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2. Tagung der 18. Bundeskonferenz


Zusammenfassung der Diskussion (Auszug)

Aufgeschrieben von Fritz Wengler, Berlin

In der Diskussion kamen 21 Konferenzteilnehmer zu Wort. Als erster Redner bat Dieter Popp aus Nordrhein-Westfalen die Anwesenden, sich zu Ehren des Tage zuvor verstorbenen Genossen Rolf Köhne von den Plätzen zu erheben. Er würdigte dessen Wirken in der PDS und in der LINKEN in Niedersachsen, dessen Mitgliedschaft im Bundestag und im Bundeskoordinierungssrat der KPF. In den letzten Jahren war Rolf Köhne als Ingenieur in China tätig.

Johanna Scheringer-Wright aus Thüringen löste kopfschüttelndes Lachen mit einem Zitat von Bodo Ramelow aus. Der hatte am Tag zuvor in der Thüringer Allgemeinen beklagt, DIE LINKE hätte zwar viele Konzepte, aber kein durchgehend linkes Profil. Wer denn aber dieses Profil verwässern würde, ist ihre Frage. Ja, erstes Bundesland mit einem Ministerpräsidenten aus der LINKEN, das ist ein schöner Wahlerfolg, an dem auch wir beteiligt waren. Nur verläppert er durch die Selbstbeweihräucherung in unserer Partei und erst recht durch die Kompromisse im Koalitionsvertrag. Gönnerhafte Anerkennung durch die bürgerlichen Medien lässt die Regierung auf einer Welle der Euphorie schwimmen. Das Wahlversprechen, vieles besser zu machen, wird so nicht eingehalten. Diese Regierung hat kein positives Signal in linke Kreise der angrenzenden Bundesländer geschickt. Das – und nicht Sahra Wagenknecht etwa – ist auch eine Ursache für unsere bescheidenen Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt und anderswo. Als Landtagsabgeordnete wird die Rednerin, wie sie erklärte, gegen eine Gesetzentwurf zur Einführung eines »Gedenktags 17. Juni« stimmen (s. Mitteilungen, 5/2016, Seite 18).

Victor Grossman aus Berlin verfolgt mit Sorge die gesunkenen Umfrageergebnisse für die LINKE. Wir müssen aufpassen, nicht politisch irrelevant zu werden. Wir müssen umdenken! Viele Menschen in Deutschland haben auf ihre Wünsche und Sorgen keine Antworten erhalten; von keiner Partei, auch nicht von unserer. So ist ein Vakuum entstanden. Das hat die LINKE leider nicht gefüllt. Wäre doch gerade unsere Sache gewesen. Als Folge gehen viele den Demagogen von der AfD auf den Leim. Ansätze für unser Agieren finden wir bei Bernie Sanders in den USA und bei Jeremy Corbyn in England. Beide haben keine Angst, die Multimillionäre als Verursacher von Sozialabbau und Demokratiedefiziten zu benennen. Vor allem haben beide keine Bange davor, das Wort Sozialismus auszusprechen. Sanders hat seine ganze Kampagne darauf aufgebaut, das Feuer auf das eine Prozent der Superreichen zu richten. Klare Worte, die einleuchten, sich einprägen und so mobilisieren. Das hat zu Sanders Wahlkundgebungen Zehntausende – vor allem junge Leute – auf die Straße gebracht. Um wirksame Aktionen gegen die herrschenden Verhältnisse bei uns auszulösen, brauchen wir beides: klare Politik und treffende Losungen. Ideenreichtum und ein gewisser Witz sind dabei nicht verboten.

Arne Brix aus Berlin hatte sich am Tag zuvor in der Sitzung des Parteivorstandes der LINKEN, dem er angehört, an der Diskussion über die weitere strategische Ausrichtung der Partei beteiligt. Seine Position, die Probleme im Land und in Europa auf die Systemfrage zurückzuführen und Kapitalismus auch Kapitalismus zu nennen, löste dort, wie er schilderte, bei mehreren anderen Rednern Bedenken aus. So auch seine Mahnung, nach unseren jüngsten Wahlniederlagen nicht in die alten Planspiele Rot-Rot-Grün zurückzufallen. Man hat ihm – und mit ihm all solchen Mahnern – Zurückhaltung nahegelegt und allen Ernstes geraten, bei kommenden Wahlkämpfen auf Bodo Ramelow, die Lokomotive aus Thüringen, zu bauen.

[…]

Die komplette Diskussionszusammenfassung findet man in der Printausgabe der »Mitteilungen«. Fritz Wengler war stellvertretender Chefredakteur der »Jungen Welt« und anschließend der »Berliner Zeitung«.

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