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1. Tagung der 19. Bundeskonferenz


Oppositionsverantwortung der LINKEN

Beschluss der 1. Tagung der 19. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform

In Vorbereitung des Leipziger Bundesparteitages vom 8. bis 10. Juni 2018 konzentrieren wir uns auf die nachfolgenden Schwerpunkte:

  1. Wir tragen dazu bei, dass DIE LINKE sich in ihrer Oppositionsverantwortung deutlich profiliert. Dazu gehört, jegliche Bestrebungen zurückzuweisen, gemeinsam mit der SPD Regierungspartei im Wartestand zu werden. Der Kampf um die Beibehaltung der friedenspolitischen Grundsätze bleibt im Mittelpunkt unseres Wirkens.
  2. Wir tun alles, damit die Partei schwächende, unfruchtbare Personaldebatten nicht um sich greifen. Von den führenden Genossinnen und Genossen in Vorstand und Fraktion erwarten auch wir ein gemeinsames Arbeiten auf der Basis des Parteiprogramms. Wir teilen die an der Basis der Partei vorherrschende Auffassung, dass Differenzen – die es nun einmal gibt – nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden.
  3. Wir tragen dazu bei, dass die ideologische Auseinandersetzung mit der AfD auf antikapitalistischer, humanistischer Grundlage geführt wird, und ringen zugleich um breitestmögliche Bündnisse. Wir leisten unseren Anteil daran, dass zu keinem Zeitpunkt und in keiner Nuance der Eindruck entstehen kann, dass sich DIE LINKE – den etablierten Parteien gleich – von der AfD vor sich hertreiben lässt.
  4. Wir bekräftigen unsere in der Erklärung »Wir müssen aufklären!« vom 12.10.2017 dargelegten Positionen, die offensichtlich von vielen Genossinnen und Genossen so geteilt werden. Wir heben hervor, dass DIE LINKE keine Konzeption für eine Einwanderungsgesetzgebung benötigt. Die Programmpositionen zu dieser Frage sind maßgeblich und ausreichend.
  5. Wir erarbeiten gemeinsam mit anderen Zusammenschlüssen, die dazu bereit sind, einen inhaltlichen Konsens in Vorbereitung des Parteitages und beteiligen uns an den vereinbarten Vortreffen.
  6. Die Genossinnen und Genossen, die in ihren Heimatkreisen bzw. -bezirken besonders fest verankert sind, kandidieren gegebenenfalls dort für ein Mandat als Parteitagsdelegierte.
  7. Wir gewinnen neue Parteimitglieder für die KPF und neue Leserinnen und Leser für unsere Mitteilungen. Wir streben auch für das Jahr 2018 ein Spendenergebnis zur Finanzierung der Mitteilungen in Höhe von 20.000 Euro an.
  8. Wir nutzen die noch verbleibenden sechs Wochen zur weiteren Mobilisierung für die Teilnahme an der LL-Demonstration 2018. Wir beginnen im Januar 2018 mit der Vorbereitung des hundertsten Jahrestages der Novemberrevolution, der Gründung der KPD und der Ehrung von Karl und Rosa, die am 15. Januar 1919 von der Reaktion ermordet wurden.
  9. Am 5. Mai 1818 wurde Karl Marx geboren. Die Genialität seiner Kapitalismusanalyse macht deren Aktualität aus. Besonders über diese Analyse wollen wir verstärkt ins Gespräch kommen, nicht nur wegen des 200. Geburtstages von Karl Marx, sondern mindestens ebenso wegen der Situation, in der sich die Menschheit gegenwärtig befindet.

»Die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol ist also zugleich Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei, Unwissenheit, Brutalisierung und moralischer Degradation auf dem Gegenpol, d.h. auf Seite der Klasse, die ihr eigenes Produkt als Kapital produziert.« (Marx-Engels-Werke, Band 23, Seite 675)

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