rahmen des Bündnisses zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der LL-Ehrung vollumfänglich wahr und unterstützen die in der Bündnisinformation vom November 2020 dargelegten Positionen:

»Wir sind fest entschlossen – sollten sich die von uns nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen nicht prinzipiell verändern – die Demonstration inhaltlich und organisatorisch sorgfältig vorzubereiten und durchzuführen.

Sicher werden wir die Teilnehmerzahlen der vergangenen Jahre nicht erreichen können; allein deshalb, weil die Rosa-Luxemburg-Konferenz nicht als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden kann. Umso wichtiger und notwendiger wird die Mobilisierung zur Demonstration, damit dennoch Tausende an ihr teilnehmen.

Wir bitten schon heute herzlich darum, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Bereitschaft zur Demonstration kommen, die Hygieneregeln einzuhalten und vor allem der Maskenpflicht nachzukommen. Zum einen, weil wir uns gegenseitig schützen wollen, zum anderen aber auch, um niemandem eine Steilvorlage zu liefern, die Demonstration zu stören. Wir haben eine Verantwortung.«

2. Die Bundeskonferenz bekräftigt die Erklärung des Sprecherrates »Aus der Not keine Tugend machen!« vom 19. November 2020. Die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen insbesondere zu sozialen Fragen, zu Krieg oder Frieden sowie zum Antifaschismus nehmen zusehends an Intensivität und Dringlichkeit zu, weltweit. Die Partei ist historisch gefordert wie lange nicht. Sie muss zusammenkommen, um sich auf der Grundlage des Erfurter Programms aktuell über Positionen, Strategie und Politik zu verständigen.

3. Wir intensivieren unsere Anstrengungen, neue Mitglieder für die KPF zu gewinnen. Alle Landessprecherräte befassen sich bis spätestens März 2021 mit der jeweiligen Mitgliederentwicklung der Jahre 2019 / 2020 und ziehen daraus konkrete Schlussfolge-rungen, wieviel Mitglieder gewonnen werden müssen, um Verluste zumindest auszugleichen und wie ausgehend davon dieses Ziel erreicht werden soll.

4. Wir verbreitern den Kreis der Leserinnen und Leser unserer Mitteilungen. Wir kämpfen in den verbleibenden Wochen bis zum Jahresende darum, unsere Selbstverpflichtung zu realisieren, 20.000 Euro Spenden für die Mitteilungen zu generieren. Diese Spendensumme wollen wir im kommenden Jahr erneut aufbringen.

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